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Thema: Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

  1. #223451
    Sudbury-Schul-Befürworter Benutzerbild von DonauDude
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Virtuel Beitrag anzeigen
    Rußland muß der Ausgang aus der Ukraine gezeigt werden, damit die Ukraine wieder frei und souverän sein kann, um sich dem Westen anzuschließen!
    Die Ukraine war lange vor dem russischen Einmarsch schon nicht frei und souverän. Die Ukraine kann nur dann frei und souverän sein, wenn sie dezentral organisiert ist. Obwohl Präsident Poroschenko zugegeben hat, dass seine Regierung gar nicht die Absicht hatte, die Minsk-Vereinbarungen umzusetzen, wurde trotzdem ein Teil teilweise umgesetzt.

    Teilweise gab es Dezentralisierungsbemühungen: [Links nur für registrierte Nutzer]
    Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.

  2. #223452
    Mitglied Benutzerbild von Nachdenklicher
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Empirist Beitrag anzeigen
    Ah, na das ist aber mal spannend.
    Und was genau soll der Sinn sein, Homosexuelle zu begünstigen?
    Ich würde eine Antwort geben, die eher in den Strang "gesellschaftliche Theorien" passt.

    M.E. verfolgt die globofaschistische Weltelite zwei wichtigste Ziele : (1) die Bevölkerung der Erde zu reduzieren und (2) die Reproduktion unerwünschter (ihnen nicht loyaler) Bevölkerungsgruppen der Erde.gar verhindern, sprich - aussterben lassen.

    Alles, was diese NWO- Fanatiker momentan tun, ist durch die zwei Punkte oben erklärbar.

  3. #223453
    Sudbury-Schul-Befürworter Benutzerbild von DonauDude
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von tosh Beitrag anzeigen
    ...
    Keineswegs. Die waren arm wie Kirchenmäuse.
    Weil sie nicht intelligent genug sind, mit Geld umzugehen.

    Da wurde gerne Infrastruktur gebaut - um die Ausbeute besser abtransportieren zu können.
    Wenn überhaupt etwas gebaut wird, dann sind es praktisch nie Neger, die was bauen.
    Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.

  4. #223454
    Sudbury-Schul-Befürworter Benutzerbild von DonauDude
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Virtuel Beitrag anzeigen
    Hier gibt es genug Beispiele, die so in Deutschland nicht möglich wären.
    Zur Erinnerung, DU hattest das verglichen...

    Letzter Link auf deutsch
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    Die BRD ist wie die Russische Föderation ein Staat, in dem das Recht öfter mal gebeugt wird. Kommt immer darauf an, wer gerade in verantwortlichen Positionen sitzt.
    Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.

  5. #223455
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Virtuel Beitrag anzeigen
    Der Staatsanwalt erklärt....

    (was willst Du noch als Beweis..)


    Die Staatsanwaltschaft erklärte erstmals vor Gericht, warum das Wort „Krieg“ in Russland vom Botschafter des Beginns der Invasion der Ukraine kriminalisiert wurde und warum Menschen, die es verwenden, bestraft werden – mindestens mit einer Geldstrafe. Die BBC hat Anwälte gefragt, was sie von der Argumentation der Staatsanwaltschaft halten.

    Das Twerskoi-Gericht in Moskau wies die Klage des Bloggers Dmitry Polushin auf Anerkennung der rechtswidrigen Sperrung von Krasnews.com ab. Während des Prozesses widersprach laut dem Telegrammkanal Network Freedoms ein Vertreter der russischen Generalstaatsanwaltschaft der Befriedigung der Beschwerde.

    "Während der Inspektion wurde festgestellt, dass Veröffentlichungen mit unzuverlässigen sozial bedeutsamen Informationen über die Durchführung einer speziellen Militäroperation auf dem Territorium der Ukraine systematisch auf der Internetressource platziert wurden - das Wort "Krieg" wird überall auf der Website erwähnt", sagte der Staatsanwalt sagte Dmitri Vagurin.


    • [Links nur für registrierte Nutzer]


    Der Staatsanwalt erklärte dem Gericht, warum es verboten sei, „Krieg“ zu schreiben und zu sagen.

    Erstens setzt ihm zufolge „die Kriegserklärung den Eintritt gesellschaftlich bedeutsamer Rechtsfolgen voraus (Mobilisierung der Bevölkerung, Verhängung einer Ausgangssperre ua).“

    Zweitens „ist eine unzuverlässige Darstellung des Wesens der laufenden Militäroperation [in der Ukraine] bei gleichzeitiger Verwendung des Begriffs ‚Krieg‘ von erhöhter gesellschaftlicher Bedeutung, da die Teilnahme der Russischen Föderation an umfassenden Militäroperationen a breites Spektrum öffentlicher Interessen, sowohl im sozialen als auch im wirtschaftlichen Bereich", schloss der Staatsanwalt.

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    https://www.svoboda.org/a/31746559.html

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    In Russland begannen sie, das Gesetz zur Diskreditierung der Handlungen des Militärpersonals anzuwenden. Jeden Tag werden in russischen Städten Teilnehmer an Protesten gegen den Krieg mit der Ukraine festgenommen. Laut OVD-Info wurden bereits mehr als 13.000 Menschen festgenommen. Programmgäste: Ivan Pavlov, Rechtsanwalt Alexandra Baeva, Leiterin der Rechtsabteilung von OVD-info Moderiert von Maryana Torocheshnikova Abonnieren Sie den Radio Liberty-Kanal

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    https://www.youtube.com/watch?v=QfogHCnisk8&ab_channel=%D0%A0%D0%B0%D0%B4% D0%B8%D0%BE%D0%A1%D0%B2%D0%BE%D0%B1%D0%BE%D0%B4%D0 %B0


    Alles Auslegungssache. Kommt immer darauf an, WER der Staatsanwalt ist. Ob der jeweilige Richter der Staatsanwaltschaft folgt oder nicht, ist dann offen. Natürlich nutzen diese politischen Staatsanwälte (in Russland genauso wie in D, AT, USA, UK oder im Rest der Welt) derartige Verfahren zur Einschüchterung. Denn selbst wenn man den Prozess als Angeklagter gewinnt, hat man monatelang Ärger und Ressourcenverschwendung.
    Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.

  6. #223456
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Empirist Beitrag anzeigen
    Nun, der Initiator war ja Putin.
    Ich vermute eher, dass Putin die Falken in seiner Regierung gebremst hat, sonst wäre RU schon 2014 in UA einmarschiert.
    Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.

  7. #223457
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von amendment Beitrag anzeigen
    Huch, dann leben wir also "hüben wie drüben" jeweils in Diktaturen. Prost Mahlzeit!
    Ja, ist so.
    Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.

  8. #223458
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Nachdenklicher Beitrag anzeigen
    Ich würde eine Antwort geben, die eher in den Strang "gesellschaftliche Theorien" passt.

    M.E. verfolgt die globofaschistische Weltelite zwei wichtigste Ziele : (1) die Bevölkerung der Erde zu reduzieren und (2) die Reproduktion unerwünschter (ihnen nicht loyaler) Bevölkerungsgruppen der Erde.gar verhindern, sprich - aussterben lassen.

    Alles, was diese NWO- Fanatiker momentan tun, ist durch die zwei Punkte oben erklärbar.
    Globokommunistische. Faschisten haben nie ihre eigene Bevölkerung reduziert.
    Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.

  9. #223459
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von blues Beitrag anzeigen
    Unsinn.

    es waren die beckacken Serben die dabei waren zig tausende Menschen zu ermorden, daher der notwendige Einsatz.
    Nichts vergleichbares gab es im Georgienkrieg oder bei der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim.
    Der moskauer Giftzwerg brach die Nato Russlandakte ganz allein, so wie er alle Verträge brach die Russland je unterzeichnete.

    Nicht die Nato rückt gen Osten, es sind die Länder die unter den Rettungsschirm der Nato wollen weil sie den Aggressor, die russische Kanaille - zu recht - ürchten.

    Nicht die Nato rückt gen Osten?

    Das Länder in die Nato wollen, DAS ist eine Sache und zwar die der jeweiligen Länder.


    Aber
    in die Nato zu kommen, ist eine ganz andere Sache, d.h. die der Nato.
    Und die ist auch als Organisation souverän
    (man hat kein automatisches Anrecht auf Mitgliedschaft)
    und
    die Nato hat ganz souverän ihre Osterweiterung,
    d.h. das Rücken nach Osten
    selber beschlossen.
    Damit rückt die Nato gen Osten.
    Da hilft dann auch alles schönreden nichts, es war die alleinige Entscheidung der.......Nato.

  10. #223460
    Mitglied Benutzerbild von Empirist
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    Standard AW: Krisenherd Ukraine

    Zitat Zitat von Nachdenklicher Beitrag anzeigen
    Ich würde eine Antwort geben, die eher in den Strang "gesellschaftliche Theorien" passt.

    M.E. verfolgt die globofaschistische Weltelite zwei wichtigste Ziele : (1) die Bevölkerung der Erde zu reduzieren und (2) die Reproduktion unerwünschter (ihnen nicht loyaler) Bevölkerungsgruppen der Erde.gar verhindern, sprich - aussterben lassen.

    Alles, was diese NWO- Fanatiker momentan tun, ist durch die zwei Punkte oben erklärbar.
    Kommt dann jetzt was oder nicht?

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