die Politische Klasse zeigt sich als schlechter Verlierer
bei der Abstimmung über die Schulreform in HAmburg wird darüber nachgedacht den Plebizit nachzuholen und die Stimmen der Migranten in den armen Viertel stärker zu gewichten
das heißt auf deutsch : es soll in Hamburg in Zukunft eine positive Diskrimierung von Zuwanderen bei Volksabstimmungen geben
der Grund !
in reicheren deutschen Gebieten sind besorgte Eltern mehr zu Wahl gegangen als in Brennpunkten mit hohen Migrantenanteil denen war die Abstimmung größtenteils egal war!
Gestützt wird diese These mit der Statistik der Wahlbeteiligung. Tatsächlich lag in den Villengegenden die Beteiligung an der Abstimmung durchweg über fünfzig Prozent. In den armen Vierteln dagegen – etwa in Wilhelmsburg und Jenfeld – ging überhaupt nur jeder Vierte zur Urne; in sozialen Brennpunkten wie Billstedt sogar nur jeder Achte. Das „Hamburger Abendblatt“ war alarmiert, weil mit der Höhe des Durchschnittseinkommens in den jeweiligen Bezirken auch die Wahlbeteiligung stieg. Ausgleichen ließe sich diese Unwucht allerdings nur durch ein umgekehrtes Mehrklassenwahlrecht: Stimmen von armen Wählern müssten höher gewichtet werden als die von reichen.
Vorreiter dafür sind die Grünen und vorallem Cem Özdemir
So weit gehen die Grünen, die immerhin die Verbindlichkeit von Volksentscheiden in Hamburg durchgesetzt haben, noch nicht. Aber es wird darüber nachgedacht, wie dem Übel der ungleichen Wählerbeteiligung beizukommen wäre. Der Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat seine Partei jedenfalls dazu aufgefordert. Mit dem Befund, dass sich sozial Schwache nicht so stark an Volksentscheiden beteiligten, dürften sich die Grünen nicht abfinden. Sonst bestehe die Gefahr, dass Reformen im Sinne der Benachteiligten von Leuten torpediert würden, „die besser situiert und besser vernetzt sind und durch ihren Bildungshintergrund besseren Medienzugang“ hätten. „Wir müssen uns fragen, wie eine gleichberechtigte Mitwirkung von allen möglich ist“, sagte Özdemir.
im Vorfeld der Abstimmung wurde die Volksabstimmung über die Schulreform der überwiegend ethnisch verängstigten Deutschen Eltern als "Gucci Protest" difamiert
die politische Klasse getragen von CDU und GAL wollte einfach die GEsamtschule einrichten ohne Ausweichmöglichkeit für deutsche Eltern und Kinder
es formierte sich ein breiter Protest der vorwiegend deutschen Eltern gegen diese Umsetzung der politischen Klasse
von Ole van Beust wurde der Protest die Volksabstimmung und die Initiative sogar als rassistisch eingestuft
Auch Bürgermeister von Beust (CDU) beteiligte sich daran, den Bürgerprotest verächtlich zu machen. In seinem letzten Interview vor der Abstimmung zeigte er sich schockiert über die Massivität ausländerfeindlicher Ressentiments, die ihm gerade in bürgerlichen Kreisen entgegengeschlagen sei.
die Sprecherin der GAL schob die ganze Iniative der besorgten Eltern in die rechtsextreme Ecke
Die Gegner der Schulreform hätten „irrationale Ängste“ geschürt, mit denen die Hamburger „verunsichert“ worden seien.
es dreht sich einem der MAgen um wenn man sowas liest
die gesamte politische Klasse und vorallem Cem Özdmir kämpfen gegen die Interessen der ethnischen Deutschen in Deutschland
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