AI: Bundeswehr & Grundrechte

[Felix Krull]

Amnesty International: Bundeswehr muss sich bei Auslandseinsätzen an Grundrechte halten

Die neue Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Monika Lüke, dringt darauf, dass sich die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen strikt an die Grundrechte des Grundgesetzes halten muss. Lüke sieht Unzulässigkeiten bei den Bundeswehreinsätzen am Horn von Afrika sowie in Afghanistan.

Amnesty International dringt darauf, dass im Anti-Terror-Kampf die Menschenrechte eingehalten werden. Auch die Bundeswehr müsse sich bei ihren Auslandseinsätzen strikt an die Grundrechte des Grundgesetzes halten, sagte die neue Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Monika Lüke, der «Berliner Zeitung» vom Montag. Als Beispiel nannte sie den Einsatz am Horn von Afrika. «Wenn jemand festgehalten wird, muss er nach deutschem Recht innerhalb von 48 Stunden einem Richter vorgeführt werden», sagte Lüke. Das sei in der Vergangenheit nicht immer geschehen. An Bord der deutschen Schiffe müsse es daher einen Richter geben. [...]

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Gefangene Piraten bekommen Halal-Essen, BW-Soldaten putzen ihre Toiletten. Soldaten die zurückschießen werden vom Staatsanwalt verfolgt.

Aber das alles reicht Monika Lüke nicht.

[borisbaran]

Dümmer, als das GG erlaubt.

[romeo1]

Anstatt sich um die Gefühlchen von Piraten und Terroristen zu kümmern, sollte sich diese Person mal mit dem Umgang von Häftlingen in der arab. Welt beschäftigen.

[Almgalfi]

Einfach dämlich, wie ich finde, die Sache mit den Richtern...

[Cinnamon]

AI ist bekannt dafür, allen möglichen Unsinn zu erzählen. Die Piraten sollen ja nicht in Deutschland, sondern in Kenia vor Gericht kommen.