Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?

[Flüchtling]

Kanzler Scholz hofft bei Impfpflicht auf Einsicht statt Polizeikontrollen

Aktualisiert am 12.12.2021, 10:57 Uhr

Bundeskanzler Olaf Scholz setzt bei der Durchsetzung einer allgemeinen Impfpflicht auf die Einsicht der Bürgerinnen und Bürger statt auf Polizeikontrollen. "Wir sind ein Land, in dem sich die allermeisten an Gesetze halten", sagte der SPD-Politiker. Einen Weihnachts-Lockdown schloss er nicht kategorisch aus. *

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[Dalmatin]

Was redest du denn da? Es bringt hier nichts, Theorie mit Praxis und hypothetischen Annahmen zu vermischen. Fakt ist, dass die Impfpflicht ohne weitere Zwangsmaßnahmen nicht durchsetzen kann, weil der Staat überhaupt nicht weiß, welche Bürger konkret ungeimpft sind. Die Blamage will er sich nicht geben, weil dieser Schuss voll nach hinten losgehen würde. Die Melderegister sind hier völlig belanglos, weil diese Datensätze nicht mit den Impfungen gefüttert wurden. Das kann man auch ohne Gesichtsverlust nicht mehr nachholen. Für eine "Vorladung" gibt es nicht mal den Ansatz einer Rechtsgrundlage, und das weißt du auch. Warum redest du also so dummes Zeug? An der fehlenden Digitalisierung wird die Impfpflicht scheitern, weil sie nicht wissen, gegen wen sie konkret vorgehen sollen. Und das ist gut so.

Ich verstehe diese Diskussion über die Frage, wie man den Impfstatus des Einzelnen überhaupt feststellen können will, nicht so recht. Eine gesetzliche Grundlage für einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu schaffen, würde für den Gesetzgeber nun wirklich kein unüberwindbares Problem darstellen. Bei einer verfassungsrechtlichen Prüfung einer solchen dürfte mit ziemlicher Sicherheit das vom BVerfG so häufig bemühte "Allgemeininteresse" das Geheimhaltungsinteresse des Einzelnen überwiegen. Damit ließe sich eine bußgeldbewehrte Auskunftspflicht einführen, die man dann absehbar an eine allg. Impfpflicht knüpfen würde.

[antiseptisch]

Ich verstehe diese Diskussion über die Frage, wie man den Impfstatus des Einzelnen überhaupt feststellen können will, nicht so recht. Eine gesetzliche Grundlage für einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu schaffen, würde für den Gesetzgeber nun wirklich kein unüberwindbares Problem darstellen. Bei einer verfassungsrechtlichen Prüfung einer solchen dürfte mit ziemlicher Sicherheit das vom BVerfG so häufig bemühte "Allgemeininteresse" das Geheimhaltungsinteresse des Einzelnen überwiegen. Damit ließe sich eine bußgeldbewehrte Auskunftspflicht einführen, die man dann absehbar an eine allg. Impfpflicht knüpfen würde.

Das hätten sie auch im Oktober schon machen können, und das ohne viel Aufsehen, wie z.B. in Österreich mit einem zentralen Impfregister. Aber hier kocht ja jeder sein eigenes Süppchen, und jetzt läuft denen die Zeit davon.

[Dalmatin]

Das hätten sie auch im Oktober schon machen können, und das ohne viel Aufsehen, wie z.B. in Österreich mit einem zentralen Impfregister. Aber hier kocht ja jeder sein eigenes Süppchen, und jetzt läuft denen die Zeit davon.

Man tat und tut es nicht, weil das Weshalb auf ganz, ganz dünnem, brüchigem Eis steht und somit nicht zu begründen war/ist. Eine allg. Impfpflicht gegen Corona wäre derzeit verfassungsrechtlich wohl kaum haltbar - dementsprechend lässt das auch eine entsprechende Auskunftspflicht obsolet werden. Man hätte natürlich die anonymisierte Erfassung klüger organisieren können, um zu haltbaren Zahlen gelangen zu können. Da begann die Schlamperei allerdings bereits mit Beginn der Impfungen.

[Billiboy]

Das hätten sie auch im Oktober schon machen können, und das ohne viel Aufsehen, wie z.B. in Österreich mit einem zentralen Impfregister. Aber hier kocht ja jeder sein eigenes Süppchen, und jetzt läuft denen die Zeit davon.

Zumindest bringt aber die nötige Zeit, bis weitere dann hoffentlich ungefährlichere Impfstoffe zugelassen werden,
oder das Kartenhaus in sich zusammenfällt. So oder so kann man der Gentherapie vielleicht entkommen.

[Nietzsche]

Nein, wenn ein Kind sich angesteckt hat und keine Symptome zeigt, dann muß es halt mehrere Tage in seinem Zimmer bleiben. Die Eltern sollten allerdings, wenn sie das Zimmer betreten, einige Vorsichtsmaßnahmen beachten, sofern sie noch nicht angesteckt wurden.

Ja, eine Schleuse betreten. Mit Einweg-Körperverhüllung. Die es dann nach betreten wieder entfernt und verbrennt. Hygienisch. Das Kind bekommt nur Windeln an. Ein Topf wäre zu gefährlich wegen spritzen....

[autochthon]

Du bezahlst dafür, mit Leichen zu poppen?
Junge, Junge, such dir Hilfe!

Ich finde da nichts bei. Wenn alle einverstanden sind.

[Nietzsche]

Da biste ja wieder! Feindbild weiter geschärft?Und nein, er muss sich nicht einlesen. Ein Gespräch mit einem Fahrer der Müllabfuhr reicht: "Wir kippen alles auf einen Haufen! Wird später zur Verbrennung abgeholt." So erzählte es mir ein alter Kumpel aus der Schule.

Dann erzählt der Müll. Das Ganze kann man sich wirklich ansehen.

Die Aussage des Müllwerkers muss man differenziert sehen. Das stimmt so in der Verallgemeinerung ganz sicher nicht. Ich empfehle, mal einen Tag auf einem Recyclinghof oder bei einer Müllverbrennungsanlage zu erleben. Ich habe es aus beruflichen Gründen schon zweimal gemacht....

Ich muss allerdings sagen, dass ich trotzdem noch ziemlich entsetzt war, als mein Kumpel das erzählte. Manchmal kommt man sich trotz aller angenommener Schlechtigkeit in der Welt immer noch naiv vor. Die kippen da tatsächlich Hausmüll, Inhalt der gelben Tonne/ gelben Sackes und Sperrmüll einfach nur auf einen großen Haufen. Dafür trennt man den Müll

Dazu habe ich unterschiedliche Besuche gemacht und auch Berichte gelesen. Es ist nämlich noch viel schlimmer!

Der Restmüll wird abgeholt, es wird in Maschinen vorsortiert und getrennt, Papier, Metall, Kunststoff, Glas, Fremdkörper. Dann einige Dinge händisch sortiert (glaubt das einer?) und der Rest dann verfeuert.
Der gelbe Sack wird abgeholt, es wird in Maschinen vorsortiert und getrennt, Papier, Metall, Kunststoff, Glas, Fremdkörper. Dann einige Dinge händisch sortiert (glaubt das einer?) und der Rest dann verwertet und verfeuert.
Der Papiermüll wird abgeholt, es wird in Maschinen vorsortiert..... der Papiermüll wird zum Recycling gebracht, verkauft,.....

Letzten Endes wird JEDER Müll den wir trennen erst einmal durch Maschinen getrennt. In dafür eigens vorgesehenen Trennern.... Nicht in einem Trenner. Nein es gibt dann 3 Halden bzw. Recycling-Anlagen die es trennen. Wenn es doch sowieso getrennt wird, wofür trennen wir dann? DAS ist der Grund warum das Trennen wurscht ist. Und zu guter Letzt: Genau der Unsinn wird dann sogar in der Medienschlampe, dem TV gezeigt! Kann man sich alles ansehen. Und den Unfug der Trennung erleben. Wirklich für Blöde. Danach kommt grüne Bio-Werbung für den Kunststoff-Ersatz durch Mais-Stärke-Hamburger-Verpackungen die sicherlich mehr Nährwert haben als der Burger/Bürger.

Weiß ich jetzt gerade auch nicht mehr so genau... hab's wohl vergessen. Kannst du mir auf die Sprünge helfen? Gerade wenn es zu einer Impfpflicht kommen sollte, dann müsste man sich doch eigentlich über den Freiheitsbegriff recht umfassend im Klaren sein... oder etwa nicht? Reichte vielleicht sogar die persönliche Einstellung eines jeden aus festlegen zu dürfen, was er unter Freiheit für sich zu verstehen gedenkt?

Überlege mal. Wenn Unrecht zu Recht deklariert wird, weil die, die es so betiteln die Legitimation des Volkes durch Wahlen erklären, welches "Recht" hat der Bürger dann noch? Er soll sich dann auf das "Unrecht" beziehen? Genau dafür wurden einige Paragraphen doch erstellt. Damit man sie eben nicht kippen und aushebeln kann. Kann man aber. Immer, jederzeit und von jeder "legitimierten demokratisch gewählten Regierung". Damit sind das Gummiparagraphen. Wie auch der, auf den sich hier bezogen wird. Und der, der besagt, dass keines der Grundgesetze in seinem Inhalt her verändert werden darf. Solange diese Gesetze ausgehebelt werden, solange ist das nunmal nach "den alten Gesetzen" Unrecht. Auch wenn es schwer ist, 2+2 ist NICHT 5 wenn es die Regierung beschließt, wenn es die Regierung festschreiben lässt, wenn die Gerichte es durchsetzen und die Polizei es als Aussage einfordert. Auch nicht wenn man denjenigen dann arbeitslos macht, obdachlos, das Konto sperrt.

[amendment]

Dann erzählt der Müll. Das Ganze kann man sich wirklich ansehen.


Dazu habe ich unterschiedliche Besuche gemacht und auch Berichte gelesen. Es ist nämlich noch viel schlimmer!

Der Restmüll wird abgeholt, es wird in Maschinen vorsortiert und getrennt, Papier, Metall, Kunststoff, Glas, Fremdkörper. Dann einige Dinge händisch sortiert (glaubt das einer?) und der Rest dann verfeuert.
Der gelbe Sack wird abgeholt, es wird in Maschinen vorsortiert und getrennt, Papier, Metall, Kunststoff, Glas, Fremdkörper. Dann einige Dinge händisch sortiert (glaubt das einer?) und der Rest dann verwertet und verfeuert.
Der Papiermüll wird abgeholt, es wird in Maschinen vorsortiert..... der Papiermüll wird zum Recycling gebracht, verkauft,.....

Letzten Endes wird JEDER Müll den wir trennen erst einmal durch Maschinen getrennt. In dafür eigens vorgesehenen Trennern.... Nicht in einem Trenner. Nein es gibt dann 3 Halden bzw. Recycling-Anlagen die es trennen. Wenn es doch sowieso getrennt wird, wofür trennen wir dann? DAS ist der Grund warum das Trennen wurscht ist. Und zu guter Letzt: Genau der Unsinn wird dann sogar in der Medienschlampe, dem TV gezeigt! Kann man sich alles ansehen. Und den Unfug der Trennung erleben. Wirklich für Blöde. Danach kommt grüne Bio-Werbung für den Kunststoff-Ersatz durch Mais-Stärke-Hamburger-Verpackungen die sicherlich mehr Nährwert haben als der Burger/Bürger.



Überlege mal. Wenn Unrecht zu Recht deklariert wird, weil die, die es so betiteln die Legitimation des Volkes durch Wahlen erklären, welches "Recht" hat der Bürger dann noch? Er soll sich dann auf das "Unrecht" beziehen? Genau dafür wurden einige Paragraphen doch erstellt. Damit man sie eben nicht kippen und aushebeln kann. Kann man aber. Immer, jederzeit und von jeder "legitimierten demokratisch gewählten Regierung". Damit sind das Gummiparagraphen. Wie auch der, auf den sich hier bezogen wird. Und der, der besagt, dass keines der Grundgesetze in seinem Inhalt her verändert werden darf. Solange diese Gesetze ausgehebelt werden, solange ist das nunmal nach "den alten Gesetzen" Unrecht. Auch wenn es schwer ist, 2+2 ist NICHT 5 wenn es die Regierung beschließt, wenn es die Regierung festschreiben lässt, wenn die Gerichte es durchsetzen und die Polizei es als Aussage einfordert. Auch nicht wenn man denjenigen dann arbeitslos macht, obdachlos, das Konto sperrt.

Zum Recycling: Der Müll wird von den Kunden zu Hause getrennt, auf den Recyclinghöfen den verschiedenen Müllfraktionen nach gelagert, dann zu den Müllverbrennungsanlagen gebracht, dort maschinell weiter sortiert, dann weiter händisch sortiert, um dann der jeweiligen Verwendung nach entweder weiter verarbeitet oder der thermischen Energiegewinnung zugeführt zu werden.

Deine Kausalität ist bereits schon am Start falsch: In einer funktionierenden Demokratie, die auf ethischen Werten samt Gewaltenteilung basiert, wird Unrechtmäßigkeit thematisiert und bei Verstößen bis vor die höchsten juristischen Instanzen gebracht.

[Sven71]

Abgeschwächte Wirkung von 2x geimpft; geboostert wurde es nur durch vorherige Infektion und Booster geschlagen. Ich verstehe nicht, wie Leute auf natürlich Immunität setzen können, wenn doch Reinfektionen belegt sind.

Weil keine Studie die Gruppen 'nur infiziert', 'infiziert und geboostert' und 'geimpft und geboostert' stringent aus den letzten Wochen selektiert hat, da zu wenig Fallzahlen. Damit ist die Vergleichbarkeit dahin und es entsteht ein Flickenteppich mit völlig unterschiedlichen Antikörpertitern, die nicht auf das Verfahren, sondern auf den Zeitabstand zum letzten Antigenkontakt beruhen. Wie ich bereits beschrieben habe.
Es geht mir auch nicht darum, "auf natürliche Immunität zu setzen", sondern nach Deinem früheren Einwand um die Frage, wie man besser gegen neue Varianten geschützt sein könnte. Das geht mit dem vollständigen Virus besser als nur mit dem Spike-Protein, sofern Antikörper auch gegen andere Bestandteile gebildet werden. Das Virus müsste dann vielfältiger mutieren, um der Immunisierung zu entkommen.

Reinfektionen gibt es natürlich. Lebenslange Immunität nach Infektion wie bei Masern hat hier niemand postuliert. Infektionen gibts auch nach vollständiger Impfung: Meine Familie und ich waren vor wenigen Wochen trotz Impfung symptomatisch positiv. So what?

Für den Booster werde ich auf Valneva setzen. Durch die Infektion trotz Impfung habe ich jetzt mehr Zeit bis zur "Fälligkeit".