Das Afghanistan-Desaster

[navy]

Operative Einsatzkraefte der CIA und anderer westlicher Geheimdienst die noch
ihr Unwesen in Afghanistan treiben, fallen nicht unter die Generalamnestie. Die
Taliban genau so vor, wie jede Regierung der westlichen und oestlichen Welt.

Mit Recht, und die haben dieTechnik, die Namen, wer dort arbeitete, im Folter, Verbreche System. Foltern, Morden, sollte nach Frank Walter Steinmeier Straffrei sein, aber der Maestro des Verbrechens, konnte Karsai damals auch nicht mit Bestechungsgeld überzeugen. Angela Merkel, Frank Walter Steinmeier, ordinäre Bestecher, Erpresser, für Straffreien Mord, Folter, Entführung und Drogen Handel direkt in Afghanistan, aber ein Donald Rumsfeld auch in Albanien, da wurden auch solche Verträge erpresst und zwar für alle Amerikaner, oder eben NATO Angehörigen. Das konnte nicht gut gehen, deshalb floh der US eingesetzte Präsiden [Links nur für registrierte Nutzer] der die Verträge unterschrieb. Der war direkt in Berlin, auch bei Angela Merkel

Straffreien Morden, Plündern, illegale Firmen, Foltern, und dann die Belohnung der Berufslose Ganove, wurde mit Geldkoffern in Berlin empfangen, wie andere Drogen Bosse und Verbrechern



Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt den afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani vor dem Kanzleramt mit militärischen Ehren
Quelle: dpa
In Berlin wird Afghanistans Präsident versichert, dass er auf Deutschland zählen kann – auch nach dem Abzug Tausender Bundeswehr-Soldaten. Dass der plangemäß glücken kann, bezweifeln Experten aber.


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Veröffentlicht am 05.12.2014 |




Straffreiheit für NATO-Kriegsverbrecher

Ein Beispiel hierfür ist etwa ein bilaterales Sicherheitsabkommen zwischen der NATO und der afghanischen Regierung, welches 2014 abgesegnet wurde. Der damals noch amtierende afghanische Präsident Hamid Karzai verweigerte sich der Unterzeichnung. Da sich Karzai in seinem letzten Amtsjahr befand, wurde klar, dass die Unterzeichnung auf seinen Nachfolger fallen würde. In Washington, London und Berlin reagierte man empört, dass sich jener Mann, den man selbst an die Macht gebracht hatte, nun gegen das Abkommen stellte. De facto handelte es sich hierbei allerdings nicht um einen Vertrag auf Augenhöhe, sondern um einen neokolonialen Pakt, der auf das Leben der Afghanen keinen Wert legte. Unter anderem garantierte das Abkommen, das von Karzais Nachfolger Ashraf Ghani umgehend nach dessen Wahl unterzeichnet wurde, eine bestehende Straffreiheit für NATO-Soldaten in Afghanistan und machte deutlich, dass nächtliche Überfälle sowie Bombardements und Drohnenoperationen den Krieg in Afghanistan weiterhin prägen würden. Konkret bedeutet dies bis heute, dass bekannte Kriegsverbrecher keinerlei Strafen zu befürchten haben, da die afghanische Justiz nicht dazu befugt ist, sie strafrechtlich zu verfolgen. Die Bestrafung ist ausschließlich den amerikanischen Besatzern selbst sowie ihren westlichen Alliierten überlassen – und findet in den meisten Fällen gar nicht statt. Das Abkommen war sogar für den damaligen deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier ein Grund, um nach Kabul zu reisen und Karzai aufzusuchen. Steinmeier versuchte praktisch, Karzai zu einer Unterzeichnung des Abkommens zu drängen, und machte damit auch deutlich, dass die Straffreiheit der NATO-Soldaten nicht nur wünschenswert, sondern auch notwendig sei. Der Spiegel berichtete damals über Steinmeiers Besuch und schrieb von Karzais »anti-amerikanischer Hetze«.

Einige Jahre später meinte Karzai mir gegenüber, dass die Straffreiheit der Soldaten einer der Gründe gewesen sei, warum er die Unterzeichnung des Abkommens verweigert habe. Er war davon überzeugt, dass die meisten Afghanen ihn als einen »zweiten Shah Shuja« betrachten würden. Andere Institutionen wie der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, dessen Aufgabe die juristische Verfolgung von Kriegsverbrechern ist, werden von den Vereinigten Staaten nicht anerkannt, sondern verhöhnt und – wie die Trump-Ära deutlich gemacht hat – sogar bedroht und sanktioniert. Bereits 2016 hieß es in einem Bericht des Gerichtshofes, dass US-Soldaten in Afghanistan »wahrscheinlich« Kriegsverbrechen begangen hätten. Laut den Strafverfolgern existierte eine »vernünftige Basis«, um zu glauben, dass im Laufe des »War on Terror« Gefangene sowohl innerhalb Afghanistans als auch in geheimen CIA-Gefängnissen in Polen, Litauen und Rumänien zwischen 2003 und 2004 gefoltert wurden. Der Bericht hob hervor, dass sowohl physische als auch psychische Folter zum Einsatz kam, unter anderem etwa das berühmt-berüchtigte Waterboarding sowie das Schlagen und Vergewaltigen von Gefangenen. [Links nur für registrierte Nutzer]

So verkauft Angela Merkel: Straffreiheit mit Mord und Folter, inklusive Raub und Diebstahl ohne Ende im Deutschen TV, mit dem gekauften Ghani. Sowas kommt ganz schlecht an


Ghani, lügt herum, was gewüncht ist mit der TV Show, weil wieder weitere Milliarden gestohlen werden müssen