Riesige Unterstützungswelle trägt Piratenpartei bundesweit auf die Stimmzettel

[Wolf]

Die Piratenpartei wird in 15 Bundesländern zur Bundestagswahl 2009 antreten. Dafür sammelten Mitglieder und Sympathisanten in den letzten Wochen zehntausende Unterschriften in allen Bundesländern mit Ausnahme Sachsens. Über den Erfolg freuen sich besonders die Piraten in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die erst vor wenigen Wochen mit der Gründung eines eigenen Landesverbandes Kurs in Richtung Bundestagswahl gesetzt hatten. Bis zuletzt war es spannend geblieben, ob die PIRATEN auch in Brandenburg auf dem Stimmzettel stehen würden. Erst am vorletzten Tag konnte mit einer letzten Anstrengung die benötigte Anzahl an Unterschriften erreicht werden. Bundesweit wurde von den Info-Ständen berichtet, dass viele Bürger gezielt auf die Piraten zukamen und fragten, wo sie unterschreiben könnten.

Probleme gab es vorübergehend in NRW: Die Landeswahlleiterin machte die Verantwortlichen darauf aufmerksam, dass viele Unterschriften formal ungültig seien. Die Piraten hätten das Unterstützungsformular unzulässig verändert, als sie eine Version erstellten, die am Computer ausgefüllt werden kann. Dadurch fehlten 900 Unterschriften an der erforderlichen Mindestzahl von 2.000. Die aktiven NRW-Piraten konnten innerhalb weniger Tage 1.400 weitere Unterschriften sammeln und damit insgesamt über 4.000 einreichen, also mehr als doppelt so viel wie nötig.

Mit der erfolgreichen Unterschriftensammlung nimmt die Piratenpartei eine weitere Hürde zum Entern des Bundestages. Der Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch dankt im Namen aller Piraten den vielen Unterzeichnern für ihre Unterstützung. Mit diesen vielen Unterstützern im Rücken freuen sich die PIRATEN auf einen energiegeladenen und kreativen Wahlkampf.

Die Spitzenkandidaten der jeweiligen Bundesländer sind:

* Baden-Württemberg: Dennis Laurisch, Thomas Laubel
* Bayern: Andreas Popp, Klaus Mueller
* Berlin: Florian Bischof, Heide Hagen
* Brandenburg: Axel Mehldau, Dr. Steffen Thomas
* Bremen: Erich Sturm, Gwenn Dauen
* Hamburg: Michael Vogel, Robert Macholdt
* Hessen: Thorsten Wirth, Simon Klages
* Mecklenburg-Vorpommern: Sebastian Stiffel, Hendrik Krause
* Niedersachen: Dirk Hillbrecht, Christian Koch
* Nordrhein-Westfalen: Ulrich Schumacher, Lars Hohl
* Rheinland-Pfalz: Angelo Veltens , Heiko Müller
* Saarland: Jan Niklas Fingerle, Marc Großjean
* Sachsen-Anhalt: René Emcke, Steven Barth
* Schleswig-Holstein: Klaus G. Petersdorf, Adrian Müller
* Thüringen: Daniel Schultheiß, Daniel Flachshaar

Der Landesverband Sachsen, erst am 08.08.2008 gegründet und deswegen noch in der Aufbauphase, sah sich, konfrontiert mit der am 30. August und damit fast zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfindenden Landtagswahl, außerstande, beide Ereignisse ihrer Wichtigkeit gemäß zu bearbeiten und entschloss sich deshalb auf eine Teilnahme an der Bundestagswahl zu verzichten.

germane

[Bruddler]

Diese Partei scheint mir etwas grün angehaucht zu sein ?!

allerdings gefällt mir folgende Aussage:

Mehr direkte Demokratie wagen

Während auf Landes- und Kommunalebene die Bürger die Möglichkeiten haben, sich per Volks- bzw. Bürgerbegehren an der Gesetzgebung zu beteiligen, ist ihnen dieses Recht auf Bundesebene immer noch versagt. Dabei zeigt doch gerade ein Volksbegehren, dass ein entscheidender Teil der Bürger sich mit der Sache beschäftigt hat und seine Meinung äußert. Da dies in einer Demokratie nicht ungehört bleiben darf, fordern wir, das repräsentative demokratische System um die direktdemokratischen Elemente Volksinitiative, Volksbegehren zu ergänzen. Dabei sind Unterstützerquoren festzulegen, die einerseits die Wichtigkeit der Angelegenheit belegen andererseits auch ohne unangemessen hohe finanzielle Mittel gesammelt werden können.

Zusätzlich sollen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, eine Volksabstimmung gegen Beschlüsse des Bundestages einzuleiten (fakultatives Referendum) und bei wichtigen EU-Reformen und Grundgesetzänderungen mitzuentscheiden (obligatorisches Referendum).

Auf regionaler bzw. kommunaler Ebene sollen die Möglichkeiten des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheides ausgeweitet und vereinfacht werden.

[Deutschmann]

Die Antifa ist schon auf der Suche nach Nazis in der Partei.

[bernhard44]

Die Antifa ist schon auf der Suche nach Nazis in der Partei.

Nach Kinderpornos, das zweite schwere Geschütz, das seine Wirkung nicht verfehlen wird.

[Deutschmann]

Nach Kinderpornos, das zweite schwere Geschütz, das seine Wirkung nicht verfehlen wird.

Damit dürfte das Ende eingeläutet worden sein.

[bernhard44]

Damit dürfte das Ende eingeläutet worden sein.

Eile ist geboten, denn dem VS gehen die V-Leute aus!

[Sheldon]

Die Antifa ist schon auf der Suche nach Nazis in der Partei.

Einer wurde schon entdeckt

[-jmw-]

[Deutschmann]

Die Antifa ist schon auf der Suche nach Nazis in der Partei.

Kein Witz. Quelle: Indymedia

... Die Piratenpartei erlebt derzeit einen extremen Mitgliederzustrom und da bleibt es leider nicht aus, dass Nazis versuchen die Partei zu unterwandern. Daher rufe ich euch auf, die Wiki-Seiten der Partei zu eurem Wahlkreis zu durchforsten, ob sich dort eventuell auch euch bekannte Neonazis oder Autonome Nationalisten tummeln und dann die Partei darüber zu informieren. ...

[Alfred]

Wenn die Antifa sich durchsetzt in der Piratenpartei, dann wäre dies das Ende.
Niemand würde die Piraten dann mehr ernst nehmen. Ansätze dazu findet man leider in deren Forum. Einige wenige wollen das die Piraten an den Krawll Demos der Antifa teilnehmen. Hoffen wir das beste für die Piraten.