Ich finde, AKK paßt prima zur Bundeswehr. Ihre intellektuellen Fähigkeiten befinden sich auf ähnlichem Niveau wie die Verteidigunsbereischaft der Truppe.
Aktuell möchte sie wieder über eine allgemeinen Dienstpflicht diskutieren ([Links nur für registrierte Nutzer]):
Das sagt einiges über AKK und die CDU aus.[...]
„Auf meiner Zuhörtour innerhalb der CDU gab es viele Wortmeldungen dazu. Ich teile vieler dieser Gedanken und ich finde sehr wichtig, dass wir über eine Dienstpflicht in Deutschland diskutieren.
[...]
Doch gegen die Idee gibt es Vorbehalte
[...]
Tatsächlich wäre eine Dienstpflicht ohne Grundgesetzänderung wohl nicht möglich.
[...]
Zur Beurteilung der Rechtslage lese man [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer] sowie [Links nur für registrierte Nutzer].
Damit sollte klar sein, daß eine allgemeine Dienstpflicht, die keine Wehrpflicht ist, ohne Notstand gegen das grundgesetzliche Verbot der Zwangsarbeit verstößt, das auch in EMRK normiert ist. Das sehen auch die Wissenschaftliche Dienste des Bundestags so (Klick):
Wie stellt AKK sich das eigentlich vor: Sie will offensichtlich erst das GG ändern, damit in Deutschland wieder Zwangsarbeit möglich wird. Und dann? Die EMRK gälte weiterhin.[...]
3.Zusammenfassung
Die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht in Deutschland – sei es durch einfaches(Bundes-)Gesetz oder durch eine Verfassungsänderung (z.B. Schaffung eines Art. 12b GG) – würde gleichermaßen gegen das Verbot der Zwangsarbeit nach Art. 4 Abs. 2 EMRK verstoßen.
[...]
Inwiefern es bei dieser Sachlage "sehr wichtig [ist], dass wir über eine Dienstpflicht in Deutschland diskutieren", erschließt sich mir ehrlich gesagt nicht.
Vielmehr wird mir angst und bange, wer da Muttis Nachfolge antreten will.
Die Frau verfügt offensichtlich nicht nur über sehr begrenzte intellektuelle Fähigkeiten, sondern möchte in Deutschland wieder Zwangsarbeit einführen, hat es also offensichtlich nicht so mit elementaren Grundrechten.
Das kann man übrigens alles in fünf bis zehn Minuten recherchieren. Abgesicht dieses insdiskutablen Vorschlags, der intellektuell und ethisch eine glatte Sechs verdient, von "Vorbehalten" zu sprechen, ist purer Euphemismus.