Habeck am Ende?

[Sven71]

Ganz meine Meinung. Wie wohl die Wanderbewegungen wären würde man staatliche Hilfe nur Menschen angedeihen lassen die mindestens 5 Jahre in die Sozialkassen eingezahlt haben. Schätze in 2 Wochen wären 3 Millionen Ausländer hier weg!

Wäre ich viel strenger: nur gesetzliche Kranken- und Unfallversicherung. Kein Schutz vor Arbeitslosigkeit. Rente nur nach Minimum 10 Jahren ununterbrochener Einzahlung eines Mindestbeitrags. Keine Perspektive auf deutsche Staatsbürgerschaft, die gibts ggf. erst für in Deutschland geborene Kinder. Deutschkenntnis zum Zeitpunkt der Einreise mindestens B2, Akademiker C1. Grundrecht auf Asyl weg, muss wieder Ermessensfrage werden. Ohne Herkunftsnachweis (= ohne Ausweisdokumente) kein Asyl, nicht mal Einreise; den Abschiebekack auf unsere Kosten brauchen wir nicht.
Flüchtlinge nach Genfer Konvention in ausgewiesene, abgeriegelte und auch zu deren Schutz überwachte Einrichtungen für die Dauer des Fluchtgrundes. Danach ausnahmslos Rückführung. Auch hier: keine Dokumente, kein Flüchtling.

Kein Mensch ist illegal? Mag sein, aber die Einreise wiederum ist es eben doch bisweilen.

[sunbeam]

Um die Zustimmung zu einer einer Partei zu beurteilen, muss man die Zustimmungswerte betrachten. Und die liegen bei einer Wahlbeteiligung von rd. 75 Prozent auch rund ein Viertel niedriger. Die, die nicht gewählt haben, haben nämlich auch diese Partei nicht gewählt. Soweit kannst du der Logik folgen?

Aber auch, wenn man dieses Viertel nicht abrechnet, blieben die Grünen immer noch bei 15 Prozent. Und 15 Prozent ist keine Mehrheit, sondern eine absolute Minderheit.

Es ist illusorisch eine Mehrheit bei Wahlen zu erzielen, ggf. auf Landesebene ab und zu möglich, aber auf Bundesebene ist das eine Ausnahme. Ziel ist eine Mehrheit im Parlament zu erhalten, ob das mit - theoretisch - 10 Parteien à 5% gemacht wird oder mit drei Parteien die in Summe über 50% kommen spielt keine Rolle.

[Hay]

Ähm, das war vlt. früher mal so, ganz zu Anfang.
Ohne Steuermittel wäre die Rentenkasse schon längst leer...

Auch das stimmt nicht und wurde bereits nachgerechnet. Die Leistungen, die die Rentenkasse für versicherungsfremde Leistungen zahlt, sind höher als die Gelder, die der Staat dann wieder in die Rentenkasse überweist. Z.B. Qualifikationskurse, Langzeittherapien für Trinker und Drogenabhängige, Rentenersatzzeiten, Mütterrenten, Rente für Kindererziehungszeiten, Renten für Menschen, die aus dem Ostblock zugezogen sind, also zum Beispiel die Russlanddeutschen, Renten, die aus der Zeit der DDR gezahlt werden und so weiter und so fort. Das sind Leistungen, die nicht die Rentenkasse zu finanzieren hätte, sondern die aus allgemeinen Steuermitteln zu entrichten wären. In Wirklichkeit gibt der Staat ein Almosen zu und die Rentenkasse bzw. die versicherungspflichtigen Angestellten zahlen diese Leistungen dann aus ihrem Portemonnaie.

[ABAS]

Merz im Angriffsmodus!



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So wie ich das sehe, arbeiten Friedrich Merz und Markus Soeder bereits im Verborgenen mit der
AfD an einer starken regierungsfaehigen Koalitition und stellen im Bundestag ein * konstruktives
Misstrauensvotum. Die Rot-Gruen-Gelben Totalversager_Innen werden wahrscheinlich noch zum Ende
des Jahres 2022 aus dem Aemter gejagd und von der Regierungsverantwortung " freigestellt "!

* Konstruktives Misstrauensvotum

Die Abgeordneten können dem Bundeskanzler das Misstrauen aussprechen und ihn abberufen, wenn er nicht mehr das Vertrauen des Parlaments genießt. „Konstruktiv“ heißt das Kontrollmittel, weil es nicht ausreicht, nur den Kanzler abzuwählen, sondern die Parlamentarier müssen sich auch auf einen neuen Regierungschef einigen. Hat die Mehrheit der Abgeordneten dem Bundeskanzler das Misstrauen ausgesprochen, ersucht der Bundestag den Bundespräsidenten, den Bundeskanzler zu entlassen und den gewählten Nachfolger zu ernennen. Der Bundespräsident muss diesem Ersuchen entsprechen. Zwischen dem Antrag und der Wahl müssen 48 Stunden liegen (Artikel 67 des Grundgesetzes).

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[Hay]

Es ist illusorisch eine Mehrheit bei Wahlen zu erzielen, ggf. auf Landesebene ab und zu möglich, aber auf Bundesebene ist das eine Ausnahme. Ziel ist eine Mehrheit im Parlament zu erhalten, ob das mit - theoretisch - 10 Parteien à 5% gemacht wird oder mit drei Parteien die in Summe über 50% kommen spielt keine Rolle.

Und weil dies illusorisch ist, hält man jede Partei zwischen 5 und 15 Prozent für legitimiert, zu regieren, auch dann, wenn die Wahlbeteiligung auf unter 50 Prozent sinken würde. Wenn du das so verinnerlicht hast, dann ist dir auch nicht mehr zu helfen. Mit einem solchen Denkmuster wird sich niemals irgendetwas ändern lassen können.

[Bolle]

93% Nein!


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[Bruddler]

Wie bekloppt ist das denn?!
Und zynisch obendrein - aber jeder wird alt....!

Renten und Pensionen sind ein großer Unterschied !
Und da die Renten bei 45 % des Einkommens liegen - wo haben denn die Rentner das meiste Geld?

Aber wenn du auf alte Menschen neidisch bist, dann vergißt du, dass auch dir Geld eines Tages nichts nützen wird. Damit deine Bude weder warm noch hell noch gibts im Laden etwas zu kaufen!!!

Reiner Zufall,
wie tief man sinken kann, dass man seinen Vorfahren nicht das Schwarze unterm Nagel gönnt.

[Hay]

Träume weiter.

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Dass die Rentenkasse Staatsaufgaben übernimmt, für die sie nicht gedacht ist, das ist mir klar. Es ging hier aber um Klopperhorsts Behauptung, Renten würden aus Steuermitteln gezahlt. Und das stimmt eben nicht!

[herberger]

Ich glaube gestern bei Maischberger hat Habeck gezeigt das er erledigt ist. Bei allem Stottern hat er doch eines gezeigt das er kein abgebrühter Gangster ist.

[SprecherZwo]

Ich glaube gestern bei Maischberger hat Habeck gezeigt das er erledigt ist. Bei allem Stottern hat er doch eines gezeigt das er kein abgebrühter Gangster ist.

Nein, nur ein dummer Schweinebauer.