Joe Biden - 46th POTUS

[Haspelbein]

Die Massenmedien in den USA müssen sich jetzt drehen, da sie auf der Abschußliste stehen. Section 230 wurde gekippt. Das bedeutet, daß sie für Falschinformatioinen haftbar gemacht werden können. Das betrifft jetzt auch Fratzebuch und Twitter. Das ist eine ernste Angelegenheit und könnte für sie die Beschlagnahmung bedeuten.

Dir ist entgangen, dass Trump hiermit Republikaner und Demokraten im Kongress vereint hat, und sie eine Gesetzesvorlage zum Verteidigungshaushalt mit einer Mehrheit verabschiedet haben, die ein Veto Trumps unmöglich macht? Damit bleibt Section 230 bestehen, und selbst seine eigene Partei ignorierte Trump in dieser Hinsicht, was ich durchaus nachvollziehen kann.

Allerdings sagt es schon viel aus, wenn ein Präsident es schafft, dass 2/3 des Senats gegen ihn stimmen. Der Einflussverlust muss enorm sein.

[NEOM]

Allerdings war er auch extem kompetent und erfahren. Bush musste sich nicht mit der Tagespolitik Washingtons auseinandersetzen, und konnte ein weitgehend kompetentes Kabinett akzeptieren, was Trump eben nicht gelang. Dadurch wirkte die Trump-Administration inkonsistenter, als es hätte sein müssen.

Cheney wollte auch nicht, dass Bush sich zu viel in die Tagespolitik einmischt und Bush jr war das auch teilweise egal. Ihm ging es ja rein um das Amt als Präsident. Er war ja auch zum Teil überfordert. Trump lässt es aber nicht zu, dass neben ihm jemand glänzt oder gar ihn übertrifft, er ist ein Narzisst, sein Ego lässt es nicht zu, sich einzugestehen, dass er Schwächen hat oder auf Hilfe angewiesen ist.

[Haspelbein]

Cheney wollte auch nicht, dass Bush sich zu viel in die Tagespolitik einmischt und Bush jr war das auch teilweise egal. Ihm ging es ja rein um das Amt als Präsident. Er war ja auch zum Teil überfordert.

Korrekt. Gewisse Dinge konnte GWB recht gut, andere eben nicht. Aber er hatte in Washington keine Erfahrungen gemacht. Also stellte er eben dementsprechend ein Team zusammen.

Trump lässt es aber nicht zu, dass neben ihm jemand glänzt oder gar ihn übertrifft, er ist ein Narzisst, sein Ego lässt es nicht zu, sich einzugestehen, dass er Schwächen hat oder auf Hilfe angewiesen ist.

Ja, ist leider ebenso korrekt. Selbst wenn es eigentlich um Bereiche ging, die eigentlich nicht seine Aufgabe sind.

[phantomias]

Die irrsinnigen Überlegungen des Trumplagers, die in extrem rechtsorientierten Medien der USA ausgebreitet werden, haben jetzt sogar schon in deutschen Nachrichtenportalen ihren Niederschlag gefunden:

Donald Trump hat in den rechten Sendern OAN und Newsmax offenbar passenden Ersatz für Fox News gefunden. Michael Flynn denkt laut über einen Staatsstreich nach.

Sein Haussender [Links nur für registrierte Nutzer] ist nicht mehr uneingeschränkt bereit, die Lügen des abgewählten US-Präsidenten weiter zu verbreiten.Dafür stellen sich die rechten TV-Sender OAN und Newsmax hinter Donald Trumps unbelegte Behauptungen und geben Trumps Verbündeten wie Michael Flynn eine Bühne:

Donald Trump ließ ihn jünst begnadigen, seitdem fühlt er sich dem abgewählten Präsidenten der USA offenbar besonders verpflichtet:
Michael Flynn, ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater Trumps. In einem Schaltgespräch des rechten Senders Newsmax bringt Flynn eine Option für Trump ins Spiel, die laut ihm schon dadurch legitimiert sei, dass sie bereits 64 Mal genutzt wurde: Die Erklärung des Kriegsrechts.
Damit könne Donald Trump jene Swing States, in denen er gegen Joe Biden verloren hat, zur Durchführung von Neuwahlen zwingen. Auch könne er dann jede Wahlmaschine einkassieren und ersetzen.

Der Verschwörungsmythos, den Trump seinen Fans seit der US-Wahl 2020 erfolgreich glaubhaft macht, umfasst die unbelegte Behauptung, die elektronischen Stimmenauszählungsmaschinen, kurz Wahlmaschinen, seien reihenweise manipuliert gewesen.

https://www.fr.de/politik/donald-trump-fox-news-oan-newsmax-wahl-2020-praesident-joe-biden-usa-michael-flynn-90137891.html

[Haspelbein]

Die irrsinnigen Überlegungen des Trumplagers, die in extrem rechtsorientierten Medien der USA ausgebreitet werden, haben jetzt sogar schon in deutschen Nachrichtenportalen ihren Niederschlag gefunden:


[/FONT][/COLOR]https://www.fr.de/politik/donald-trump-fox-news-oan-newsmax-wahl-2020-praesident-joe-biden-usa-michael-flynn-90137891.html[/FONT][/COLOR]

Das ist bedenklich, denn letztendlich fehlt dafür die Basis. Es gibt weder Aufstände, noch fehlt Trump die Möglichkeit Bundesrecht durchzusetzen. (Das Gerichte eine andere Meinung als Trump vertreten, bedeutet nicht, dass Bundesrecht nicht durchsetzbar ist.)

Wahrscheinlich würde die Exekutive nicht mitspielen, und/oder der Fall wieder mal vor dem SCOTUS landen. Trump sollte sich an die Konsequenzen mittlerweile gewöhnt haben.

Das sowas von deutschen Medien so übernommen wird…

[Doppelstern]

Die irrsinnigen Überlegungen des Trumplagers, die in extrem rechtsorientierten Medien der USA ausgebreitet werden, haben jetzt sogar schon in deutschen Nachrichtenportalen ihren Niederschlag gefunden:



https://www.fr.de/politik/donald-trump-fox-news-oan-newsmax-wahl-2020-praesident-joe-biden-usa-michael-flynn-90137891.html

Der Verschwörungsmythos, den Trump seinen Fans seit der US-Wahl 2020 erfolgreich glaubhaft macht, umfasst die unbelegte Behauptung, die elektronischen Stimmenauszählungsmaschinen, kurz Wahlmaschinen, seien reihenweise manipuliert gewesen.

Liest Du überhaupt Zeitungen oder nur Altpapier ? Es ist seit dem Wochenende bekannt, daß die Dominion Wahlmaschinen das Einfallstor von unzähligen Manipulationen bereit stellt. Es ist eine Tatsache und es ist von unabhänigen Spezialisten bewiesen worden.

[phantomias]

Das ist bedenklich, denn letztendlich fehlt dafür die Basis. Es gibt weder Aufstände, noch fehlt Trump die Möglichkeit Bundesrecht durchzusetzen. (Das Gerichte eine andere Meinung als Trump vertreten, bedeutet nicht, dass Bundesrecht nicht durchsetzbar ist.)

Wahrscheinlich würde die Exekutive nicht mitspielen, und/oder der Fall wieder mal vor dem SCOTUS landen. Trump sollte sich an die Konsequenzen mittlerweile gewöhnt haben.

Das sowas von deutschen Medien so übernommen wird…

Die FR benennt es ja als das, was es ist, nämlich als die Aufforderung zum Staatsstreich. Die Aussagen Flynns stehen überdies nicht ohne Grund im Konjunktiv.
Ich finde es schon interessant, dass hier darüber berichtet wird, wie weit manche Trump-Anhänger offensichtlich bereit sind zu gehen. Wie ist denn eigentlich das Medienecho dazu in den USA? Das sind doch ungeheuerliche Pläne, kann Flynn dafür nicht belangt werden?

[phantomias]

In t-online wird Flynns Vorstoß eingeordnet:

Für diesen Vorstoß erntete Flynn scharfe Kritik von Verteidigungs- und Militärexperten in den USA. Bill Banks, Professor an der Syracuse University, der sich auf Verfassungs- und Sicherheitsrecht spezialisiert hat, nannte die Idee "absurd". "Abgesehen von der Tatsache, dass keine Hinweise auf Wahlbetrug gefunden wurden, hat das Kriegsrecht in den Vereinigten Staaten keinen Platz, wenn die Mechanismen der Zivilregierung nicht vollständig zusammengebrochen sind", sagte Banks der Militärzeitung "Military Times".
Letztlich wären die Möglichkeiten, die Flynn für Trump skizziert hat, wahrscheinlich allesamt rechtswidrig – das weiß vermutlich auch der begnadigte General. Aber es geht ihm mit diesen Äußerungen darum, Emotionen bei der Anhängerschaft von Trump zu bedienen, damit sich mehr Menschen hinter den abgewählten Präsidenten stellen. "Die Patrioten", so wie sie Trump und Flynn oftmals nennen.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Haspelbein]

Die FR benennt es ja als das, was es ist, nämlich als die Aufforderung zum Staatsstreich. Die Aussagen Flynns stehen überdies nicht ohne Grund im Konjunktiv.
Ich finde es schon interessant, dass hier darüber berichtet wird, wie weit manche Trump-Anhänger offensichtlich bereit sind zu gehen. Wie ist denn eigentlich das Medienecho dazu in den USA? Das sind doch ungeheuerliche Pläne, kann Flynn dafür nicht belangt werden?

Was fehlt, ist die Analyse, ob diese Äusserungen plausibel sind, und wie die Vorgeschichte hierzu ist. Der normale Leser müsste denken, dass dies eine reale Möglichkeit ist. Nein, ich halte das aus journalistischer Sicht für keine Glanzleistung. Deshalb bleibt ja auch deine Frage.

In den USA gibt es darauf kaum eine Reaktion, aus den von mir schon angeführten Gründen. Und nein, man kann in den USA nicht dafür belangt werden, wenn man darüber spekuliert, ob ein Gesetz anwendbar ist oder nicht.

[Larry Plotter]

Liest Du überhaupt Zeitungen oder nur Altpapier ? Es ist seit dem Wochenende bekannt, daß die Dominion Wahlmaschinen das Einfallstor von unzähligen Manipulationen bereit stellt. Es ist eine Tatsache und es ist von unabhänigen Spezialisten bewiesen worden.

Und da wären wir wieder beim Anfang!

1) Ein Einfallstor für Manipulationen sein ist eine Sache. So ein Einfallstor hat viele Technik, auch Dein Rechner.

2) Manipulationen vornehmen ist eine andere Sache.

3) zu Behaupten , das es zu Manipulationen kam, ist übrigens auch noch eine andere Sache.

4) Dies dann beweisen zu können, ist noch eine ganz andere Sache.

Bis jetzt sind wir also immer noch bei Punkt 1)
also man kann diese Maschinen manipulieren.
und eventuell bei Punkt 3),
das Leute behaupten das es zu Manipulationen kam.

OK, das ist aber kein Beweis für Punkt 2)
und erst Recht KEINER für Punkt 4)