Coronavirus - Covid-19

[Panther]

Und dises Infektionsschutzgesetz wurde bereits Anfang 2001 von der damaligen SPD/Grünen BRD Regierung beschlossen.
Im Falle einer Pandemie wurden den staatlichen Behörden weitreichende Befugnisse gegeben.

Doch, der Jurist sagt selber dass es die Maskenpflicht lt. Verordnung gibt.
Er irrt also, wenn er sagt alles müsse in D vom Gesetzgeber per Gesetz beschlossen werden.
Er irrt auch wenn er sagt bei Schäden durch die Maskenpflicht könne niemand haftbar gemacht werden - Die Landes-Regierungen die etwas Schädliches verordnen können natürlich haftbar gemacht werden.

Ausserdem gibt es dafür doch ein übergeordnetes Gesetz: Das Infektionsschutzgesetz!

P.S. Für Juristen gilt: 2 Juristen - 3 Meinungen.
Zum Glück bin ich kein Jurist.

[Antisozialist]

Doch, der Jurist sagt selber dass es die Maskenpflicht lt. Verordnung gibt.
Er irrt also, wenn er sagt alles müsse in D vom Gesetzgeber per Gesetz beschlossen werden.
Er irrt auch wenn er sagt bei Schäden durch die Maskenpflicht könne niemand haftbar gemacht werden - Die Landes-Regierungen die etwas Schädliches verordnen können natürlich haftbar gemacht werden.

Ausserdem gibt es dafür doch ein übergeordnetes Gesetz: Das Infektionsschutzgesetz!

P.S. Für Juristen gilt: 2 Juristen - 3 Meinungen.
Zum Glück bin ich kein Jurist.

Im deutschen Recht kann die Exekutive durch Gesetz dazu bevollmächtigt werden, bestimmte Dinge durch Verordnung zu regeln. Die Verordnungen dürfen aber nicht so umfangreich sein, dass eine Umgehung des Parlamentsvorbehalts stattfindet.

[Eloy]

Hier steht das Gegenteil

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Vermutlich ist das noch nicht bis in den Norden durchgedrungen.

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[tosh]

hallo,

bei den Amis wurde auf das ganze Jahr hochgerechnet, bei uns nicht! ...

mfg

Stimmt.

USA: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank auf das Jahr gerechnet um 32,9 Prozent – der stärkste Rückgang seit 1947.
BRD: Das Bruttoinlandsprodukt fiel von April bis Juni um 10,1 Prozent im Vergleich zum Vorquartal.

Ich bleibe aber dabei:
Man kann eigentlich nicht von einem schlimmen Quartal auf das ganze Jahr schliessen und hochrechnen, im 3. und 4. Quartal könnte es zB eine Steigerung des BIP geben.
Da es bei uns im ersten Quartal diesen Einbruch nicht gab, kann man das 1. Quartal schon mal garnicht dazu rechnen.

[tosh]

Im deutschen Recht kann die Exekutive durch Gesetz dazu bevollmächtigt werden, bestimmte Dinge durch Verordnung zu regeln.

Genau das passierte hier.

Die Verordnungen dürfen aber nicht so umfangreich sein, dass eine Umgehung des Parlamentsvorbehalts stattfindet.

Wo steht das und wer entscheidet über das "so"?

[Syntrillium]

hallo,

Stimmt.

USA: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank auf das Jahr gerechnet um 32,9 Prozent – der stärkste Rückgang seit 1947.
BRD: Das Bruttoinlandsprodukt fiel von April bis Juni um 10,1 Prozent im Vergleich zum Vorquartal.

Ich bleibe aber dabei:
Man kann eigentlich nicht von einem schlimmen Quartal auf das ganze Jahr schliessen und hochrechnen, im 3. und 4. Quartal könnte es zB eine Steigerung des BIP geben.
Da es bei uns im ersten Quartal diesen Einbruch nicht gab, kann man das 1. Quartal schon mal garnicht dazu rechnen.

für die ungenaue Berichterstattung kannst du gar nichts!
Das ist aber Absicht von diversen Kreisen.
Konjunktive kenne ich nicht, Konjunktive sind Wunschdenken in diesem Strang!
mfg

[Antisozialist]

Genau das passierte hier.


Wo steht das und wer entscheidet über das "so"?

Das Bundesverfassungsgericht. Nur können Sie das als Bürger nur anrufen, wenn Sie unmittelbar betroffen worden sind.

[Eloy]

Infektionszahlen so hoch wie nie zuvor.

Kam heute auf allen Kanälen.

Die Zahl auf der Schuldenuhr war auch schon kleiner. Wen interessiert es?

Dann schieb mal weiter Panik!

[tosh]

Vermutlich ist das noch nicht bis in den Norden durchgedrungen.

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In der Studie ging es um Jugendliche von 10-19 Jahren.
Bei der Wegnahme von Kindern dürfte es eher um Kinder von 0 -10 Jahre gehen.
Da werden die mE keinen Rückzieher machen, oder höchstens wenn es zu viel Protest der beölkerung gibt.

[Eloy]

Im deutschen Recht kann die Exekutive durch Gesetz dazu bevollmächtigt werden, bestimmte Dinge durch Verordnung zu regeln. Die Verordnungen dürfen aber nicht so umfangreich sein, dass eine Umgehung des Parlamentsvorbehalts stattfindet.

Seit der Machtergreifung im September 2015 bedarf es keiner Zustimmung des Parlaments mehr. Thüringen dürfte da als Beispiel dienen.