Warum spricht man hier nicht offen von Raub und Diebstahl ? Es gibt kein Recht dieser Welt das zuzulassen ...Zitat von navy
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AW: Krieg gegen Russland
Warum spricht man hier nicht offen von Raub und Diebstahl ? Es gibt kein Recht dieser Welt das zuzulassen ...
Friede den Hütten! Krieg den Kriegstreiberpalästen! (Georg Büchner und ich)
AW: Krieg gegen Russland
Russland hat Abitrage Garantien, damit fängt das internationale Verbrechen für Deutschland an. Investitions, Garantien, per Vertrag und Gesetz. aber man hat ja schon Libyische Gelder, Syrische, Irakische Gelder Straffrei gestohlen
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
AW: Krieg gegen Russland
Ja schon komisch, davon spricht im sogenannten Wertewesten niemand. was sind das für Werte ? Warum dürfen die sich Demokraten nennen ? Etliche Länder in Kriegen verheizt, man kann nur noch kotzen ... aber Hauptsache Putin ist der alleinige Böse, wann wachen die Menschen auf ?
Friede den Hütten! Krieg den Kriegstreiberpalästen! (Georg Büchner und ich)
AW: Krieg gegen Russland
Sanktionen, sind Alles ein Verbrechen. Deutschland hat mit über 140 Staaten: Investitions Garantie Verträge.ICSID Verfahren
so verblödet sind heute Deutsche Ministerien, kennen ihre eigenen Verträge nicht mehr, mit enormen Folgen
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Investitions Schutzgesetze, Staats Garantien, Abitrage Garantien, Alles hat Deutschland mit diesen Diebstahl auch den Sanktionen über Bord geworfen. Niemand investiert noch in Deutschland und Europa
Rechtsstaat
hatte Trottel Minister Robert Habeck, Baerbock, EU Commission wohl vergessen, in deren Dummheit
Wenn Staaten dem Profit schaden
08.10.2013
BERLIN
(Eigener Bericht) – Bundesdeutsche Konzerne suchen ihre Profitinteressen immer häufiger mit Prozessen gegen souveräne Staaten durchzusetzen. Dabei geht es nicht nur um Verstaatlichungen, sondern auch um Steuererhöhungen, den Widerruf von Genehmigungen, neue Umweltgesetze oder auch um das Verbot von Produkten sowie Gewinntransfers. „Die mögliche Vielfalt schädlichen staatlichen Handelns ist praktisch unbegrenzt“, heißt es in einer Rechtshilfe-Publikation der bundeseigenen deutschen Außenwirtschaftsagentur „Germany Trade and Invest“ (gtai). Bereits 27 Mal haben Siemens, E.ON, Daimler, Hochtief, Wintershall und andere deutsche Unternehmen das „Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten“ (ICSID) oder andere Institutionen angerufen, um ihre Gewinne zu sichern. Berlin setzt sich weiterhin für umfassende Investoren-Schutzrechte ein, die als Grundlage für ICSID-Verfahren dienen. Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften kritisieren die wachsende Macht des intransparenten supranationalen Rechtsinstituts, das keinerlei demokratischer Kontrolle unterliegt.
Hilfe, ich werde enteignet!
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März 29, 2014 um 6:13 pm
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Geheimgerichte: Global Player verklagen ganze Staaten und entmachten sie so
Unter aufgeklärten Menschen gibt es seit Jahrzehnten den Streit, ob es eigentlich ein Primat der Politik oder ein Primat der Wirtschaft gäbe und wer letztendlich wirklich herrscht. Wieder einmal bewahrheitet sich der marxistische Ansatz, dass die Wirtschaft dominiert.
Immer mehr Konzerne verklagen ganze Staaten vor geheimen Schiedsgerichten auf Schadensersatz in Milliardenhöhe
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Vor Geheimgerichten klagen sie gegen Standortbenachteiligungen, gegen neue Gesetze, die beispielsweise die Nationalisierung der heimischen Wirtschaft beinhalten, weil die Regierung ihnen Rechte oder Lizenzen entzieht oder Subventionen streicht oder wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten in öffentlichen Ausschreibungen: Es gibt viele Gründe, aus denen Global Player u a Investoren vor ein internationales Schiedsgericht ziehen und Staaten verklagen – und immer mehr Unternehmen nutzen das Instrument.
58 neue Streitfälle hat die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (Unctad) im Jahr 2012 gezählt, mehr als je zuvor. Aktuellere Daten gibt es noch nicht.
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April 6, 2014 um 6:02 pm
Investitionsschutz
22. Bei den Verhandlungen im Bereich der Investitionen wird das Ziel darin bestehen, auf der Grundlage des höchsten Liberalisierungsniveaus und der höchsten Schutzstandards, die die beiden Vertragsparteien bis dato ausgehandelt haben, Bestimmungen über die Liberalisierung und den Schutz von Investitionen einschließlich in Bereichen gemischter Zuständigkeit wie Portfolioverwaltung, Eigentums- und Enteignungsaspekte auszuhandeln. Nach vorheriger Konsultation der Mitgliedstaaten und gemäß den EU-Verträgen wird die Einbeziehung des Investitionsschutzes und der Streitbeilegung zwischen Investor und Staat davon abhängen, ob eine zufriedenstellende Lösung, mit der die Interessen der EU in Bezug auf die Fragen nach Nummer 23 berücksichtigt werden, erzielt wird. Die Frage wird auch im Hinblick auf die endgültige Ausgewogenheit des Abkommens geprüft.
Klagen
Das EU-Mandat zum TTIP spricht beim Thema Investorenschutz eine deutliche Sprache: Investoren und Konzerne sollen geschützt werden
Insgesamt hatte die Unctad Ende 2012 genau 514 Fälle von Investorenklagen erfasst, schon abgeschlossene Verfahren inklusive. Deutsche Unternehmen gehören zu den häufigsten Klägern. Sie zogen insgesamt 27 Mal vor ein Schiedsgericht. Mehr schafften nur Konzernen aus den USA, die mit 123 Verfahren weit vorne liegen, aus den Niederlanden (50 Fälle) und dem Vereinigten Königreich (30 Fälle). An häufigsten befasst sich das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten ICSID mit den Klagen, ein Schiedsgericht der Weltbank. Andere laufen über UNCITRAL, eine Kommission der Vereinten Nationen.
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Politik reagiert auf die Kritik
Doch die Schiedsgerichtsbarkeit ist heftig umstritten. Weil die Schiedsgerichte unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen und ihre Urteile aus internationalen Verträgen abgeleitet werden, also im Zweifel über nationalem Recht stehen, werfen Kritiker ihnen eine fehlende demokratische Legitimierung vor. Ist ein Urteil ergangen, kann keine Berufung dagegen eingelegt werden. …[Links nur für registrierte Nutzer]
Politik reagiert auf die Kritik
Doch die Schiedsgerichtsbarkeit ist heftig umstritten. Weil die Schiedsgerichte unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen und ihre Urteile aus internationalen Verträgen abgeleitet werden, also im Zweifel über nationalem Recht stehen, werfen Kritiker ihnen eine fehlende demokratische Legitimierung vor. Ist ein Urteil ergangen, kann keine Berufung dagegen eingelegt werden. …[Links nur für registrierte Nutzer]
März 21, 2015 um 1:04 pm
TTIP-Faktencheck: InvestorenschutzUnbekannte Kläger, geheime Dokumente
12. August 2014, 14:45 Uhr
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Lesezeit: 2 Min.
Wie geheim sind die Schiedsgerichte wirklich? Und können sie Regierungen einschüchtern? Wichtige Fragen und Antworten zu den Schutzklauseln für Unternehmen.
Von Jannis Brühl
Der Investorenschutz wurde geschaffen, um Rechtsstreitigkeiten weniger politisch zu machen. Unternehmen sollten Staaten nicht vor nationalen Gerichten verklagen müssen, die den verklagten Regierungen nahestehen. Ironischerweise steht ISDS jetzt selbst im Zentrum eines politischen Streits. Einige wichtige Fakten:
Geraten Staaten unter Druck?
Gegner sprechen vom "regulatory chill" durch Investorenschutz - einer "Abkühlung" der Politik: Staaten verzichten demnach auf wichtige Gesetze, weil sie Klagen fürchten. Ob das stimmt, ist unklar. Es gebe keine Statistiken, nur "anekdotische Beweise", sagt Juraprofessor Christian Tietje von der Uni Halle, der ISDS untersucht hat ( PDF der Studie hier).
Er fand wenige Beispiele: Kanada machte ein Verbot des giftigen Benzinzusatzes MMT rückgängig, nachdem eine US-Firma unter dem Nafta-Abkommen geklagt hatte. Und Indonesien schwächte Auflagen für Minenfirmen in Tropenwäldern ab. In beiden Fällen ist aber umstritten, inwieweit die Drohung einer Schiedsklage den Ausschlag für die Entscheidung gab.
Auswirkungen auf einen unbeteiligten Staat hat der Fall Philip Morris. Der Tabakkonzern verklagt Australien, weil das Land Herstellerlogos auf Zigarettenschachteln verbieten will. Nachbar Neuseeland hält nun seine Einführung neutraler Schachteln zurück, bis das Schiedsgericht in Den Haag urteilt...............
42 neue Verfahren landeten 2014 vor den Schiedsgerichten, zeigen Zahlen der UN (Unctad-PDF auf Englisch). Das sind weniger als in den drei Jahren zuvor, als die Zahlen jeweils einen neuen Höchststand erreicht hatten. 2013 waren es fast 60 Verfahren gewesen. Die tatsächliche Zahl der Klagen dürfte noch höher liegen, da viele Abkommen zum Investitionsschutz Geheimhaltungsklauseln enthalten.
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Absatz 16 des Vertrags über die Energiecharta legt die Bestimmungen zu den Sondergerichten fest:
Ist ein Investor einer anderen Vertragspartei der Auffassung, daß eine Regierung ihren nach den Investitionsschutzbestimmungen zu erfüllenden Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, dann kann der Investor vorbehaltlich der bedingungslosen Zustimmung der Vertragspartei im Hinblick auf die Beilegung entweder das nationale Gericht befassen oder eine internationale Schiedsstelle (ICSID, die Zusatzeinrichtung des ICSID, das UNCITRAL oder die Stockholmer Handelskammer) einschalten.[Links nur für registrierte Nutzer]
Absatz 16 des Vertrags über die Energiecharta legt die Bestimmungen zu den Sondergerichten fest:
Ist ein Investor einer anderen Vertragspartei der Auffassung, daß eine Regierung ihren nach den Investitionsschutzbestimmungen zu erfüllenden Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, dann kann der Investor vorbehaltlich der bedingungslosen Zustimmung der Vertragspartei im Hinblick auf die Beilegung entweder das nationale Gericht befassen oder eine internationale Schiedsstelle (ICSID, die Zusatzeinrichtung des ICSID, das UNCITRAL oder die Stockholmer Handelskammer) einschalten.[Links nur für registrierte Nutzer]
Verblödung von Deutschland
LNG-Konflikt: Indien fordert Milliarden von Deutschland
13. Dezember 2023 Christoph Jehle
Indien verklagt Deutschland wegen LNG-Lieferausfällen. Sefe, ehemals Gazprom Germania, steht im Zentrum des Konflikts. Wie Bundesregierung Problem lösen will.
Wirtschaftspolitisches Ziel der Bundesregierung ist es, die Abhängigkeit Deutschlands von China zu verringern. Als möglichen neuen Partner hat sie Indien ins Visier genommen, von wo künftig mehr importiert werden soll. Doch inzwischen nehmen auch die Konflikte mit Neu-Delhi zu.
Der indische Staatskonzern Gail hat die Bundesregierung auf Zahlung von 1,8 Milliarden US-Dollar verklagt. Das Unternehmen sieht sich durch den Wirtschaftskrieg Berlins gegen Russland geschädigt, der im vergangenen Jahr zum Ausfall zugesagter Lieferungen von Flüssiggas geführt hatte.
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Geändert von navy (26.09.2025 um 23:20 Uhr)
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
AW: Krieg gegen Russland
Die würden uns sogar aus dem Bunker schmeissen.
AW: Krieg gegen Russland
Und wo kommen die 100 milliarden her ?
Etwa von dem " Kredit " welcher Merz der Ukraine geben will und der später mit jetzt eingefrorenem russischem Vermögen zurückgezahlt werden soll ?
Vorrausgesetzt natürlich das die Ukraine " gewinnt " !
AW: Krieg gegen Russland
Alles nur noch irre was hier abgeht !Dumm hat Deutschland übernommen
Gesamtwert 27 Euro – Ein Päckchen aus Russland sorgt für staatsanwaltliche Ermittlungen
16 Sep. 2025 15:07 Uhr
Die Realität gepflegter Freundschaft mit Bekannten im fernen Sibirien stößt in Deutschland bei der Staatsanwaltschaft Schwerin auf Unverständnis. Ein Landwirt in Mecklenburg-Vorpommern, gebürtiger Niederländer, erhielt nun überraschende Post zum Thema "Straftat nach dem Außenwirtschaftsgesetz".
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Nein, kein "extra 3 – Der Irrsinn der Woche"-Beitrag des NDR, sondern die erkenntnisreiche Erfahrung eines Niederländers, wohnhaft in Mecklenburg-Vorpommern, der jüngst konfrontiert wurde mit gesellschaftspolitischen Abläufen in Deutschland im Jahr 3 nach Beginn der Ereignisse in der Ukraine. Der Landwirt erfährt aktuell die unbarmherzige Hartnäckigkeit und Härte der Staatsanwaltschaft Schwerin. Sein Vergehen: die Freundschaftspflege mit einem Mann im fernen Sibirien. Dieser sendete ihm ein Paket im Gesamtwert von 26,83 Euro. Es folgte die gehorsame, notwendige und umgehende Kooperation einer Postfiliale in Leipzig, dem Hauptzollamt Dresden und final der Staatsanwaltschaft Schwerin. Das anmaßende Vergehen lautet: Verstoß gegen die "EU-Sanktionen gegen Russland". Es folgte ein fünfseitiges Schreiben samt Ankündigung eines eingeleiteten Ermittlungsverfahrens.
Die anmaßende Pflege einer herzlichen Freundschaft begann laut dem niederländischen Landwirt bereits "vor Jahren", als er den Mann im fernen Sibirien, "der gut deutsch spreche, auf einer Landwirtschaftsmesse kennengelernt hatte", so die Erklärung gegenüber dem NDR. Es entwickelte sich eine herzliche Kontaktpflege. Dazu gehörte auch die gegenseitige Zusendung von Präsenten:
Fürchte die Russen, wenn sie Geschenke bringen
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"Die Post in Leipzig stoppte die Zustellung, das Zollamt Taucha kontrollierte den Inhalt des Pakets und protokollierte die Sendung: '1 Stück Seife, 1 Stück Ziergegenstand aus Holz, 1 Stück CD'. Alle Artikel stünden auf der Sanktionsliste. Der Wert belaufe sich auf 2.500 Rubel, umgerechnet 26,83 Euro. Die Waren wurden sichergestellt, das Hauptzollamt Dresden leitete Anfang Juni ein Ermittlungsverfahren gegen [Landwirt] Denissen ein, nachdem der Zoll über eine Recherche im Melderegister den Wohnort von Denissen 'identifiziert' hatte."
Die Staatsanwaltschaft Schwerin habe nach dem vorbildlichen Verhalten aller beteiligten Protagonisten dann die Ermittlungen Anfang des Monats übernommen. Dem Landwirt wird nun vorgeworfen, er habe sich "wegen des Verstoßes gegen § 18 Außenwirtschaftsgesetz strafbar gemacht". Die mögliche Konsequenz sowie Belehrungen lauten wörtlich:
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AW: Krieg gegen Russland
man kommt aus dem Staunen nicht heraus
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
AW: Krieg gegen Russland
Währenddessen hat sich der Handel über Azerbijan und andere Länder verzehnfacht und wir kaufen immer noch russisches Öl, nur diesmal halt aus Indien, für den dreifachen Preis…. Die spinnen alle nur noch.
Undefeated Nak Muay/Kickboxer
0W - 0L - 0D
AW: Krieg gegen Russland
Es wundert sich der Fachmann , es staunt der Laie !
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