Joe Biden - 46th POTUS

[phantomias]

Es können auch Schweine aus dem Weltall kommen, und die Wahl völlig neu entscheiden. Auch das wäre das erste Mal.

Eindlich mal eine Variante, über die es lohnt nachzudenken. Schade, dass du kein Video dazu hast.

[Esreicht!]

Fans und unkritische Wähler lassen sich mit hohlen Phrasen überzeugen.
Doch die Richter verlangen stichhaltige Beweise.

Aber dem SCOTUS liegen doch sämtliche unstrittige Verfassungsbrüche vor und kannst aktuell hier nachlesen:

[Links nur für registrierte Nutzer]


Im übrigen ist nicht das Trump-Team, sondern aktuell 19 Bundesstaaten Kläger bzw. haben sich 18 Staaten der Ausgangsklage vom Staat Texas angeschlossen!

Bis heute 15Uhr bzw. hierzulande 21 Uhr haben die Beklagten Gelegenheit zur Stellungnahme der Anschuldigungen!

Darauf bin ich gespannt!


kd

[Doppelstern]

Zuständigkeiten kannst Du nicht einfach verändern. Es hat schon seinen Grund, dass der Streitgegenstand darüber entscheidet, ob und welchen Rechtsweg ein Kläger beschreiten kann. Der US Supreme Court ist eben das Oberste Verfassungsgericht. Und das entscheidet eben nicht über jeden x-beliebigen Streitstoff. Du kannst auch in Deutschland nicht mit jeder Rechtsfrage vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Auch wenn sich in Teilen der Bevölkerung die Vorstellung hartnäckig hält, das Bundesverfassungsgericht, oder in diesem Fall der US Supreme Court, seien als eine Art "Oberstes Gericht für Alles" stets letztinstanzlich zuständig..

Das ist mir doch aber hinlänglich bekannt. Aber wir Deutschen kennen uns nun mal nicht aus mit dem Zuständigkeitsbereich des SCOTUS.

Das oberste Gericht kann sich aber auch nicht aus allem raushalten, schon mal gar nicht, wenn 17 Bundesstaaten vor dem SCOTUS klagen.

[Lord Laiken]

[Haspelbein]

Das ist mir doch aber hinlänglich bekannt. Aber wir Deutschen kennen uns nun mal nicht aus mit dem Zuständigkeitsbereich des SCOTUS.

Das oberste Gericht kann sich aber auch nicht aus allem raushalten, schon mal gar nicht, wenn 17 Bundesstaaten vor dem SCOTUS klagen.

Wie kommst du darauf? Zumal nicht 17 Bundesstaaten vor dem SCOTUS klagen, sondern einen Antrag auf eine Anhörung gestellt haben. Diesen Antrag kann der SCOTUS schlicht ablehnen.

[Doppelstern]

Wie kommst du darauf? Zumal nicht 17 Bundesstaaten vor dem SCOTUS klagen, sondern einen Antrag auf eine Anhörung gestellt haben. Diesen Antrag kann der SCOTUS schlicht ablehnen.

Weil ich gerade den Link vom "Es Reicht" gelesen habe. Und da steht:

19 Bundesstaaten klagen vor dem U.S. Supreme Court, und zwar mit dem Ziel, die Wahlergebnisse in den Bundesstaaten Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin annullieren zu lassen.

Ich glaube kaum, daß hier der SCOTUS sagen wird, Pechgehabt, wir haben schon Feierabend, wir sind nicht zuständig, zumal die Staats/Rechtsanwälte der einzelnen Staaten sich mit dem Weg der Rechtsmittlel-beschreitung genau auskennen werden. Also hier wird der SCOTUS Butter bei den Fischen geben müssen, sonst wird er unglaubwürdig.

Der Artikel ist in meinen Augen glaubwürdig. Ein Biden-Anhänger wird natürlich sagen, das wäre alles frei erfunden und erlogen.

Alles was in den Deutschen Medien/Presse so abgeht wird da auch behandelt. Das ist im Prinzip das, worüber ich mich auch schon ausgelassen habe. In Deutschland wird doch nur berichtet, daß Trump immer noch nicht das Ergebnis anerkennen würde. Sonst wird nichts berichtet, da ist Schweigen im Walde.

Warten wir ab was passiert. Dann können wir uns immer noch die Köpfe einschlagen.

[Esreicht!]

Wie kommst du darauf? Zumal nicht 17 Bundesstaaten vor dem SCOTUS klagen, sondern einen Antrag auf eine Anhörung gestellt haben. Diesen Antrag kann der SCOTUS schlicht ablehnen.

Auch die FAZ schreibt von Klage! Und obwohl es sich hier um einen einmaligen Fall handelt, wissen "Experten" schon, daß die Klage abgewiesen wird, denn Trump habe bis heute keine Beweise vorgelegt!

Geklagt hat ja nicht Trump sondern insgesamt 19 Staaten!


kd

[Finch]

Das ist mir doch aber hinlänglich bekannt. Aber wir Deutschen kennen uns nun mal nicht aus mit dem Zuständigkeitsbereich des SCOTUS.

Das oberste Gericht kann sich aber auch nicht aus allem raushalten, schon mal gar nicht, wenn 17 Bundesstaaten vor dem SCOTUS klagen.

Nun würde ich Mal behaupten, dass die Zuständigkeit des US Supreme Court nichts Überkomplexes ist. Die Informationen dazu lassen sich mühelos zusammensuchen.
Und selbstverständlich kann ein Gericht entsprechend seiner Gerichtsordnung entscheiden, sich mit einem bestimmten Streitgegenstand nicht auseinanderzusetzen. Das muss oder sollte es zumindest. Andernfalls wäre es täglich mit Klagen und Anträgen aller Art beschäftigt, über die es überhaupt nicht entscheiden darf.

[Kurti]

Aber dem SCOTUS liegen doch sämtliche unstrittige Verfassungsbrüche vor und kannst aktuell hier nachlesen:
(...)

Schreib das dem SCOTUS, ich bin nicht berechtigt, der höchsten US-Instanz Entscheidungen abzunehmen.

[Haspelbein]

Weil ich gerade den Link vom "Es Reicht" gelesen habe. Und da steht:




Ich glaube kaum, daß hier der SCOTUS sagen wird, Pechgehabt, wir haben schon Feierabend, zumal die Staats/Rechtsanwälte der einzelnen Staaten sich mit dem Weg der Rechtsmittlelbeschreitung genau auskennen werden. Also hier wird der SCOTUS Butter bei den Fischen geben müssen, sonst wird er unglaubwürdig.

Der Artikel ist in meinen Augen glaubwürdig. Ein Biden-Anhänger wird natürlich sagen, das wäre alles frei erfunden und erlogen.

Alles was in den Deutschen Medien/Presse so abgeht wird da auch behandelt. Das ist im Prinzip das, worüber ich mich auch schon ausgelassen habe.

Warten wir ab, was passiert. Dann können wir uns immer noch die Köpfe einschlagen.

Die US-Medien sprechen vom "filing a brief", damit ist die "petition for certiorari" gemeint. Ungefähr ein Prozent aller dieser Ersuche führen zu einer Verhandlung vor dem Supreme Court. ([Links nur für registrierte Nutzer]) Ansonsten stimme ich Finchs Antwort in dieser Sache zu.