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Der Alte hockt mit seinem Dackel unter einer Kastanie, streichelt seinen langen weißen Bart, lässt sich ein Gebetbuch geben und fordert die Erzengel zu einem gemütlichen Schaferer auf. Genießt seine frische Maß und lacht über die dummen Kreaturen die er dereinst mal erschaffen haben soll.
Man kann einige Menschen die ganze Zeit und alle Menschen eine Zeit lang zum Narren halten; aber man kann nicht alle Menschen allezeit zum Narren halten.
Abraham Lincoln
1809 - 1865



schrittchen für schrittchen wird uns die sprache genommen.
ein volk, dem die sprache genommen wird, hat irgendwann nichts mehr zu sagen
Die Menschenrechte sind erfunden worden, um die 10 Gebote zu verdrängen. (shahirrim)
Manche Wege sieht man nicht kommen, die plant man auch nicht, die geht man aber., danke an dich



schrittchen für schrittchen wird uns die sprache genommen.
ein volk, dem die sprache genommen wird, hat irgendwann nichts mehr zu sagen
Die Menschenrechte sind erfunden worden, um die 10 Gebote zu verdrängen. (shahirrim)
Manche Wege sieht man nicht kommen, die plant man auch nicht, die geht man aber., danke an dich



schrittchen für schrittchen wird uns die sprache genommen.
ein volk, dem die sprache genommen wird, hat irgendwann nichts mehr zu sagen
Die Menschenrechte sind erfunden worden, um die 10 Gebote zu verdrängen. (shahirrim)
Manche Wege sieht man nicht kommen, die plant man auch nicht, die geht man aber., danke an dich
Achtung, aufgepasst!
[Links nur für registrierte Nutzer]Corona-Management
SPD und Union wollen epidemische Lage bis Ende Juni verlängern
Stand: 16:10 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten
Die Festlegung einer epidemischen Lage ermöglicht es der Regierung, Schutzmaßnahmen zu verordnen – ohne Parlamentsentscheidung. Ende März müsste der Status nach einem Jahr erneuert werden. Union und SPD im Bundestag wollen ihn diesmal nur um drei Monate verlängern.
Die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag wollen die zum 31. März auslaufende epidemische Lage um drei Monate verlängern. „Wir haben uns mit dem Koalitionspartner prinzipiell darauf verständigt, die epidemische Lage bis zum 30. Juni zu befristen“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich WELT. „Damit geben wir dem Parlament die Möglichkeit, noch vor der Sommerpause erneut darüber zu beraten, ob eine weitere Verlängerung nötig ist.“
Die Festlegung einer epidemische Lage ermöglicht es der Bundesregierung, [Links nur für registrierte Nutzer] auf dem Verordnungsweg zu ergreifen – ohne jeweils eine Parlamentsentscheidung abzuwarten.
In einer Formulierungshilfe des Bundesgesundheitsministeriums für einen Gesetzentwurf zur „Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ heißt es, dass es angesichts „der nach wie vor dynamischen Lage im Hinblick auf die Verbreitung, vor allem der neuen Mutationen des Coronavirus SARS-CoV-2 und der hierdurch verursachten Krankheit COVID-19“ notwendig sei, die Geltung der gegenwärtigen Schutzmaßnahmen zu verlängern.
Vier Impfziele
Angepasst werden soll in diesem Rahmen auch die rechtliche Grundlage der Corona-Impfverordnung. Dafür soll das Infektionsschutzgesetz überarbeitet werden.
Empfehlungen zur Durchführung von Corona-Schutzimpfungen sollen sich künftig insbesondere an vier Impfzielen ausrichten: der „Reduktion schwerer oder tödlicher Krankheitsverläufe“, dem „Schutz von Personen mit besonders hohem tätigkeitsbedingtem Infektionsrisiko“, dem „besonderen Schutz in Umgebungen mit hohem Anteil vulnerabler Personen und mit hohem Ausbruchspotenzial“ und „der Aufrechterhaltung staatlicher Funktionen und des öffentlichen Lebens“.
Wiederholt hatte es in der Vergangenheit Forderungen von Staatsrechtlern und aus der Opposition gegeben, die aktuelle Corona-Impfverordnung von Gesundheitsminister [Links nur für registrierte Nutzer] (CDU) gesetzlich besser zu verankern. Sie entbehre aktuell einer hinreichenden Rechtsgrundlage.
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