Coronavirus - Covid-19

[Rabauke076]

Ab morgen nicht mehr, nicht mal leise höchstens noch denken. Bei Letzterem bin ich mir aber nicht so sicher.

Noch sind Gedanken frei , noch !

[navy]

Wer wird dem Feststellen der Epidemische Lage von nationaler Tragweite, einem unbestimmter Rechtsbegriff, wiedersprechen?
Jetzt hat die Justiz ihr Gesetz und alle unrechtmäßigen Maßnahmen sind nun rechtmäßig.

Nur den Facebook Virus, aus Sozial Media von Christian Drosten haben die immer noch nicht Wissenschaftlich bewiesen, vor allem was soll gefährlicher sein, wie eine normale Grippe. China, übernimmt die Schrottfirmen in Afrika und China, da haben die Volldeppen ein Problem. Wir brauchen ja keine Ausbildung mehr, nur noch facebook, gender gegagger und Migranten können ohne Problem einreisen, das gilt keine Reise Beschränkung



Vollkommen durchgeknallte Politiker stehlen nur noch Geld, mit Berufsverbrechern

[Rabauke076]

Wann? 2025 2030 2035?

Die haben schon ein paar Prozente verloren , also ganz so hoffnungslos ist es noch nicht !

[Rabauke076]

Glaube ich nicht. Gerade die 68er wollen eine Diktatur.

Da gehöre ich , Gott sei Dank , nicht dazu !

[Buella]

Und sie werden es ausnutzen , Satz für Satz , bis zum bitteren Ende !

Hoffentlich deren bitteres Ende !

Wir werden es erleben.

[Rabauke076]

Hattest du Zweifel, daß das heute nicht durchgeht?

Ein ganz kleines bißchen Hoffnung hatte ich !

[Buella]

Nur den Facebook Virus, aus Sozial Media von Christian Drosten haben die immer noch nicht Wissenschaftlich bewiesen, vor allem was soll gefährlicher sein, wie eine normale Grippe. China, übernimmt die Schrottfirmen in Afrika und China, da haben die Volldeppen ein Problem. Wir brauchen ja keine Ausbildung mehr, nur noch facebook, gender gegagger und Migranten können ohne Problem einreisen, das gilt keine Reise Beschränkung

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Unser Mittagsprogramm für Kopf-Hörer enthält heute: Hans-Georg Maaßen, ehem. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, und Carlos A. Gebauer, Rechtsanwalt und Publizist, erörtern im Gespräch mit Burkhard Müller-Ullrich die handwerklichen Mängel des neuen Infektionsschutzgesetzes und wundern sich, wie der Gesetzgeber erhebliche Grundrechtseinschränkungen auf windelweiche Glaubenssätze und Befürchtungen statt auf belegbare Tatsachen gründen kann.

...

Interessante Diskussion.

[Buella]

Ein ganz kleines bißchen Hoffnung hatte ich !

Hoffnung ist von Angst beeinflußt, und somit ein schlechter Berater.

[Rabauke076]

Nun kann Bunt-Michel sehen, wen er da gewählt hat.

Der Bunt-Michel ist aber zu blind dafür !

[Esreicht!]

Wenn es ja so wäre; natürlich breitet sich keine Diktatur (wie ein Geschwür) aus. Eine Demokratie will dadurch endlich eine dringend notwendige Handlungsverbesserung vollziehen.

Auch angeblich dringende Handlungsverbesserungen haben im Einklang mit geltendem Recht zu sein, was von kompetenten Verfassungsrechtlern zum Infektionsschutzgesetz bestritten wird schon seit Monaten!
Übrigens war auch Merkels Massenflutung 2015 Grundgesetz widrig, dennoch durfte sie sich noch straflos steigern und eine demokratische Wahl für ungültig erklären und alle machten mit!

Verfassungsrechtler warnen vor Aushebelung des Grundgesetzes
29. März 2020 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten

Berlin- Immer mehr Verfassungsrechtler und ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts warnen davor, das Infektionsschutzgesetz vor das Grundgesetz zu stellen.
Der Professor für Öffentliches Recht an der Berliner Humboldt-Universität und Leibniz-Preisträger, Christoph Möllers, warnt etwa vor der „Verschiebung der rechtlichen Maßstäbe“, die sich in der Corona-Krise vollziehe, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Er habe gar nichts gegen die Maßnahmen der Kontaktreduzierung, aber das Infektionsschutzgesetz, das jetzt zur Grundlage des politischen Handelns gemacht werde, gebe die weitreichenden Einschränkungen der Freiheitsrechte der Bürger einfach nicht her.

„Man kann auf dieser Grundlage nicht wochenlang ein ganzes Land zumachen.“ Laut Artikel 80 des Grundgesetzes müssten solche Rechtsverordnungen eigentlich „ihrem Inhalt, Zweck und Ausmaß nach“ durch Gesetze bestimmt werden – von Bundestag und Bundesrat….
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Wir gehen stante pede auf eine DDR 2.0+ Stalin-Gulag zu! Der Schwiegersohn Schäubles durfte sogar widerspruchslos die Zwangspsychiatrierung für Corona-Maßnahmen-Gegner ins Spiel bringen. Nicht eine einzige BRD-Zeitung hat dies kritisiert

kd