Coronavirus - Covid 19 - Teil 2

[tosh]

Die wirklich naheliegende Frage wurde noch nicht gestellt.

Wenn dieses sogenannte Verfassungsgericht, die Ausgangssperre tatsächlich zu Unrecht erklären würde, müsste man doch wissen, wo genau man die Entschädigungszahlung beantragen müsste und wie hoch sie ausfallen würde.

Dein Glaube an eine Entschädigungszahlung könnte sich als Irrglaube herausstellen bzw. du könntest sie höchsten durch ein Gerischtverfahren gegen das Merkel bekommen (evtl. Sammelklage).
Und immer eins nach dem anderen: Die Eilanträge wurden abgelehnt, das Hauptverfahren gegen Merkels Ermächtigungsgesetz kann lange dauern.

[hamburger]

Ich sehe das genauso wie Isegrins und verlange endlich Gleichbehandlung.

Tosh ist einfach nur geisteskrank...deswegen muss man seine Beiträge auch ignorieren

[Querfront]

Es ist offensichtlich dass da das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit bewahrt werden soll indem man ein anderes Grundrecht einschränkt. Also ich würde so entscheiden wie es das Gericht getan hat. In der Hauptsache kann man ja dann nochmal tiefer einsteigen. Wir sollten uns hüten immer gleich niedere Beweggründe anzunehmen.

Das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist ein Schutzrecht des Bürgers gegen Übergriffe des Staates, nicht ein Recht auf ewige Gesundheit, das von Staat sicherzustellen ist.

[hamburger]

Ist wohl nicht vorgesehen, dass sich das Regime von seinen Bürgern verklagen lassen will. Wo kämen wir da hin? Das wäre ja dann zu sehr Regierungssturz für jedermann.

Damit muss man sich abfinden. Als ehemaliger Unternehmer, klein, nutzt man eben die steuerlichen Möglichkeiten aus...Notwehr...

[Isegrins]

Pandemie (von altgriechisch παν pan ‚gesamt, umfassend, alles’ und δῆμος dēmos ‚Volk‘) bezeichnet eine „neu, aber zeitlich begrenzt in Erscheinung tretende, weltweite starke Ausbreitung einer Infektionskrankheit mit hohen Erkrankungszahlen und i. d. R. auch mit schweren Krankheitsverläufen.“

So ist die neue Definition, geändert, nach einer Millionenspende von Bill an die WHO.

Das Alibi seit 2009, jede Grippewelle zur Pandemie zu erklären.

[Querfront]

Tosh ist einfach nur geisteskrank...deswegen muss man seine Beiträge auch ignorieren

Der Genosse tosh schafft es manchmal, sich innerhalb eines Beitrages selbst zu widersprechen.

[brain freeze]

Tosh ist einfach nur geisteskrank...deswegen muss man seine Beiträge auch ignorieren

Deine Meinung. Ich mache mir schon auch meine Gedanken, aber es führt zu nichts, wenn sich hier alle gegenseitig Geisteskrankheiten andichten. Er hat mich auf ignore gesetzt und damit ist alles geklärt und erledigt.

[tosh]

Es ist offensichtlich dass da das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit bewahrt werden soll indem man ein anderes Grundrecht einschränkt. Also ich würde so entscheiden wie es das Gericht getan hat.* In der Hauptsache kann man ja dann nochmal tiefer einsteigen. Wir sollten uns hüten immer gleich niedere Beweggründe anzunehmen.

Das Gericht muß sogar in der Hauptsache noch entscheiden!

Im Krieg und in Pandemiezeiten gelten andere Gesetze.
Und sie werden je nach Sachlage mit Augenmass angepasst.

So einfach ist es nicht:

GG Art 19

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden....

Es gibt zwar zB seit 1.1.2001 das IfSG das Merkel jetzt geändert hat, aber darin wird nicht auf den Artikel 3 (Alle Menschen gleich vor dem Gesetz) hingewiesen, und wahrscheinlich wird auch der Wesensgehalt des Grundrechts angetastet.

Also abwarten.

[schlaufix]

So ist die neue Definition, geändert, nach einer Millionenspende von Bill an die WHO.

Das Alibi seit 2009, jede Grippewelle zur Pandemie zu erklären.

Du bist die Dummheit in Person! Pandemie (von altgriechisch παν pan ‚gesamt, umfassend, alles’ und δῆμος dēmos ‚Volk‘) Neue Definition?

[Alter Stubentiger]

Ist der Versuch mit mRNA gescheitert oder nicht? Kannst du nicht lesen? Oder hat die Impfung dir wichtige Teile deines Gehirns blockiert?

Er ist nicht gescheitert. Der Beitrag ist von 2017. Und am Ende des Artikels steht dass es noch dauern wird mit den Studien und Versuchen. Es wird wohl noch länger dauern weil auch CureVac die Corona-Forschung priorisiert hat. Man geht da gerade in Produktion.