Ballweg Justiz Irrsinn in Fortsetzung
AW: Politischer Gefangener Michael Ballweg
Ballweg Justiz Irrsinn in Fortsetzung
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
AW: Politischer Gefangener Michael Ballweg
der Justiz Wahnsinn, was eine depperte Staatsanwältin so angestellt
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
AW: Politischer Gefangener Michael Ballweg
wenn eine Dumme Staatsanwältin Ballweg verhaftet, unbedingt Recht haben will und sogar in die Berufung geht, aber nicht einmal eine Anklage relevante Klageschrift einreichen kann.
mit Video, so sieht ein Deppen Rechtsstaat aus
Aktualisiert am März 8, 2025 1 Min. Lesezeit
Ballweg-Prozess: Narrensitzung am Landgericht – Die große Hosenaffäre!
Aus dem Klappentext:
Gericht im Karnevalsfieber – 25. Prozesstag mit Hosen und Helau!
Heute wurde über eine Schneiderin, eine Videoproduzentin und eine Demo-Organisatorin verhandelt. Der Verdacht: Sie erhielten Geld von Michael Ballweg – Skandal?!
Hosenkürzung und Demo-Einladung (Reisekosten 95 Euro) – ausführliche Befragung zur Beinnaht
1.000 Euro für kreative Arbeit – die Zeugin staunte über die Anklage
900 Euro für Orga-Kosten von Demos – eine bewusste Straftat?
Michael Ballweg:
"Ich zerbreche mir den Kopf, was diese Zeugen mit Betrug oder Steuerhinterziehung zu tun haben sollen. Vielleicht liegt’s am Fasching?"
Nächster Prozesstag: Dienstag, 11. März 2025
Landgericht Stuttgart – Weitere Schenkungen im Fokus.
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Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
AW: Politischer Gefangener Michael Ballweg
Die wunderbare Welt, der Geisteskkranken, Grünen Staatsanwältinnen in Deutschland, die einen IQ von unter 60 haben.
Wieder einmal. Hauptsache Terror machen und Einschächtern
Das Landgericht Stuttgart schlägt eine Einstellung des Betrugsprozesses gegen den „Querdenken“-Initiator Michael Ballweg vor. Das teilte die Vorsitzende Richterin in Stuttgart mit.
Man wolle anregen, das Verfahren gegen den Angeklagten wegen Geringfügigkeit einzustellen. Die Staatsanwaltschaft stimmte dem Vorschlag jedoch nicht zu. Eine Verurteilung sei wahrscheinlich, sagten die Ankläger.
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Ballwegs Anwälte hatten die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft immer wieder zurückgewiesen. Der „Querdenken“-Initiator saß wegen der Vorwürfe ab Juni 2022 bereits monatelang in Untersuchungshaft, weil die Behörden von einer Fluchtgefahr ausgingen. Immer wieder hatten seine Anhänger vor dem Gefängnis demonstriert. Im April 2023 war er aus der Haft entlassen worden.
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Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
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Enthüllung! Einer Staatsanwälte kandidierte für die Grünen.
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Saß Michael Ballweg wegen dieses grünen Staatsanwalts 9 Monate in U-Haft?
Sensation am Montag im Prozess gegen Querdenken-Gründer Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart: Nach einem Drittel der mehr als 70 angesetzten Verhandlungstage hat das Landgericht Stuttgart vorgeschlagen, das Verfahren gegen den Stuttgarter Unternehmer wegen Geringfügigkeit einzustellen. Eine massive Niederlage für die Staatsanwaltschaft, die vollmundige Anschuldigungen erhebt. Brisant: Einer der involvierten Staatsanwälte kandidierte 2024 für die Grünen und war von Beginn an in die Ermittlungen gegen Ballweg eingebunden.
Dieser Staatsanwalt hat sich einen Platz auf der Anklagebank verdient.
AW: Politischer Gefangener Michael Ballweg
wie bei Dr. Rainer Füllich
und
Entschädigung
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Wegen zu viel Presse im Gericht? Befangenheitsantrag gegen alle drei Richter im Ballweg-Prozess
18 Mär. 2025 13:40 Uhr
Im Prozess gegen Michael Ballweg gibt es eine unerwartete Wende: Beim Rechtsgespräch zeigte das Gericht einen Weg in Richtung Freispruch auf. Am Montag stellte die Staatsanwaltschaft einen Befangenheitsantrag gegen alle drei Richter – unter anderem gebe es zu viel Presse im Gericht.
Wegen zu viel Presse im Gericht? Befangenheitsantrag gegen alle drei Richter im Ballweg-Prozess
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Neben der Tatsache, dass es sich bei diesem Antrag gegen drei Berufsrichter um ein Novum handele, sei es problematisch, dass dieser Antrag verspätet gestellt wurde, so Strafverteidiger Samini. Laut dem Bundesgerichtshof würden derartige Anträge bereits drei Tagen nach so einem Rechtsgespräch als verspätet angesehen. Er bewerte den Antrag als unzulässig und unbegründet:
"Stichhaltige Argumente, warum die Kammer befangen sein sollte, wurden uns nicht mitgeteilt."
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"In ihrer Begründung führte sie unter anderem an, dass die Präsenz zahlreicher Pressevertreter während der Verhandlung für sie problematisch sei.
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Geändert von navy (18.03.2025 um 16:02 Uhr)
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
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Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
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Dieser Grünling würde wohl lieber einen Schauprozess wie zu Zeiten von Hilde Benjamin durchziehen.Zitat von Querfront
Enthüllung! Einer Staatsanwälte kandidierte für die Grünen.
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Dieser Staatsanwalt hat sich einen Platz auf der Anklagebank verdient.
Deitsch on frei wolln mer sei.
Anton Günther: Weil mr Arzgebirger sei! (Deitsch on frei wolln mr sei!) - YouTube
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Trag doch nicht so dick auf.
Ein anständiger Prozess reicht.
Wenn ich AdHoc aus einer Debatte "aussteige" könnte es damit zu tun haben, daß die Forenleitung meine Beiträge auf ein Mindestmaß zurechtzensiert hat und ich für Stunden gesperrt bin.
Ansonsten - Willkommen im Forum der Freiheit des Wortes!
AW: Politischer Gefangener Michael Ballweg
Du hast gelesen was die polizeilichen Ermittlungen im Fall Ballweg ergeben haben?
Offensichtlich haben die Richter keine Lust mehr ihre Zeit zu vergeuden mit einem Prozess gegen einen gegen dem nichts vorliegt.
Geändert von Ruprecht (19.03.2025 um 06:49 Uhr)
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