Zitat von
John Donne
@Gothaur:
Ich glaube, wir mißverstehen uns in diesem Punkt: Die Aussage, daß Demokratie erlernbar ist, verknüpfe ich nicht mit einem möglichen EU-Beitritt der Türkei. Anders ausgedrückt: Ich bin sehr dafür, alle demokratischen Prozesse in der Türkei nach Kräften zu unterstützen. Meine persönliche Antwort auf die Frage, ob die Türkei Mitglied der EU werden sollte, ist jedoch nicht an die Erfüllung bestimmter Konditionen geknüpft, sondern ein kategorisches Nein.
Das ist eine harte aber ehrliche Antwort. Mein persönlicher Eindruck ist, daß der Türkei von der EU, damals EG, nach eigener Einschätzung unerfüllbare Konditionen als Bedingungen für einen möglichen EU-Beitritt genannt wurden. Man hoffte, die Türkei würde dieses Bedingungen nie erfüllen, und meinte, sich so erfolgreich um eine klares Bekenntnis, ob man sich die Türkei überhaupt als Mitgliedsstaat wünscht, gedrückt zu haben. Und nun, wo die Türkei Fortschritte macht, die in der Tat höchsten Respekt verdienen, traut sich meiner Einschätzung nach keiner der Staatschefs der EU, der erste zu sein, der ein klares "Nein" ausspricht.
Meine Antwort auf die Frage, ob die Türkei Mitglied der EU werden sollte, hängt nicht von Fortschritten der Türkei auf demokratischer oder wirtschaftlicher Seite ab, sondern allein von der Beantwortung der Frage, was es der bisherigen EU - und dabei vor allem Deutschland - bringen soll. Daß ein EU-Beitritt aus türkischer Sicht wünschenswert ist, bestreite ich überhaupt nicht. Allein, es kann m.E. nur nach den Interessen derjenigen gehen, die schon Mitglied dieser Gemeinschaft sind. Und mir ist schlicht noch kein überzeigendes Argument genannt worden, was die bisherige EU und vor allem Deutschland von einem EU-Beitritt der Türkei haben soll.
Ich bin mir selbstverständlich dessen bewußt, daß diese meine Meinung nicht die herschende ist und in der Praxis eine Verknüpfung der Punkte "Beitritt" und "demokratischer Fortschritt" erfolgt.
Und ich halte das Argument "Ein Nichtbeitritt der EU würde die Türkei radikalisieren" für wenig überzeugend.
Grüße
John