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"Lieber entdeckte ich einen Satz der Geometrie, als daß ich den Thron von Persien gewänne!"
Thales von Milet (Philosoph, Staatsmann und Mathematiker 624 v.u.Z. - 546 v.u.Z.)


"Wir Deutschen sollten die Wahrheit auch dann ertragen lernen, wenn sie für uns günstig ist."
Heinrich von Brentano
Das Parlament und die Gerichte sind bei Notstandslagen aussen vor. Diese gesetzliche Regelung
ist plausibel und notwendig, weil Mandatstraeger und Richter bei der Bewaeltigung von Lagen die
Entscheidungs- und Handlungsfaehigkeit der Regierung beeintraechtigen.
Anstelle der Bundesregierung haette ich der Einmischung von Parlamenten und Gerichten laengst
eine Ende bereitet und den Notstand verkuendet. Die Teilautonomie der Laender und Kommunen
muss ebenfalls temporaer entzogen werden. Landesminister- und Stadtdirektoren duerfen keine
eigenen Entscheidungen mehr treffen sondern muessen Befehlsempfaenger werden. Wer Befehle
der Regierung missachtet, wird ersetzt. Rechtsmittel und Beschreitung des Gerichtsweges sind
ausgeschlossen. Wiedereinfuehrung der Wehrpflicht. Flaechendeckender Einsatz der BW im Inland.
Das geht Alles aber es wird bisher nicht gemacht!
Schnelle, zentrale Entscheidungen der Regierungen sind notwendig und das ohne Debatten. Wenn
die Pandemielage dann bewaeltigt ist, koennen sich die Parlamente und Gerichte nachtraeglich noch
jahrzehntelang mit der Aufarbeitung beschaeftigen.
Geändert von ABAS (28.10.2020 um 18:39 Uhr)
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! " (Sheriff von Nottingham)
auf der Ignorier-Liste: autochthon, Blackbyrd, Empirist, feige, Justiziar, Lykurg, MANFREDM, observator, Optimist, phantomias, schlaufix, Soraya, Virtuel


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