Der American Service-Members’ Protection Act (ASPA; deutsch Schutzgesetz für amerikanische Dienstangehörige) ist ein US-amerikanisches Gesetz zum Schutz der US-Regierung, des US-Militärs und anderen offiziellen US-Vertretern vor Strafverfolgung durch den Internationalen Strafgerichtshof im niederländischen Den Haag.
Der USA-Senat hat die Regierung zu militärischen Maßnahmen bis hin zur Invasion der Niederlande für den Fall ermächtigt, dass ein Bürger der USA vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angeklagt werden sollte.
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
Irrer im Kreml? Du schließt schon wieder von dir auf andere.
...China und Russland wollen „neue Art von Beziehungen aufbauen“
China und Russland üben weiter den Schulterschluss. Das machte nun ein Treffen von Spitzenpolitikern beider Seiten deutlich.München/Peking – Der [Links nur für registrierte Nutzer] geht mit unverminderter Brutalität weiter – und dennoch hält China weiter stoisch zu Russland. Am Montag bekräftigte Chinas Vizeaußenminister Le Yucheng, sein Land werde die „strategische Zusammenarbeit“ mit Russland verstärken. Im Gespräch mit Moskaus Botschafter in Peking, Andrey Denisov, sagte Le laut chinesischem Außenministerium: „Ungeachtet der internationalen Veränderungen wird China weiterhin mit der russischen Seite zusammenarbeiten.“ Man wolle „eine neue Art von internationalen Beziehungen“ aufbauen, so Le weiter. Zu den russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine äußerte sich Le nicht..
Chinas Staats- und Parteichef [Links nur für registrierte Nutzer] und Russlands Präsident [Links nur für registrierte Nutzer] würden die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern auf „hohem Niveau weiterentwickeln und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen vertiefen“, hieß es in der am Dienstag veröffentlichten Mitteilung. Als Beleg dafür erwähnt das Statement des chinesischen Außenministeriums den Handel zwischen [Links nur für registrierte Nutzer] und Russland...
...Bei dem Gespräch in der Stadt Tunxi war Lawrow von Wang als „alter Freund“ begrüßt worden; beide Seiten vereinbarten anschließend ihre „strategischen Partnerschaft“ in einer „schwierigen internationalen Situation“, wie das russische Außenministerium mitteilte.
Schon kurz vor Beginn des Krieges hatten Peking und Moskau in einer gemeinsamen Stellungnahme die Nato-Osterweiterung verurteilt und einen sicherheitspolitischen Schulterschluss vollzogen...
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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
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