GRÜNE - eine gefährliche Partei

[marion]

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Landtag-Rauswurf: Fiechtners Klage teilweise erfolgreich

Stand: 30.04.2021 | Lesedauer: 2 Minuten


Der parteilose Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild
Quelle: dpa-infocom GmbH

Stuttgart (dpa/lsw) - Der parteilose Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner hat sich nach seinem Rauswurf aus dem Landtag mit einer Klage vor dem Verfassungsgerichtshof zumindest zum Teil durchgesetzt. Der Ausschluss des Ex-AfD-Politikers sei formell verfassungswidrig gewesen, weil Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) die Ordnungsmaßnahme nicht ausreichend erklärt habe, entschied das Gericht am Freitag in [Links nur für registrierte Nutzer]. «Die Landtagspräsidentin hat weder in der laufenden Sitzung schlagwortartig noch nachträglich überhaupt begründet, warum das Verhalten des Antragstellers sie zu dessen Ausschluss aus der laufenden Sitzung veranlasst hat», teilte das Gericht mit.
Der Grund für den Sitzungsausschluss sei nicht offensichtlich gewesen, hieß es weiter. «Die Äußerung des Antragstellers, die zum Sitzungsausschluss geführt hat, ist mehrdeutig und lässt verschiedene Verständnismöglichkeiten zu.» Es bleibe daher unklar, wie Aras die Aussage Fiechtners verstanden habe und warum sie den für seine Pöbeleien bekannten Parlamentarier am 24. Juni aus der Sitzung ausgeschlossen habe.

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das liest doch hinterher niemand mehr

[Swesda]

Ich hoffe, dass in dem Maße, wie der Neger dazulernt, auch wir Europäer dazulernen. Nicht nur auf unserem Kontinent, sondern im Hinblick auf Afrika auch geostrategisch.

Wenn wir nicht schnellstens ein unitaristisches Großeuropa hinbekommen, dass nach innen und außen aus "einem Guss" handelt, wird der lernende Neger seine Freunde zukünftig danach bewerten, ob sie Schlitzaugen haben oder nicht.

China kauft sich gerade in großem Stil in Afrika ein und wir Blödhammel schauen dabei zu, ohne auch nur attraktive Vorschläge zu präsentieren, die Afrika eher an Europa als an China bindet.

Aber wirklich. Mal wieder tief aus meinem Herzen gesprochen. Hier bequemen sich einige zur Feststellung, die Neger sind eh dumm, eine minderwertige Rasse, brauchen wir alle nicht. Abgesehen davon, dass diese Feststellung angesichts der vielen völlig unterschiedlichen Völker Afrikas viel zu undifferenziert ist, trifft sie auch nicht den Kern des Problems. Der besteht nämlich nicht in den Bewohnern des Kontinents sondern in den Besetzern (~ Besitzern) des Kontinents. Unter diesen wächst der Anteil chinesischer Unternehmen stetig und mit atemberaubender Geschwindigkeit. Ganz offensichtlich machen die Chinesen die besseren Angebote, während die westliche Welt hauptsächlich ihren Dünkel auf den Verhandlungstisch legt, oder gerne auch Waffen.

[Olliver]

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[navy]

das liest doch hinterher niemand mehr


Stuttgart (dpa/lsw) - Der parteilose Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner

Der Ausschluss des Ex-AfD-Politikers sei formell verfassungswidrig gewesen, weil Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) die Ordnungsmaßnahme nicht ausreichend erklärt habe, entschied das Gericht am Freitag in Stuttgart. «Die Landtagspräsidentin hat weder in der laufenden Sitzung schlagwortartig noch nachträglich überhaupt begründet, warum das Verhalten des Antragstellers sie zu dessen Ausschluss aus der laufenden Sitzung veranlasst hat», teilte das Gericht mit.
Der Grund für den Sitzungsausschluss sei nicht offensichtlich gewesen, hieß es weiter. «Die Äußerung des Antragstellers, die zum Sitzungsausschluss geführt hat, ist mehrdeutig und lässt verschiedene Verständnismöglichkeiten zu.» Es bleibe daher unklar, wie Aras die Aussage Fiechtners verstanden habe und warum sie den für seine Pöbeleien bekannten Parlamentarier am 24. Juni aus der Sitzung ausgeschlossen habe.

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Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) : Die Frau ist Vollgas, hysterisch und dumm: Erinnert an Claudia Roth

[Väterchen Frost]

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) : Die Frau ist Vollgas, hysterisch und dumm: Erinnert an Claudia Roth

Min anderen Worten eine dämliche Ziege.

[Väterchen Frost]

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ich wähle die Kobold*in , mir wird die immer sympathischer

Klar, als Frau ist diese Wahlentscheidung ja fast gesetzt.

Ich eine Partei mit einem "f" im Namen.

[navy]

Min anderen Worten eine dämliche Ziege.

Die tritt in Stuttgart, im Rudel auf.

Eine besonders blöde Idee, der Grünen, wie immer Hirnlos! Es war eine Grundidee, der Grünen aus Bremen,



Claudia Wangerin heute, 16:30 Uhr 42

Namibisches Buschholz statt Kohle: Greenwashing in Hamburg


................................. Neun bis 13,5 Millionen Tonnen jährlich
Neun bis 13,5 Millionen Tonnen jährlich

Nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die Holzernte in Namibia Potenzial. In einem Brief an Robin Wood vom 9. März 2021 heißt es, durch das Wachstum von Büschen seien bislang 300 bis 450 Millionen Tonnen Biomasse entstanden. Würde nur der jährliche Zuwachs genutzt, könnten zwischen neun und 13,5 Millionen Tonnen im Jahr geerntet werden - und das sei klimaneutral. Bislang würden dagegen nur zwei Millionen Tonnen Biomasse pro Jahr entnommen und wirtschaftlich genutzt.

Die Aktivisten von Robin Wood hatten Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) widersprochen. Nun hat auch die Deutsche Umwelthilfe in einem Gutachten gezeigt....................

Es soll ein Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz sein, doch in einer neuen Studie stellt die Deutsche Umwelthilfe klar: Das Verbrennen von Buschholz aus Namibia im Hamburger Heizkraftwerk Tiefstack ist keine nachhaltige Alternative............

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Bernd Müller heute, 14:00 Uh [Links nur für registrierte Nutzer]

Blöd ist heute Entwicklungsminister, wo das BMZ Ministerium eigenlich zum Club der Abzocker und Betrüger der Roten und Grünen gehört. Heute entsorgt man den Corona Müll im Ausland, nennt es Entwicklungshilfe

[Wunderbar]

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[navy]

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Super, genauso ist und Jeder Verbrecher in der Regierung weiß, deshalb fliessen soviele Millionen in die PR Firmen, für die Gehirnwäsche, weil man Nützliche Idioten braucht, damit die Politik Banden viele Milliarden stehlen können. Wahl Volk, für Deppen, vor allem die Grünen

[Olliver]

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