Volksentscheid ins Grundgesetz!

[GG146]

Steht doch in dem Zitat: "Berliner Europajubelschranzen".

Ausserdem habe ich geschrieben, dass sich kein Teilnehmer dieses threads mit denen auf eine Stufe stellen muss. :rolleyes:

... und fast keine Teilnehmerin...

Ausnahmen bestätigen die Regel.

[Skarven]

Nissen . . . du bist niedlich. :]

Ja, ist er!

[Nissen76]

Aber ich stehe nur auf intelligente Frauen - wobei ich bei gutaussehenden Frauen auch gerne mal ein Auge zudrücke.

[Grenzer]

Die Vereine [Links nur für registrierte Nutzer] und [Links nur für registrierte Nutzer] bemühen sich in ihrer diesjährigen Kampagne darum, die Einführung eines bundesweiten Volksentscheids zum Wahlkampfthema zu machen:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr,- als daß.............

[Don]

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr,- als daß.............

Benutzen unsere braunen Freunde alle aufgrund bestimmter Behinderungen die Windows Eingabehilfen?

[Grenzer]

Benutzen unsere braunen Freunde alle aufgrund bestimmter Behinderungen die Windows Eingabehilfen?

Nur für den, sicherlich nicht wahrscheinlichen, Fall ,-
daß Du mir die Farbe braun zuordnen möchtest,-
ich persönlich finde mich eher rechts der demokratischen Mitte,-
aber noch im demokratischem Spektrum, wieder....

...und die Farbe braun mag ich garnicht............

[batumi]

Aber ich stehe nur auf intelligente Frauen - wobei ich bei gutaussehenden Frauen auch gerne mal ein Auge zudrücke.

Nissen

Runter von den Frauen, ich bin überzeugt nicht jede hat es gern, wenn du auf ihr herumstehst. Da gibt es gewiss andere Dinge die man . . . nun ja ich möchte nicht ins Detail gehen :cool2:

Halte dich an Veritas, scheint so, als ob es ein Mädchen geworden ist :hihi: auf ihr kannste von mir aus auch rumstehen, das juckt mich wenig. :rolleyes:

[batumi]

Naja, um noch mal zur Debatte zurückzukommen: Das Bundesverfassungsgerichtsurteil hat Mehr Demokratie darin bestätigt, dass Volksentscheide nicht dem Grundgesetz widersprechen und zur Einführung eine Änderung des Grundgesetzes notwendig ist.

Es ist immer wieder amüsant zu sehen, wie aus einer Niederlage ein Sieg geklöppelt wird.

[GSch]

Das ist doch alles ein ziemlicher Streit um des Kaisers Bart. Volksentscheide sind im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen (20 (2): "Wahlen und Abstimmungen"), für bestimmte Situationen sogar vorgeschrieben (Neugliederung des Bundesgebietes, Artikel 29). In der Gesetzgebung des Bundes gibt es dieses Instrument allerdings nicht.

Alle Landesverfassungen dagegen haben plebiszitäre Instruments in irgendeiner Form, die somit in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz sind. Nur habe ich nicht den Eindruck, dass sich die Leute sonderlich dafür interessieren, wenn es wirklich mal drauf ankommt. Wir hatten hier in Berlin in der letzten Zeit zwei Volksentscheide, und beide sind in die Binsen gegangen, weil die Beteiligung miserabel war. Es sieht nicht so aus, als würde das Volk hier ein gravierendes Demokratiedefizit sehen.

Eigentlich finde ich diese Verteilung ganz vernünftig. Volksbefragungen und -entscheide eignen sich besser für Dinge, die sich auf kommunaler oder zumindest Landesebene abspielen. Wie wollte man die Sachverhalte, die das BVerfG auf 180 Seiten im Lissabon-Urteil abgehandelt hat, in eine Frage zwängen, die auf einen Abstimmungszettel passt? Und hätte man im Winter 1948/49 eine Volksabstimmung über die Deutsche Mark abgehalten, hätte es eine große Mehrheit dagegen gegeben. (Gruß an alle Euro-Ablehner.)