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Geändert von tosh (03.09.2020 um 15:23 Uhr)
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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
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Bayern. Polizei nutzt Corona Gästelisten für Ermittlungen bei Kleinkriminalität.
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und weiterBayern: Polizei greift auf Corona-Gästelisten zu
Es geht nur um eine relativ kleine Anzahl von Fällen, aber das Vorgehen der bayerischen Polizei mit den "Corona-Gästelisten" gibt all jenen Recht, die gegen die Vorratsdatenspeicherung argumentieren und kämpfen. Die Listen, die in Gaststätten ausliegen, um gegebenenfalls Infektionswege zurückzuverfolgen, wurden von der Polizei für Ermittlungen zu Kleinkriminalität genutzt, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.
Interessant ist die Mitteilung des bayerischen Innenministeriums auch deshalb, weil es bei insgesamt 24 Zugriffen auf die Gaststättenlisten um "repressive" wie auch "präventiv-polizeiliche" Verfahren gegangen sei. "Präventiv" ist das Schlüsselwort für einen Handlungsspielraum der Polizei mit neu verschobenen Grenzen, die zu bestimmen hauptsächlich dem Verdacht der Ermittler obliegt. Dass das bayerische Polizeigesetz starken Widerstand hervorrief, lag wesentlich auch daran, dass darin Präventiv-Kompetenzen erheblich ausgeweitet wurden.
Politische Delikte wie "Hate Speech" und "Fake News", also Propagandadelikte gegen das Merkel Regime werden nicht ausdrücklich erwähnt, sind aber in Zeiten wie diesen nicht auszuschließen. Auch die sozialen Kontakte von "Corona Leugnern" außerhalb des Internets sind sicher begehrt. Sehr leicht lässt sich aus den Gästelisten auch ein Corona Delikt konstruieren. Je nach Bundesland, gibt es nämlich Beschränkungen, wie viele Mitglieder aus verschiedenen Haushalten an einem Tisch sitzen dürfen. Selbst bei einem Familienessen, kann man schnell dagegen verstoßen.Bei den erwähnten 24 Fällen, bei denen bayerische Polizeiermittlungen auf Adresslisten von Gastronomen zurückgegriffen haben, "finden sich in der Liste durchaus weniger gravierende Straftaten: wie Beleidigung, unerlaubtes Entfernen vom Unfallort und Diebstahl. Drei Fälle betrafen Vermisstensuchen"
Willkommen in der Corona Diktatur.




die Neger frönen dabei weiterhin ihrer Kultur auf dem Quarantäneschiff
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40 % der angeblich importierten FFP2 Masken, die Jens Spahn, Andreas Scheuer einkauften, waren gefälscht! Aber der Schrrott, wird in Italien umgehend beschlagnahnt, auch die Villen der Importeure reine Nghradeta Geschäfte. In Deutschland macht man dann Masken Gesetze, um den Betrugs Schrott, weit überteuert zu verkaufen und eigene Masken Produktionen auf. Fazit: Deutschland ist Schlimmer wie Nghradetia, Camorra zusammen, weil es keine Justiz gibt, nur Geschäftemacher im Betrug und eine vergleichbare unabhängige Anti Mafia Polizei hat Deutschland nicht nur die Suppen Kaspars,der Behörden, wo man wie in Berlin nur Parteibuch braucht, wie in der Justiz. Eldorada, einer Mafia Klientel Politik ist Deutschland, schlimmer wie jede Bananenrepublik. Und die Masken, können sowieso keinen Virus aufhalten, was da mit Medien Getöse, Gehirnwäsche verbreitet wird! Die alten Lügen, durch Gerichte, US Kongreß Untersuchung als Lüge, und Manipulation dokumentierte Mobbing Lüge von 2016, das die Russen den Wahlkampf von Donald Trump beeinflusst haben, wärmen die selben Medien ebenso auf, so dreist sind die
Die SZ, von heute: Non Stop, Lügen Programme der Gehirnwäsche, ohne jeden Hintergrund
US-Wahl 2016: Donald Trump und Hillary Clinton
Russischer Einfluss auf US-Wahl 2016
"Zwietracht in der amerikanischen Politik und Gesellschaft"
Im US-Wahlkampf 2016 versuchte der Kreml, Weiße gegen Schwar*ze aufzuhetzen, Christen gegen Muslime, Linke gegen Rechte - und der Kandidatin Clinton zu schaden. Das stellt ein Senatsbericht fest. Eine Frage wird für immer offen bleiben.
Von Hubert Wetzel, Washington
US-Wahl 2020
Wie Trump die Wahl manipulieren kann
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Wenn ich AdHoc aus einer Debatte "aussteige" könnte es damit zu tun haben, daß die Forenleitung meine Beiträge auf ein Mindestmaß zurechtzensiert hat und ich für Stunden gesperrt bin.
Ansonsten - Willkommen im Forum der Freiheit des Wortes!


....….
... wenn man keine Knete mehr hat und Corona einem alles genommen hat , ääähh sorry , diese Regierung einem alles genommen hat .. …
.. das Beste am Norden .. sind die Quallen .....>>>>>> ... werde Deutschlandretter und wähle AfD ....
Eben im TV gemeldet :
Aufgrund der Corona-Krise ist der grösste Puff in Deutschland - in Köln 7 Etagen - das Pascha
geschlossen worden, da es Konkurs angemeldet hat.
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Deutschland braucht eine christlich vernünftige Politik
ohne Migrantenkuschelei und ohne die GRÜNEN!
Bhakdi ist wieder auf Platz 1 der Amazon-Charts.
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