Ja, aber nur für sich lokal, nicht für die anderen Städte und Gemeinden. Die anderen können weiterhin an ihren nichtausoptierten Regeln festhalten.
Wenn das Vetorecht sich auf etwas anderes als die eigene lokale Gebietskörperschaft bezieht, dann ist es automatisch blockierend für die anderen. Wenn es sich nur auf die eigene Gebietskörperschaft bezieht, hat das keine Auswirkungen auf die anderen, die sind davon nicht betroffen.Ein missbräuchlich verwendetes Vetorecht führt zur Dauerblockade, ein behutsam verwendetes Vetorrecht zur Kontrolle.
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Eher solltet ihr Strulle Groupies und NATO Stricher denken, was jetzt passieren wird? Da ihr Hornochsen nicht mal bis 2 zählen könnt, erkläre ich euch das gerne und zeige die wahren Fakten von der Front.
Selbst die russenfeindliche Washington Post gibt offen folgendes zu:
Verwundete ukrainische Soldaten enthüllen den hohen Tribut der Cherson-Offensive
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In spärlich beleuchteten Krankenzimmern in der Südukraine erzählten Soldaten mit abgetrennten Gliedmaßen, Schrapnellwunden, verstümmelten Händen und zerschmetterten Gelenken von den einseitigen Nachteilen, mit denen ihre Einheiten in den frühen Tagen einer neuen Offensive konfrontiert waren, um die russischen Streitkräfte aus der strategisch wichtigen Stadt Cherson zu vertreiben .
„Wir haben für jeden von ihnen fünf Menschen verloren“, sagte Ihor, ein 30-jähriger Zugführer, der sich den Rücken verletzte, als der Panzer, in dem er fuhr, in einen Graben krachte.
Einige sprachen unter der Bedingung der Anonymität, um Disziplinarmaßnahmen zu vermeiden. Andere, wie Denys und Ihor, stimmten zu, nur ihre Vornamen preiszugeben. Aber die meisten sprachen offen über die Nachteile, mit denen sie konfrontiert waren.
Russlands Orlan-Drohnen deckten ukrainische Stellungen aus mehr als einem Kilometer Höhe auf, sagten sie, eine Höhe, die bedeutete, dass sie nie das Summen der Flugzeuge hörten, die ihre Bewegungen verfolgten.
Gegenbatterie-Radarsysteme erkannten und lokalisierten automatisch Ukrainer, die mit Projektilen auf die Russen zielten, und entfesselten als Reaktion ein Trommelfeuer von Artilleriefeuer.
Russische Hacker-Tools entführten die Drohnen ukrainischer Betreiber, die sahen, wie ihre Flugzeuge hilflos hinter den feindlichen Linien davontrieben.
Alle Gegenoffensiven der Kiewer Terroristen, sind bis auf den Durchbruch bei Charkiw gescheitert! Selbst diese, wurde mit einem sehr hohen Blutzoll bezahlt, bei der tausende Ukros getötet wurden.
Anbei eine aktuelle Karte, was dort aktuell passiert: Die Russen ziehen große Verbände zusammen, Panzer, Artillerie, Infanterie und Luftstreitkräfte.
Heute begannen massive Bombardements, die unaufhörlich auf die Ukros prasseln.
Schon vergessen was vor 4 Monaten bei Charkiw passierte? Ich helfe euch mal auf die Sprünge, da die US-Arschlecker nicht weiter denken können, als eine Mistfliege.
Dort erzielten die Ukros unter hohem Blutzoll, Geländegewinne, die sie wieder nach kurzer Zeit verloren haben! Als ich vor der Rückbefreiung der Russen, genau dies prognostizierte, habt ihr gelacht.
Als dies eintraf da habt ihr euch eingeschissen und jetzt rate mal was wieder passieren wird?
Dort wo deine Faschos feiern, wie vor 4 Monate, ist ihr Grab! Jeder von denen wird entweder eliminiert, gefangen oder verkrüppelt werden.
Schaut euch ganz genau die Karte an, dort entsteht ein schöner Kessel und die Russen werden diesen schließen.
Aber bitte heult nicht wieder rum, wenn wir euch dann wieder Videos einstellen, wo die jetzt feiernden Faschos sich in Massen ergeben werden, oder die Straßen mit ihren leblosen Körpern pflastern.
Ukrainische Quellen melden, dass an den Stadtgrenzen von Kupjansk extrem schwere Kämpfe toben.
Die Verluste der ukrainischen Angreifer sind immens. Die ersten russischen Reservisten sind schon vor Ort und auch kampferfahrene Einheiten der Wagner-Gruppe.
Die russischen Luftstreitkräfte attackieren unaufhörlich. Die Lage ist sehr schwierig.
Das melden, wie gesagt, ukrainische Quellen, und zwar die 93. Brigade "Cholodnyj Jar" der ukrainischen Streitkräfte: [Links nur für registrierte Nutzer]
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Die NATO hatte 8 Jahre Zeit die Armee auf den russischen Einmarsch vorzubereiten und in NATO-Strukturen zu integrieren. Die die Führungsebene und Struktur der ukrainischen Armee von der NATO geleitet werden. Es ist ein Stellvertreterkrieg. Ansonsten wäre da schon längst Schicht im Schacht.
Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst …Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.
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