Tag der Freiheit in Berlin!

[Ansuz]

Was wir da sehen, hatten wir in Westdeutschland übrigens schon mal. APO genannt. Resultat der ersten GroKo.

In der Politikwissenschaft als Folge der Nichtwahrnehmung von wirksamer Opposition als Politikverdrossenheit bekannt.

Das Nichtverstehen dieser Verdrossenheit in Medien befeuert solche Verdrossenheit nur.

Corona ist nur der Kulminationspunkt - ähnlich wie damals die Notstandsgesetze.

War zwar vor meiner Zeit, doch diese Parallelen sind mir nach reichlicher Beschäftigung auch mit diesem Thema einschließlich vieler Gespräche mit Zeitzeugen nicht verborgen geblieben.

[Panther]

Sehe ich auch so. Es waren die Deutschen, die Deutsche sein wollten, vor dem Bundestag. Der Rest machte sich einen Mix aus Kirchentag, CSD und Love-Parade. Gut, dass die woanders waren, die distanzieren sich ja jetzt schon wieder ängstlich.

Wenn ein Thorsten Schulte gestern von der Querdenker Bühne mit seinem Hausneger und tausenden Teilnehmern wieder zum Reichstag gerannt wäre und dort für Stunk gesorgt hätte, "Hier sind ja alles Holocaustleugner und Rechtsextremisten" , gehen wir jetzt alle zum Kanzlerbunker, hätte es das "Stürmungs"-Ereignis gestern nicht gegeben.
Als Schulte dann vor dem Kanzlerbunker stand , hat er dann die Spontandemo übrigens spontan aufgelöst.

So erkennt man seine Pappenheimer und wer hier wirklich staatskritisch ist.

[Finch]

Danke für den Beitrag. Jetzt hätte ich aber mal noch zwei Fragen an dich:

Wenn die Auflösung durch die Versammlungsbehörde tatsächlich nicht rechtmäßig war und es möglich sein sollte, ein Herbeiführen von "Verstößen" durch aktives Handeln der Behörden zu beweisen, welche Möglichkeiten gibt es in der Folge? Sollte sich dieser ungeheuerliche Vorwurf beweisen lassen, müsste das ja an sich personelle Konsequenzen für die Verantwortlichen nach sich ziehen?

Und die zweite Frage: Nachdem ich in der Anfangszeit den Eindruck hatte, die Justiz würde angesichts der noch unbekannten Schwere der Pandemie recht vorsichtig und zurückhaltend agieren, habe ich den Eindruck, es hat sich etwas gedreht? Ich meine, es ist schon beeindruckend, wie schnell und rigoros gewisse kleine und große Schweinereien der Politik neuerdings von Gerichten einkassiert werden.

Zur ersten Frage: zunächst sollte die Versammlungsauflösung gerichtlich angegriffen werden. Da die Auflösung ein abgeschlossener Sachverhalt ist, ist dafür die sog. Fortsetzungsfeststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht statthafter Rechtsbehelf. Das Verwaltungsgericht wird dann die Frage klären, ob die Maßnahmen der Versammlungsbehörde rechtswidrig war oder nicht. Wenn Behörden aktiv dafür gesorgt haben, dass erlassene Auflagen nicht eingehalten wurden, dann wäre mit einem entsprechenden Urteil zu rechnen. Denn ein solcher Verhalten wäre in jedem Fall rechtswidrig. Der Rechtsstreit wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach bis zur letzten Instanz des Bundesverwaltungsgerichts hinziehen. Das kennt man aus vergleichbaren anderen Fällen.
Ob nach letztinstanzlicher oder sogar erstinstanzlicher Entscheidung persönliche Konsequenzen innerhalb der handelnden Behörde gezogen werden, steht auf einem anderen Blatt. Stellt das Gericht etwa ein evident rechtswidriges Handeln durch einen Einsatzleiter der Polizei o.ä. fest, ist dies durchaus denkbar. Das ist aber von außen schwierig zu sagen. Bei vergleichbaren Fällen, in denen das Bundesverwaltungsgericht am Ende die Rechtswidrigkeit festgestellt hat (Stuttgart21 Demo zB), sind mir behördeninterne Maßnahmen nicht bekannt.

Zur zweiten Frage: diesen Eindruck habe ich auch. Die Zurückhaltung, die Du ansprichst, war sicherlich dadurch bedingt, dass am Anfang der Pandemie in gewisser Weise unklar war, wie sich die Situation entwickeln würde und wie gefährlich das Virus tatsächlich ist. Der Staat hatte in diesem Fall einen größeren Ermessensspielraum. Je mehr Zeit ins Land geht, desto höher sind die Anforderungen an getroffene Ermessensentscheidungen. Denn die Behörden verfügen seit längerem über Informationen, die ihnen eine ausdifferenzierte Entscheidung ermöglichen.

[sibilla]

Es war Robert F. Kennedy, der Enkel von John F. Kennedy.
Auch er ist ein Berliner, und er hielt eine gute Rede.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Das Eintreten für Freiheit liegt wohl in der Familie.
Sein Großvater wurde bekanntlich ermordet weil er gegen die Knechtung/Ausbeutung der Amis durch die private jüdische Fed vorging und Geld durch den US-Staat drucken liess.
...

ich habe j. f. kennedy seinerzeit gehört. sein sohn kam ja durch den flugzeugabsturz ums leben.

ich denke, merkelraute hat sich nur verschrieben, aber bevor sich das falsch durch den ganzen faden zieht, habe ich halt mal eben berichtigt.

über die kennedys brauchst mir nix erzählen, die "kenne" ich aus dem effeff.

und jetzt hast du auch noch einen zweiten fehler hingehangen, es war sein onkel, der in dallas umgebracht wurde

[Lord Laiken]

Laßt euch einfach abführen und meldet das mit den Händen um die Knie im Internet, lol.

[Buella]

Sehe ich auch so. Habe gestern Abend notgedrungen die Tagesschau mitansehen müssen. Dort wurde so ostentativ darauf abgestellt, daß es sich bei den Demonstranten nur um spinnerte Minderheiten handele samt Vorführung besonders spinnerter Exemplare als "Beleg", das ist selbst den unpolitischen TV-Glotzern hier aufgefallen.

Karl-Eduard von Schnitzlers Erben laufen Sturm.
Selbst die Brille im ddr-Design zum Ablesen des vorgegebenen Textes paßt zur Gesinnung.

[Valdyn]

Sehe ich auch so. Es waren die Deutschen, die Deutsche sein wollten, vor dem Bundestag. Der Rest machte sich einen Mix aus Kirchentag, CSD und Love-Parade. Gut, dass die woanders waren, die distanzieren sich ja jetzt schon wieder ängstlich.

Für diese Erkenntnis wurde ich hier seitenweise durch den Strang geprügelt. Auch von dir.

[Lord Laiken]

[Merkelraute]

Dieser Ballweg ist mir langsam zu skurril. Er möchte jetzt eine verfassungsgebende Versammlung einberufen.

Was für eine Spinnerei! Ich glaube der ist größenwahnsinnig geworden.

Wieso denn ? Wer ist denn Merkel ? Kann die so viele Menschen auf die Straßen bringen ?

[Merkelraute]

Karl-Eduard von Schnitzlers Erben laufen Sturm.
Selbst die Brille im ddr-Design zum Ablesen des vorgegebenen Textes paßt zur Gesinnung.

Der sieht schon so gefährlich aus.