User in diesem Thread gebannt : Manfred37 |
Die Grundrechtseinschänkungen, ein Protokoll des Schreckens von der Bundespressekonferenz.
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BMI bestätigt: "Notbremsen"-Gesetz hebt Grundrechte der Unverletzlichkeit von Wohnung und Körper auf
Frage Reitschuster:
Herr Alter, ich bin jetzt etwas erschrocken, als Sie das gesagt haben. Das klingt ja jetzt so, als ob die Polizei oder das Ordnungsamt immer dann, wenn sie einen begründeten Verdacht haben wenn zum Beispiel drei Leute aus verschiedenen Hausständen in einer Wohnung sind , in die Wohnung können. Ist das so eine weitreichende Ermächtigung für Polizei und Ordnungsämter, die Unverletzlichkeit der Wohnung zu verletzen? Danke.
Alter:
Nein, das ist damit nicht verbunden. Aber wenn der Gesetzgeber ein Gesetz auf den Weg bringt, das vorsieht, das bestimmte Beschränkungen im eigenen Hausstand gelten etwa die Regelung, dass man sich nur mit einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, treffen darf und diese Regelung auch bei Verstoß mit einem Bußgeld bedroht , dann ist damit verbunden, dass gegebenenfalls im Einzelfall die Polizei oder Ordnungsämter Wenn beispielsweise Hinweise eingehen ich überspitze das jetzt einmal bewusst , dass in einer Wohnung eine Party mit 20, 30 Leuten stattfindet, dann kann es dazu kommen, dass die Polizei an der Haustür klingelt und auch die Wohnung betreten muss, um festzustellen, ob ein Verstoß vorliegt.
Für diesen Fall ist in dem Gesetz vorgesehen, dass das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gegebenenfalls eingeschränkt werden kann. Das bedeutet aber ausdrücklich nicht, dass die Polizei durch die Straßen läuft und an den Türen der Leute klingelt, um zu kontrollieren, ob sie auch allein in der Wohnung sind.
Zusatzfrage Reitschuster:
Das ist aber doch ein Problem, das fast jeden betrifft. Wenn Sie noch einmal die Grenze setzen könnten. Sie sprachen von 20 Leuten bei einer Party. Wo ist die Grenze, dass die Polizei oder das Ordnungsamt ohne richterlichen Beschluss in eine Wohnung kann? Danke.
Alter:
Das sieht ja der Gesetzentwurf ganz explizit vor. Er sieht in §28b Absatz 1 Nummer 1 vor, dass "private Zusammenkünfte im öffentlichen oder im privaten Raum nur gestattet sind, wenn an ihnen höchstens die Angehörigen eines Haushalts und eine weitere Person einschließlich der zu ihrem Haushalt gehörenden Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres teilnehmen."
Das Ermächtigungsgesetz erlaubt nicht nur das. Im Grunde können die Bullen dann jederzeit ohne Durchsungsbefehl in jede Wohnung eindringen und sei es nur, um eine Skatrunde oder drei Omis beim Kaffetrinken aufzumischen. Es ist jetzt auch möglich, eine Impfpflicht auszurufen und die menschen, die sich weigern, gewaltsam aus ihren Wohnungen zu holen und in Handschellen zum Impfzentrum zu bringen. wir sind jetzt offiziell diktatur.
Geändert von Querfront (17.04.2021 um 09:04 Uhr)



schrittchen für schrittchen wird uns die sprache genommen.
ein volk, dem die sprache genommen wird, hat irgendwann nichts mehr zu sagen
Die Menschenrechte sind erfunden worden, um die 10 Gebote zu verdrängen. (shahirrim)
Manche Wege sieht man nicht kommen, die plant man auch nicht, die geht man aber., danke an dich
Anders geht es nicht! Alle verstehen das! Nur den " Querdenkern ", Pandemieleugern sowie
populistischen Scheinheiligkeiten der Alternative fuer Dumme, will das nicht in Koepfe.
Sie koennten verstehen, aber sie wollen nicht verstehen, wie trotzkoepfige Kinder!
Folglich muss die Bundesregierung im Rahmen des geltendes Recht die Staatsgewalt ueber
Exekutivkraefte ausueben und der Minderheit von Unverstaendigen die Scheisse aus den
Gehirnen pruegeln lassen, damit Verstaendnis und Vernunft in die Koepfe der Abweichler
einkehren koennen. Man nennt das autoritaere Erziehung.
Geändert von ABAS (17.04.2021 um 09:16 Uhr)
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! " (Sheriff von Nottingham)
auf der Ignorier-Liste: autochthon, Blackbyrd, Empirist, feige, Justiziar, Lykurg, MANFREDM, phantomias, Politikqualle, Soraya, Virtuel
Fixe Idee? Glashaus, Steinewerfen tosh.
Du selbst kamst mit dem Mossad, der ja ganz gut du DEINER fixen Idee paßt, siehe deine Fußleiste. Wenn ich dich dezent darauf hinweise, daß andere AUCH in Wuhan waren und also der Umstand einer Anwesenheit von israelischen Militärs im Vorfeld des "Ausbruchs" in diesem Fall kein hinreichendes Indiz für israelischen Staatsterrorismus ist (den es durchaus gibt), wenn sonst nichts an belastenden Indizien vorliegt, dann sage ich nicht, daß es so oder anders war, sondern, daß deine Mossadspekulation keine wirkliche Grundlage hat. Ich sage zudem nicht, daß Merkel persönlich ein Virus "freigesetzt" hat, sondern lediglich, daß sie ebenfalls in Wuhan war, einen Monat vor den Militärs und es deiner Logik folgend, getan haben könnte.
Die Möglichkeit, daß Merkel dort die "Pandemie" politisch abgesegnet hat, besteht theoretisch durchaus und ist imo nicht unplausibel, aber natürlich kann ich das nicht beweisen und behaupte auch nicht, das zu können. Es wäre eine Vermutung, die sich für mich aus dem Fortgang der Dinge ableitet. Fixe Idee hieße, daß ich andere Möglichkeiten kategorisch ausschließe, was ich nicht getan habe.
Noch idiotensicherer kann ich es dir nicht erklären. Das Drosten-Test-Problem (sein Test, der ein nicht isoliertes Virus nachwies, manifestierte die "Pandemie" erst) versteht eigentlich ein 10jähriger, du nicht - und da kommen wir trotz Pingpong nicht weiter.
Abschließend noch was Prinzipielles: Ich lehne es ab, anderen psychische Störungen anzudichten, allein deshalb habe ich dir gegenüber bisher nicht in dieselbe Kerbe gehauen, obwohl es imo hierzuforum als ausgemacht gilt, daß du ein größeres Problem hast. Nicht nur, weil es ein miserabler Stil ist, sondern eine Diskussion noch unmöglicher macht und du zudem ja angeblich die Bombardierung Dresdens erlebt haben willst, also etwa 80 Jahre sein müßtest. Ein Rat zur Therapie wäre in deinem Fall also ohnehin nicht mehr erforderlich und kaum erfolgversprechend.
Ex septentrione lux
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