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Weil es dann enger am Buffet wird.
Das war schon so, als die in PDS umbenannte SED mitmachen wollte. Überleg doch mal, wie lange es trotz grenzenloser Anbiederung und Kreidefresserei gedauert hat, bis man denen signalisiert hat, daß sie irgendwie dazugehören.
Neu ist allerdings, daß der SED bzw. einigen ihrer Politiker vom Kartell und seinen Multiplikatoren wohlwollend bescheinigt wird, daß sie- im Gegensatz zur gesamten AfD- bürgerlich sind.
"Zwischen dem Schwachen und dem Starken ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit."
Jean Baptiste Henri Lacordaire (1802-1861)
Bei den Grünen und bei den Republikanern war es ähnlich. Schon damals hatte nicht Fairness oberste Priorität, sondern die Ausschaltung der lästigen Konkurrenz mit (fast) allen Mitteln.
Ein schwieriger Begriff, wenn man bedenkt, daß es in totalitären Systemen meistens sehr leicht möglich ist, die gesetzlichen Rahmenbedingungen an die gewünschte politische Agenda anzupassen. Formal gesehen wird dann ja irgendwann nicht mehr gegen geltendes Recht verstoßen. Sowas scheint aktuell hier auch wieder in Mode zu kommen.
Was genau ist denn Deiner Meinung nach ein Unrechtsstaat?
"Zwischen dem Schwachen und dem Starken ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit."
Jean Baptiste Henri Lacordaire (1802-1861)




Deutschland ist kompliziert...nichts für Anfänger...
Das ist moralisch verwerflich und in hohem Maße kriminell, aber ein Staat besteht ja nicht nur aus einer sowjetischem Diktat unterworfenen Marionettenregierung, sondern auch aus der Gesamtheit seiner Staatsbürger. Deshalb finde ich die Bezeichnung "Unrechtsstaat" unpassend und irrreführend. Sie suggeriert so etwas wie eine pauschale Kollektivschuld für ca. 17 Millionen Menschen, die es in dieser Größenordnung nie gegeben hat.
"Zwischen dem Schwachen und dem Starken ist es die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit."
Jean Baptiste Henri Lacordaire (1802-1861)




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