Coronavirus - Covid-19

[Merkelraute]

Ich finde das gut den Weg den wir einschlagen. Endlich kommt ein bisschen Spannung rein!

Eine Diktatur mit Ausschaltung des Bundestages konnte auch nur eine DDR Diktatorin durchsetzen. Schon krass, daß die CDU Abgeordneten geschlossen für die Merkeldiktatur stimmen.

[Querfront]

Eilmedung gelesen , das Gesetz ist ab morgen in Kraft !

Wir werden sehen ob es gesühnt wird oder nicht , warten wir die nächste Bundestagswahl ab , wenn sie denn irgendwann statt finden wird !

Die Briefwahl im Jahr 2025

[Olliver]

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NEIN zum Corona-Ermächtigungsgesetz - Gottfried Curio - AfD-Fraktion im Bundestag

•18.11.2020

AfD-Fraktion Bundestag
121.000 Abonnenten
Heute soll die 3. Fassung des sogenannten Bevölkerungsschutzgesetzes im Bundestag verabschiedet werden. Warum ist dieses Gesetz für unsere Grundrechte so einschneidend? Gottfried Curio, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, redet Klartext!

Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

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[Shahirrim]

Leider weiß ich nicht, wie ich Telegram-Bilder posten kann, aber hier sieht man die wahre Fratze von Berlins Polizeipräsidentin:

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Korrupt bis ins Mark ist diese Fresse auch, sogar so, dass es nicht mal die Lügenpresse groß verschweigt.

[navy]

Leider weiß ich nicht, wie ich Telegram-Bilder posten kann, aber hier sieht man die wahre Fratze von Berlins Polizeipräsidentin:

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Korrupt bis ins Mark ist diese Fresse auch, sogar so, dass es nicht mal die Lügenpresse groß verschweigt.

Der ganze Frauen Haufen in Berlin, der Justiz und Polizei, ist mit Mafia Klientel Methoden ernannt worden. Einzige Qualifikation. Parteibuch und Sturzdumm

[Shahirrim]

Der ganze Frauen Haufen in Berlin, der Justiz und Polizei, ist mit Mafia Klientel Methoden ernannt worden. Einzige Qualifikation. Parteibuch und Sturzdumm

Die hat auch gute Kontakte zu den arabischen Clans. Klar also, dass sie Wasserwerfer gegen Coronaleugner einsetzt.

[truthCH]

Leider weiß ich nicht, wie ich Telegram-Bilder posten kann, aber hier sieht man die wahre Fratze von Berlins Polizeipräsidentin:

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Korrupt bis ins Mark ist diese Fresse auch, sogar so, dass es nicht mal die Lügenpresse groß verschweigt.

Meiner Meinung nach sieht man gewissen Leuten das teuflische Wesen regelrecht an ....

[Buella]

§ 29

Beobachtung

(1) Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige und Ausscheider können einer Beobachtung unterworfen werden.

(2) Wer einer Beobachtung nach Absatz 1 unterworfen ist, hat die erforderlichen Untersuchungen durch die Beauftragten des Gesundheitsamtes zu dulden und den Anordnungen des Gesundheitsamtes Folge zu leisten. § 25 Absatz 3 gilt entsprechend. Eine Person nach Satz 1 ist ferner verpflichtet, den Beauftragten des Gesundheitsamtes zum Zwecke der Befragung oder der Untersuchung den Zutritt zu seiner Wohnung zu gestatten, auf Verlangen ihnen über alle seinen Gesundheitszustand betreffenden Umstände Auskunft zu geben und im Falle des Wechsels der Hauptwohnung oder des gewöhnlichen Aufenthaltes unverzüglich dem bisher zuständigen Gesundheitsamt Anzeige zu erstatten. Die Anzeigepflicht gilt auch bei Änderungen einer Tätigkeit im Lebensmittelbereich im Sinne von § 42 Abs. 1 Satz 1 oder in Einrichtungen im Sinne von § 23 Absatz 5 oder § 36 Absatz 1 sowie beim Wechsel einer Gemeinschaftseinrichtung im Sinne von § 33. § 16 Abs. 2 Satz 4 gilt entsprechend. Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) werden insoweit eingeschränkt.


Viel Spass noch

Explizit in Art. 7 des Infektionsschutzgesetz:

Artikel 7

Einschränkung von Grundrechten

Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz
2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11
Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes)
eingeschränkt.

Artikel 1
Änderung des Infektionsschutzgesetzes

...

16. In § 28 Absatz 1 Satz 1 wird nach den Wörtern „die in den §§“ die Angabe „28a Absatz 1,“ eingefügt.
17. Nach § 28 wird folgender § 28a eingefügt:

§ 28a

Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
(1) Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag neben den in § 28 Absatz 1 Satz
1 und 2 genannten insbesondere auch sein
1. Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,
2. Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,
3. Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht),
4. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind,
5. Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,
6. Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,
7. Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlicher Einrichtungen sowie
Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs,
8. Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,
9. Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel,
10. Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,
11. Untersagung sowie dies zwingend erforderlich ist oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von
Versammlungen oder religiösen Zusammenkünften,
12. Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,
13. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen,
14. Anordnung der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern,
um nach Auftreten eines Infektionsfalls mögliche Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zu
können,
15. Reisebeschränkungen.
Die Anordnung der Schutzmaßnahmen muss ihrerseits verhältnismäßig sein.
...

Noch viel mehr Spaß!

[Silencer]

Leider weiß ich nicht, wie ich Telegram-Bilder posten kann, aber hier sieht man die wahre Fratze von Berlins Polizeipräsidentin:

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Korrupt bis ins Mark ist diese Fresse auch, sogar so, dass es nicht mal die Lügenpresse groß verschweigt.

Die hat sich bestimmt nicht hoch gebumst. Aber warum bekam sie diese Position?
Eine Erklärung wäre: Quotenfrau.

[sunbeam]

Eine Diktatur mit Ausschaltung des Bundestages konnte auch nur eine DDR Diktatorin durchsetzen. Schon krass, daß die CDU Abgeordneten geschlossen für die Merkeldiktatur stimmen.

Hast was anderes von diesen nutzlosen Wesen erwartet?