Am 10. Juli 2005: EU-Verfassung-Abstimmung

[Roter Prolet]

Ja hallo erstmal, liebe User(innen), liebe Gäste und Moderatoren/innen

Am 10. Juli soll über die sogenannte EU-Verfassung abgestimmt werden.
So manche stellen sich die Frage, wie er abstimmen sollte. Einige (oder viele) kennen die EU-Verfassung in all ihren Punkten nicht, wissen nicht mal, was diese sogenannte Verfassung real beinhaltet. Seit Monaten wird von bürgerlichen Politiker und Massenmedien aller EU-Länder jetzt im Volke mehr oder weniger offen für ein JA geworben.

(So ist jedenfalls bei uns im Grossherzogtum. Ich erhielt per Post ein kleines Prospekt von der Chambre des Deputés über diese "Verfassung", wo oberflächlich über einige Punkte "aufgeklärt" wird.)

Wenn man die Seiten des EU-Verfassungsentwurf durchblättert, findet man so einiges, was nicht im Interesse der Massen liegt.

Wie hier zum Beispiel:

"Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern" (Artikel I-40, Absatz 3).
D. h. in der zukünftigen EU-Verfassung wird eine regelmäßige Aufrüstung festgeschrieben!

Um diese regelmäßige Aufrüstung zu kontrollieren und teilweise durchzuführen wird ein "Europäisches Amt für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten eingerichtet, dessen Aufgabe es ist, den operativen Bedarf zu ermitteln und Maßnahmen zur Bedarfsdeckung zu fördern, zur Ermittlung von Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Grundlage des Verteidigungssektors beizutragen und diese Maßnahmen gegebenenfalls durchzuführen, sich an der Festlegung einer europäischen Politik im Bereich Fähigkeiten und Rüstung zu beteiligen sowie den Ministerrat bei der Beurteilung der Verbesserung der militärischen Fähigkeiten zu unterstützen." (Artikel I-40, Absatz 3).

In einem anderen Artikel findet wir dies hier:

"Die Mitgliedstaaten stellen der Union für die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zivile und militärische Fähigkeiten als Beitrag zur Verwirklichung der vom Ministerrat festgelegten Ziele zur Verfügung. Die Mitgliedstaaten, die untereinander multinationale Streitkräfte bilden, können diese auch für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur Verfügung stellen." (Artikel I-40, Absatz 3).

Hier wird regelrecht eine Militarisierung Europas angestrebt, die hier schöngeschminkt wird.

Es folgen weitere Abschnitte.
Darum etwas Geduld:

[politi_m]

""Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern" (Artikel I-40, Absatz 3).
D. h. in der zukünftigen EU-Verfassung wird eine regelmäßige Aufrüstung festgeschrieben! "

Militärische Fähigkeiten schrittweise verbessern bedeutet vielleicht einfach nur Modernisierung.

[Roter Prolet]

""Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern" (Artikel I-40, Absatz 3).
D. h. in der zukünftigen EU-Verfassung wird eine regelmäßige Aufrüstung festgeschrieben! "

Militärische Fähigkeiten schrittweise verbessern bedeutet vielleicht einfach nur Modernisierung.

Diese "Modernisierung" bedeutet schlicht einfach, dass die finanziellen Mittel des Staates ins unsinnige Aufrüsten gepumpt werden.
Ist doch irgendwie komisch dass schon jetzt die Bundeswehr neues millionenschweres Kriegsgerät erhält, wenn gleichzeitig das SPD/Grüne Armutszeugnis von offiziell 5,2 Millionen Arbeitslosen aufweist.
Sozialabbau und Aufrüstung - willkommen im real existierenden Kapitalismus.

[Der Patriot]

Europa braucht eine starke Armee. Und die muss geschaffen werden!

Ein paar Dinge fehlen mir noch an der Verfassung, aber ein guter Anfang.

[Der Patriot]

Diese "Modernisierung" bedeutet schlicht einfach, dass die finanziellen Mittel des Staates ins unsinnige Aufrüsten gepumpt werden.
Ist doch irgendwie komisch dass schon jetzt die Bundeswehr neues millionenschweres Kriegsgerät erhält, wenn gleichzeitig das SPD/Grüne Armutszeugnis von offiziell 5,2 Millionen Arbeitslosen aufweist.
Sozialabbau und Aufrüstung - willkommen im real existierenden Kapitalismus.

Du weißt aber dass große Waffenproduktion und Armee viele Arbeitsplätze schaffen.

[HartzIV-frusty_mitJobS11]

Ja hallo erstmal, liebe User(innen), liebe Gäste und Moderatoren/innen

Am 10. Juli soll über die sogenannte EU-Verfassung abgestimmt werden.
So manche stellen sich die Frage, wie er abstimmen sollte. Einige (oder viele) kennen die EU-Verfassung in all ihren Punkten nicht, wissen nicht mal, was diese sogenannte Verfassung real beinhaltet. Seit Monaten wird von bürgerlichen Politiker und Massenmedien aller EU-Länder jetzt im Volke mehr oder weniger offen für ein JA geworben.

(So ist jedenfalls bei uns im Grossherzogtum. Ich erhielt per Post ein kleines Prospekt von der Chambre des Deputés über diese "Verfassung", wo oberflächlich über einige Punkte "aufgeklärt" wird.)

Wenn man die Seiten des EU-Verfassungsentwurf durchblättert, findet man so einiges, was nicht im Interesse der Massen liegt.
:

Na fein, das man Euch im Fürstentum überhaupt noch fragt...
...den Deutschen hat man seit anbeginn der Zeit noch nie befragt -
...seit ende des letzten Weltkrieges wird eine solche Volksbefragung sogar ausgeschlossen...

...hinter vorgehaltener Hand meinen Politiker ALLER Parteien dazu:
der deutsche Bürger ist unmündig - gemeint ist damit, das der Politiker angst hat, das der deutsche Bürger sagt was er denkt - und dies dem Politiker sooo gar nicht ins Konzept paßt...

...jedes Volk wurde befragt, ob sie den SCH**ß Euro wollten oder nicht !
Jedes ? - nein nicht ganz ...ein ganz kleines und unbedeutenes Land in der Mitte Europas wurde nicht befragt...

...ist das diesmal anders ? ...na von der Wahlurne direkt in die Müllverbrenneng...oder wie ?

das Ergebnis steht doch eh schon fest - und INFORMIEREN ? um Gottes Willen
nur das nicht...

[Roter Prolet]

Du weißt aber dass große Waffenproduktion und Armee viele Arbeitsplätze schaffen.

Der Stellenabbau macht auch nicht vor dem Rüstungssektor nicht Halt.

Nebenbei schaffen diese Konzerne auch blutige Gewalt, Krieg, Elend und Tod.

[Der Patriot]

Der Stellenabbau macht auch nicht vor dem Rüstungssektor nicht Halt.

Nebenbei schaffen diese Konzerne auch blutige Gewalt, Krieg, Elend und Tod.

Waffen schrecken vorallem ab. Und das ist auch gut so.

[Black Hawk]

Eine Verbesserung und Aufrüstung der Armee würde ich mal für die Bundeswehr gut finden!

[W.I.L.]

Waffen schrecken vorallem ab. Und das ist auch gut so.

Das ist nicht gut so! Ohne Waffen gäbs den gleichen Effekt (Frieden) ohne dass jederzeit die WElt eingeäschert werden kann.