User in diesem Thread gebannt : Manfred37 |














Wenn ich AdHoc aus einer Debatte "aussteige" könnte es damit zu tun haben, daß die Forenleitung meine Beiträge auf ein Mindestmaß zurechtzensiert hat und ich für Stunden gesperrt bin.
Ansonsten - Willkommen im Forum der Freiheit des Wortes!
Ein echter Tosh halt mal wieder und total Blödsinn! Der Bundesrat, hat nicht zugestimmt, obwohl es ein Zustimmungs Gesetz ist. Niemand im Bundesrat hat einen Antrag gestellt, das das Gesetz in den Vermittlungs Ausschuss kommt. Angela Merkel, machte die übliche Video Konferenz und stimmte für sich Selber ab, ohne Abstimmung. Wer soll zugestimmt haben: Nicht einmal 50 %, aber so wird in Deutschland ja jeden angebliche Gesetz manipuliert, wo in diesem Fall, sogar eine 2/3 Mehrheit hätte zustimmen müssen. So ein Verhalten des Parlaments, des Bundespräsidenten, Angela Merkel ist mehr wie Mafiös. Die WHO kann mit diesem Gesetz jederzeit Pandemien ausrufen, frei erfunden wie diesmal mit den Wuhan Storys, und gekauften Politikern. Auch das ist Mafiös, weil man die Kriterien, wie Tode, eine echte Gefahr zu Erst einmal festlegen muss und nicht mit Nebenwirkungen der Pharma Experitende an Menschen, einfach den Geldkoffer öffnen kann
So einen Saulanden gibt es in keiner! Es werden viele Gesetze manipuliert genehmigt, mit weit unter 50 % der Stimmen des Bundestages. So auch diesmal. Der Bundestag hat 709 Abgeordnete, das zweit grösste Parlament der Welt, nach China. [Links nur für registrierte Nutzer]
In namentlicher Abstimmung stimmten 342 Abgeordnete für den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD in der vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung, 250 lehnten ihn ab, 64 Abgeordnete enthielten sich.
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Nicht einmal die normalen Parlaments Regeln in Demokratien gelten mehr in Deutschland, weil die meisten Parlaments Mitglieder unterwegs sind, für ihre privaten Lobby und Mafia Geschäften, inklusive Fernreisen.
Blöder geht es wohl nicht mehr, aber Regierungs konform!
Ein Lupenreines Krankenkassen Mafia Gesetz System, denn das Geld der Krankenkassen, muss mit geplündert werden, mit Betrugs Tests usw. - Sowas können sich nur Dumm Kriminelle einfallen lassen. Diagnose Zulassungen wurden in den Müll geworfen, jeder Müll kann nun verkauft werden. Camorra ist Nichts, wenn man die Deutschen Banden in Berlin und Brüssel sieht. [Links nur für registrierte Nutzer], weil Pfizer, an Kindern die Biowaffen Impfung ausprobierte.
Das Bundesgesundheitsministerium kann aufgrund der Ermächtigung in § 20i Abs. 3 SGB V die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) per Verordnung verpflichten, Tests auf das Coronavirus oder Antikörpertests zu bezahlen, sofern der Deutsche Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt hat.[47]
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Jetzt darf jeder Müll weiter verkauft werden, die Test Hersteller, Mady by Politik wie in Österreich, produzieren Müll, der keine Infektion, noch einen aktiven Virus anzeigen kann, werden reich. Wer für dieses Gesetz ist, macht an den Betrug aktiv mit, oder hat Nichts kapiert
Geändert von navy (04.05.2021 um 07:45 Uhr)
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