Was fehlt, ist eine Militärgerichtsbarkeit wie in anderen Ländern.
Zwar sind wir bereits in eingien Ländern im Einsatz. Die deutsche Rechtslage wurde dem noch nicht angepasst.
Die SPD weigert sich beharrlich, sie zu ändern.
Was fehlt, ist eine Militärgerichtsbarkeit wie in anderen Ländern.
Zwar sind wir bereits in eingien Ländern im Einsatz. Die deutsche Rechtslage wurde dem noch nicht angepasst.
Die SPD weigert sich beharrlich, sie zu ändern.
Dank solcher Extremsituationen wie in Afghanistan kommen immer mehr Lächerlichkeiten dieses Systems ans Licht. Also wirklich, liebe Soldaten, schießt das nächste Mal doch einfach nur in die Luft, damit ihr zukünftige Kulturbereicherer nicht beschädigt :rolleyes:
Ja, gut. Und? Nicht das erste Mal und völlig korrekt.
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Wäre doch gut, wenn die Justiz nicht alles ungeprüft glaubt, was vom Innen- und Verteidigungsministerium veröffentlicht wird. Man sollte sich mal erinnern, was Schäuble erst kürzlich für einen Mist machte, als er eine fehlende Verfassungsänderung als Grund nannte für sein Versagen vor Somalia. Außerdem sei daran erinnert, was unser Kriegsministerium noch bis vor wenigen Tagen über die Schiesserei berichtete. Da wurden nur Afghanen als diejenigen benannt, die die Gegner töteten. Darüberhinaus noch gelobt. Und nun sollen es doch Deutsche gewesen sein.
Zumal bisher ja nur die Möglichkeit erwähnt ist, dass die Staatsanwaltschaft die genauen Umstände in Erfahrung bringen will. Ist doch auch gut für die interessierten Bürger. Eventuell erfahren sie zumindest über die Justiz die Wahrheit.
Eridani:
Wenn das Erwin Rommel damals gewußt hätte, was aus seinen Enkeln mal wird....ich glaube, er hätte sich erschossen...
Das hat er auch, Chef!
Wir sind es unseren Soldaten schuldig, sie unter klaren Voraussetzungen in ein Kriegsgebiet zu schicken. Diese gibt es bis heute nicht, weil die geltende Rechtslage je nach ideologischer Ausrichtung fast jedeInterpretation zulässt.
Ein deutscher Staatsanwalt darf grundsätzlich nicht für Handlungen von Soldaten im Kreig zuständig sein. Die Zivilgerichtsbarkeit ist darauf nicht anwendbar.
Und lass ein ewgies Geplärre gegen Schäuble. Ein Minister macht keine Gesetze, auch Schäuble nicht. Sie werden im Bundestag beschlossen. Ein Minister ist nur Ausführender und daran gebunden.
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