Bundeswehr in Afghanistan: Wer Feinde tötet kriegt Post vom Staatsanwalt

[klartext]

Bravo - fällt natürlich sofort auf - wenn man sein Gehirn eingeschaltet hat ... also die Behauptung der Staatsanwalt würde sich ggf. einschalten ist totaler Schwachsinn !!!
Wenn dem so wäre würden alle Kommandeure ihren Rücktritt erklären ...

Nicht ganz so einfach. Justiz ist Ländersache und der Innenminister hat allenfalls Weisungsbefugnis gegenüber der Bundesanwaltschaft.
In diesem Fall ist der Staatsanwalt zuständig, in dessen Bezirk die Soldaten wohnen, die am Gefecht beteiligt waren.

[Fiel]

Das Problem ist doch, dass Deutschland keinen Krieg führt - laut unserer Regierung. Folgsdessen dürfen auch keine kriegerischen Handlungen durchgeführt werden. Wenn die BW trotzdem in der Gegend herumballert und menschen tötet, dann müssen sich die Soldaten zu Recht vor Gericht verantworten.

[berty]

Wir sind es unseren Soldaten schuldig, sie unter klaren Voraussetzungen in ein Kriegsgebiet zu schicken. Diese gibt es bis heute nicht, weil die geltende Rechtslage je nach ideologischer Ausrichtung fast jedeInterpretation zulässt.
Ein deutscher Staatsanwalt darf grundsätzlich nicht für Handlungen von Soldaten im Kreig zuständig sein. Die Zivilgerichtsbarkeit ist darauf nicht anwendbar.
Und lass ein ewgies Geplärre gegen Schäuble. Ein Minister macht keine Gesetze, auch Schäuble nicht. Sie werden im Bundestag beschlossen. Ein Minister ist nur Ausführender und daran gebunden.

Du kommst mir manchmal vor, als ob du ständig gegen Phantome kämpfen würdest. Ich habe mit keinem Wort erwähnt, dass Schäuble Gesetze machen würde. Auch der ist nur ein Lebewesen und die machen ganz andere Dinge. Hier war es Mist.

Nein, er forderte wieder mal eine Verfassungsänderung. Komischer Minister, dem erst dann einfällt, dass irgendwas am Grundgesetz fehlt, als er schon seine Leute runtergschickt hatte. Und dann läßt er sie noch unverrichteter Dinge wieder zurück zur Heimat bringen. Alles auf Staatkosten. Hätte er mal lieber dieses Geld ausgegeben für eine anständige Ausrüstung seiner Reisetruppe.

[klartext]

Du kommst mir manchmal vor, als ob du ständig gegen Phantome kämpfen würdest. Ich habe mit keinem Wort erwähnt, dass Schäuble Gesetze machen würde. Auch der ist nur ein Lebewesen und die machen ganz andere Dinge. Hier war es Mist.

Nein, er forderte wieder mal eine Verfassungsänderung. Komischer Minister, dem erst dann einfällt, dass irgendwas am Grundgesetz fehlt, als er schon seine Leute runtergschickt hatte. Und dann läßt er sie noch unverrichteter Dinge wieder zurück zur Heimat bringen. Alles auf Staatkosten. Hätte er mal lieber dieses Geld ausgegeben für eine anständige Ausrüstung seiner Reisetruppe.

Kein Minister verschickt Soldaten. Der Einsatz wird vom Bundestag beschlossen, lass also die dümmliche Polemik, und rot/grün waren die ersten.
Ich werfe Rot/grün vor, unsere Soldaten unter völlig unklarer Rechtslage in einen Auslandseinsatz geschickt zu haben. Und Schäuble hat Recht, erst eine Grundgesetzänderung schafft Klarheit.
Ein Beispiel: Wenn ein Soldat einen Gegner in A. tötet, fällt das unter unser Zivilrecht, also StGB. Diese lässt eine Tötung nur im Falle der Notwehr zu.
Natürlich muss ein Soldat im Kriegsgebiet auch einen fliehenden Gegner beschiessen dürfen, auch in den Rücken. Genau an diesem Punkt steht der Soldat mit einem Bein im Knast, es wäre Überschreitung der Notwehr nach geltendem Recht.

[berty]

Kein Minister verschickt Soldaten. Der Einsatz wird vom Bundestag beschlossen, lass also die dümmliche Polemik, und rot/grün waren die ersten.
Ich werfe Rot/grün vor, unsere Soldaten unter völlig unklarer Rechtslage in einen Auslandseinsatz geschickt zu haben. Und Schäuble hat Recht, erst eine Grundgesetzänderung schafft Klarheit.
Ein Beispiel: Wenn ein Soldat einen Gegner in A. tötet, fällt das unter unser Zivilrecht, also StGB. Diese lässt eine Tötung nur im Falle der Notwehr zu.
Natürlich muss ein Soldat im Kriegsgebiet auch einen fliehenden Gegner beschiessen dürfen, auch in den Rücken. Genau an diesem Punkt steht der Soldat mit einem Bein im Knast, es wäre Überschreitung der Notwehr nach geltendem Recht.

Jetzt ist der Minister nun aber schon einige Jahre im Amt. Das Bundespolizeigesetz wurde, wie bereits in einem anderen Strang erwähnt, 1994 schon lange vor Rot/Grün und unter Kohl vom Bundestag verabschiedet. Der hat aber lange gebraucht um die Fehler von Rot/Grün zu bemerken. Der hat ja eine richtig lange Leitung. Nicht mal die letzte Änderung vom vergangenen Jahr beschleunigte ihn. Allerdings war er es doch, der schon mehrere Jahre lang den Einsatz der Bundeswehr im Innern befürwortet und dafür eine – schon wieder – GG-Änderung fordert.

Ich weiß ja jetzt wirklich nicht, wieviel Menschen in den langen Jahren ihrer Auslandeinsätze die BW bzw. deren Angehörige tötete bzw. deren Tod zu verantworten hat. Aber ich ich habe noch nie davon gelesen, dass nur auch einer sich mit wieviel Beinen auch immer wegen einer solchen Tat im Gefängnis wiederfand.

Nö, der Herr Schäuble will nur von seinen Fehlern ablenken. Und wie immer, findet er dabei Unterstützung durch dich.

[Vril]

Mir kommt gerade die Galle hoch wen ich sowas lese, für was sind eigentlich die Soldaten dort noch bewaffnet?

Lasst sie doch gleich ohne Waffen Lebensmittel verteilen, zerstörte Brunnen, Brücken und Straßen wieder aufbauen oder Patrouille fahren und wen ab und zu ein paar Taliban Kämpfer auftauchen und BW-Soldaten im Feuergefecht getötet werden ... so what, sind doch nur deutsche Nazisoldaten die dort getötet werden, und die Grünen und Linken lachen noch über die eigenen toten Soldaten hämisch.

Mir fehlen die Worte! Man ist ja mittlerweile vieles gewohnt in diesem Land, aber dies ist der Gipfel der Dummheit! Die Soldaten in Afghanistan können einem nur leid tun, für ein dermaßen verblödetes und lächerliches System ihren Kopf hinhalten zu müssen!

Mittlerweile würde ich verweigern bei diesen Zuständen wen ich noch Wehrpflichtig wäre bzw. meinen Wehrdienst noch vor mir hätte und das sage ich als ehemaliger SAZ4 und Ofw der Reserve, traurig wie dieses System Namens BRD immer mehr zum Saustall verkommt.

[israelismyidentity]

Kein Minister verschickt Soldaten. Der Einsatz wird vom Bundestag beschlossen, lass also die dümmliche Polemik, und rot/grün waren die ersten.
Ich werfe Rot/grün vor, unsere Soldaten unter völlig unklarer Rechtslage in einen Auslandseinsatz geschickt zu haben. Und Schäuble hat Recht, erst eine Grundgesetzänderung schafft Klarheit.
Ein Beispiel: Wenn ein Soldat einen Gegner in A. tötet, fällt das unter unser Zivilrecht, also StGB. Diese lässt eine Tötung nur im Falle der Notwehr zu.
Natürlich muss ein Soldat im Kriegsgebiet auch einen fliehenden Gegner beschiessen dürfen, auch in den Rücken. Genau an diesem Punkt steht der Soldat mit einem Bein im Knast, es wäre Überschreitung der Notwehr nach geltendem Recht.

Was soll das ganze dämliche Gerede?! Ein Soldat eben darf NUR AUF BEFEHL oder in einer LEBENSGEFÄHRLICHEN NOTSITUATION schiessen. Und niemand MUSS einem Fliehenden in den Rücken schiessen... solches hat auch nichts mit Notwehr zutun. Klar fällt es unters Zivilrecht, sonst könnte man als Soldat ja auf Menschenjagt gehen... deswegen müssen diese Fälle gerichtlich geklärt werden. Sprechen die Beweise für eine Straftat, dann gehörst du ins G-Fängnis.

[Skaramanga]

Was soll das ganze dämliche Gerede?! Ein Soldat eben darf NUR AUF BEFEHL oder in einer LEBENSGEFÄHRLICHEN NOTSITUATION schiessen. Und niemand MUSS einem Fliehenden in den Rücken schiessen... solches hat auch nichts mit Notwehr zutun. Klar fällt es unters Zivilrecht, sonst könnte man als Soldat ja auf Menschenjagt gehen... deswegen müssen diese Fälle gerichtlich geklärt werden. Sprechen die Beweise für eine Straftat, dann gehörst du ins G-Fängnis.

Was bist denn Du für ein Troll?

Der Soldat MUSS den Feind dezimieren und vernichten - egal ob von vorne oder von hinten - , und zum Gewinnen des Krieges beitragen, sonst handelt er Pflichtwidrig.

Und Israel ist mit Sicherheit nicht Deine Identity, denn dort scheisst man auf solch Gutmenschliches Dummgeschwurbel.

[wtf]

Gibt es denn aktuelle Informationen zur Feinstaubbelastung in Kabul?

[Paul Felz]

Gibt es denn aktuelle Informationen zur Feinstaubbelastung in Kabul?

Ja. Die Dieselfahrzeuge haben zur Zeit Fahrverbot. Die ohne AU sowieso.