Coronavirus - Covid-19

[Rabauke076]

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
21 Std. ·
+++ Boehringer: AfD wollte Corona-Notlage schon seit März/April beenden! +++

Medienwirksam stellt die FDP derzeit Pressemitteilungen und Anträge in den Raum, wonach sie als erste und einzige Fraktion die von der Bundesregierung willkürlich eingeführte rechtliche Corona-Notlage ablehnen und aufheben wolle. Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, stellt dazu klar:

„Die Behauptung der FDP ist falsch und bedarf gleich mehrerer Richtigstellungen. Während die FDP das Thema erst seit Kurzem für sich entdeckt hat, hatte sich die AfD-Fraktion bereits zu Beginn des Lockdowns für eine zeitliche Begrenzung und für ein sehr schnelles automatisches Ende aller Maßnahmen eingesetzt. Als ich noch am Tag der ersten Abstimmung im Bundestag am 25. März 2020 genau dies einforderte und beantragte, wurden wir seitens der anderen Fraktionen mit Spott und Häme bedacht.

Unser entsprechender Entschließungsantrag wurde an diesem 25. März von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Ebenso am 6. Mai der ebenfalls extrem wichtige Antrag des Fraktionskollegen Detlev Spangenberg zur sofortigen Aufhebung des wegen Covid-19 niemals gerechtfertigten Zustands einer ‚epidemischen Notlage von nationaler Tragweite‘. Auch die FDP hat damals in beiden Fällen genau die Antragsinhalte abgelehnt, die sie nun heute medienwirksam verbreitet!

Nachfolgend dokumentieren wir in Form einer tabellarischen Übersicht die von der AfD-Fraktion im Bundestag schon seit März 2020 angestoßenen Initiativen zur Aufhebung aller Corona-Maßnahmen, die von der Bundesregierung unter Bezug auf eine angebliche ‚Notlagen‘-Situation gemäß Art 115(2) Grundgesetz sowie §5(1) Infektionsschutz-Gesetz rechtlich erzwungen wurden. Die AfD-Fraktion hat im Bundestag seit März sieben (!) einschlägige Anträge gegen die Notlagen-Situation und mehrere Dutzend im weiteren Sinne gegen daraus abgeleitete Corona-Maßnahmen gestellt.

Selbst wenn unsere parlamentarische Arbeit weiterhin vorsätzlich und faktenwidrig von den Medien ausgeblendet werden sollte (ganz explizit etwa die WELT erst vor wenigen Tagen): Die AfD-Fraktion wird sich dadurch nicht von ihrem Kurs abbringen lassen, weiterhin für die Wiederherstellung des grundgesetzlichen Normalzustands einzutreten.“

Alle Initiativen der AfD-Fraktion im chronologischen Überblick:

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Das ist doch nichts neues das sich andere Parteien bei der AfD bedienen .
Nur fällt es immer mehr auf .

[Chronos]

Man hat die neue " Sau " gefunden die durchs Dorf getrieben werden kann .

Eilmeldung : Erster Fall von Schweinepest in D gemeldet .

Die meinen wohl die afrikanische Schweinepest .
Na , das wird ja ein stürmischer Herbst .
Corona und Schweinepest lassen nichts gutes Erahnen .

Jetzt bleib mal auf dem Teppich und mach hier keine Panik.

Diese Schweinepest grassiert schon seit längerer Zeit in vor allem osteuropäischen Ländern und es wird eben befürchtet, dass sie auch auf die hiesigen Schweinezuchten überspringen könnte.

Aber es wurde auch immer deutlich betont, dass diese afrikanische Schweinepest (wohl durch ein Virus hervorgerufen und übertragen) für den Menschen völlig unbedenklich sei und ausschließlich Wild- und Hausschweine betroffen würden.

Also bitteschön keine neue Sau durchs Dorf treiben wollen, wo gar keine ist.

[SprecherZwo]

Schweden hat die Welle durchrauschen lassen, natürliche Grundimmunisierung der Bevölkerung erreicht und nun auch eine Untersterblichkeit.

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Ja, Schweden hat seine Rentner geopfert um Wohnungen für neue Neger freizubekommen.
Sehr vorbildlich.

[Klopperhorst]

Ja, Schweden hat seine Rentner geopfert um Wohnungen für neue Neger freizubekommen.
Sehr vorbildlich.

Besonders dramatisch sah es in der 15. Woche in Schweden nicht aus.
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[Klopperhorst]

... Der Einbruch des BIP (etwa minus 6%) ist übrigens trotz des Verzichts auf einen allgemeinen Lockdown ähnlich hoch wie in Deutschland.

Ist ja logisch, wenn die internationalen Lieferketten still stehen, kann auch Schweden nichts mehr exportieren/importieren.

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[SprecherZwo]

Besonders dramatisch sah es in der 15. Woche in Schweden nicht aus.
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Verglichen mit Norwegen schon.

[SprecherZwo]

Ist ja logisch, wenn die internationalen Lieferketten still stehen, kann auch Schweden nichts mehr exportieren/importieren.

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Eben, also hat der Verzicht auf den Lockdown Schweden keine Vorteile gebracht, ausser, dass das Partyvolk weiter seinen Herdentrieb ausleben konnte.

[Klopperhorst]

Verglichen mit Norwegen schon.

Ich prophezeie den Norwegern eine höhere Sterblichkeit im nächsten Frühjahr, weil sie Todesfälle "aufgespart" haben.

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[Ordo]

Ja, Schweden hat seine Rentner geopfert um Wohnungen für neue Neger freizubekommen.
Sehr vorbildlich.

Da haben wir es natürlich besser. Bei uns werden Opa Wilhelm und Oma Gertrud zuhause eingesperrt, damit sie noch ein paar Jahre CDU wählen können. Der humanoide Nachschub aus Afrika und dem Orient kommt trotzdem. Wir haben ja Platz. Danke Mutti.

[Klopperhorst]

Eben, also hat der Verzicht auf den Lockdown Schweden keine Vorteile gebracht, ausser, dass das Partyvolk weiter seinen Herdentrieb ausleben konnte.

Aber Schweden hat den Beweis geliefert, dass ein Runterfahren des öffentlichen Lebens keinen eklatanten Einfluss auf die Sterblichkeit hat.

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