Ja! Leider ist das so! Die Softball-Spieler der Regierung spielen weiter!
Bundesregierung und Laenderregierungen uebergehen weiter die Ratschlaege vonBund-Laender Beschluss vom 19.01.2021 (PDF)
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Virologen und Pandemieexperten. Das ist grob fahrlaessig und verantwortungslos.
Von einem harten Lockdown kann beim gestern Abend verkuendeten Beschluss
daher nicht die Rede sein. Auf die Befindlichkeiten des freiheitlich-demokratischen,
arschgepuderten, gepamperten und verwoehnten Poebels wird weiterhin Ruecksicht
genommen. Das verzoegert bzw. verhindert die Bewaeltigung der pandemischen
Lage.
Folgende Verschaerfungen der Massnahmen sind zielfuehrend und unverzueglich umzusetzen:
1) Kontaktbeschraenkungen auf einen Haushalt ohne einer weiteren Person aus anderen Haushalten
(eine infizierte Person reicht aus um das SARS-CoV2 Virus in einen anderen Haushalt zu tragen)
2) Verpflichtung der Unternehmer zu Home-Office Taetigkeit ihrer Mitarbeiter
(Ausnahmen nur in existenzwichtige Sektoren der Industrie)
3) erhebliche Einschraenkung des oeffentlichen Personenverkehrs
(auf Fahrgaeste mit Ausnahmegenehmigungen von der Home-Office Regelung)
4) Schliessung der EU Aussengrenzen und Grenzenkontrollen zwischen allen EU Laendern
(Einreise nur nach negative Test und 21 Tage Quarantaene auf Selbstkosten)
5) Verbot jeglicher politischen und religioesen oeffentlichen und privaten Versammlungen
unabhaengig von der Teilnehmerzahl (Schliessung aller Kirchen, Moscheen und Synagogen)
6) Schliessung aller Kitas, Schulen und Hochschulen bundesweit ohne Ausnahmen
(Ausschliesslich Online-Unterricht)
7) Schliessung aller stationaeren Einzelhandelsgeschaefte einschliesslich der Geschaefte
fuer Lebensmittel und Produkte des taeglichen Bedarfs (Versorgung ausschliesslich
ueber Versand / entstehenden Engpaesse werden durch BW, THW und DRK behoben)
8) Ausgangssperre mit 2 Stunden Freigang nach Altersgruppenregelung in der Kernzeit
von 6.00-18.00 Uhr
Verstoesse gegen die Regelungen werden als Straftaten behandelt und mit hohen
Geldstrafen ab 5.000 EUR und Haftstrafen geahndet. Veranstalter von politischen
Demonstration, Geistliche die illegale Gottesdienste bzw. Treffen von Mitgliedern
der Kirchengemeiden organisieren bzw. dazu aufrufen erhalten 2 Jahre Haft.
Kommerzielle Veranstalter und Betreiber von Gaststaetten, Clubs und Restaurants die
illegale Events organisieren erhalten 5 Jahre Haft. Mit der Straftat erziele Einnahmen
werden durch den Staatsanwalt abgeschoepft.
Richter der Verwaltungsgerichte und ordenlichen Gerichtsbarkeit der Zivilgerichte die
Klage von Buergen nicht abweisen oder Urteile gegen die Regierungsmassnahmen
faellen, werden unter Wegfall der Besoldung fuer 1 Jahre vom Dienst suspendiert.
Die Beschreitung des Rechtsweges ist erst nach Bewaeltigung der pandemischen Lage
gestattet.
Anerkannte Asylanten und Personen mit Fluchterfahrung welche bisher noch nicht
als Asylanten anerkannt sind und Straftaten durch schuldhaften Verstoss gegen
die Eindaemmungsmassnahmen beweiskraeftig begehen, werden unverzueglich
durch Ausbootung innerhalb der Dreimeilenzone des Herkunftslandes abgeschoben.
Hat das Herkunftsland keine Kuesten erfolgt die Abschiebung durch behutsamen
Abwurf mit Fallschirmen aus Militaerflugzeugen ueber dem Luftraum des Herkunfstlandes.
Mit den Sanktionen gegen die Straftaeter welche sich unverstaendig, unvernuenftig,
undiszipliniert und verantwortungslos ueber Einhaltung der Eindaemmungsregeln
hinwegsetzen ist es allein nicht getan. Fuer verstaendige, vernuenftige, disziplinierte,
verantwortungsfaehige Buerger muss ein Belohnungssystem geschaffen werden das
zugleich positive Auswirkung auf die Verfolgung von Straftaten hat.
Jeder Buerger der begangene Verstoesse gegen die Eindaemmungsmassnahmen mit
Taeter und Beweismitteln denunziert bekommt 500 EUR steuerfreie Aufwandspauschale.
Werden Veranstalter von Demonstrationen, Geistliche der Kirchenorganisatoren oder
andere Veranstalter illegaler Versammlungen gemeldet und beweiskraeftig verurteilt
gibt es 5.000 EUR Belohnung fuer den Denunzianten. Wer Asylanten und Neubueger
mit Fluchterfahrung beweiskraeftig als Strataeter meldet bekommt ebenfalls 5.000 EUR
weil die Abschiebung der Taeter allemal fuer die oeffentliche Hand kostenguenstiger
kommt als die Asylanten ueber Jahrzehnte in Deutschland duchzufuettern. Man darf
auch in diesen schweren Zeiten der pandemischen Lage das Kostenbewusstsein nicht
verlieren.
" Fuer Fuehrerin, Volk und Vaterland "
" Heil dem Deutschen Volk "




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