Rechtsextreme sollen von Wahlen ausgeschlossen werden

[Deutschmann]

Das die Ex-SED beobacht wird, ist nur Verarschung des Volkes. Denn es wurde noch kein einziger Gedanke daran verschwendet, diese Ex-Mörderpartei zu vernichten.... weder moralisch, finanziell oder politisch.

Ja. Und in Bayern wurde jetzt im Koalitionsvertrag ( Entwurf ) dank der FDP das Versammlungsgesetzt wieder revidiert - nur gegen rechts wirksam.

[meckerle]

So erlegt man die konkurrenz!

Welche partei ist dann dranne?:hihi:

Die nächsten sind die Linkslinken WASGPDSSEDLinke! Der CDU nimmt man das C weg und der SPD das S, so wird dann die nächste Wahl zufriedenstellend ausgehen.

[meckerle]

Rechtsextreme Bemühungen sind in Deutschland strafrechtlich verfolgbar, von daher wäre ein Verbot der NPD nicht abwegig.

Daran arbeiten die "Etablierten" seit Jahren, bisher haben sie es nicht geschafft.

[Gabriel]

Daran arbeiten die "Etablierten" seit Jahren, bisher haben sie es nicht geschafft.

Äußerst bedauerlich. Ich drücke ihnen weiterhin die Daumen, dass es eines Tages klappt. Ein großer Verlust wäre es nicht.

[meckerle]

Linksextreme Bemühungen werden im Gegenzug mit Ehrenpreisen belohnt

Nicht nur Ehrenpreise bekommen sie, die werden sicher aus dem Topf für den "Kampf gegen Rechts" gespeist, damit sie nicht verhungern.
PDSSEDDieLinke werden aber auch vom VS überwacht, die sind also nicht ganz koscher.

[Hilarius]

Nicht nur Ehrenpreise bekommen sie, die werden sicher aus dem Topf für den "Kampf gegen Rechts" gespeist, damit sie nicht verhungern.
PDSSEDDieLinke werden aber auch vom VS überwacht, die sind also nicht ganz koscher.

Der VfS überwacht sich bei der NPD selbst..................was soll ich von diesem Kasperleverein VfS halten?

[Zimbelstern]

Das ist Unsinn. Die PDS steht ebenfalls unter Beobachtung durch den VS.

Könnt mal Jemand prüfen, ob in dem parlamentarischen Kontrollrat, der auch über den VS zu befinden hat, nicht schon längst Postkommunisten sitzen? Und somit den Richter über die Angeklagten geben?

[Zimbelstern]

Lafo als Postkommunist sitzt ja z.B. auch im Aufsichtsrat der KfW (eine "Staazbank").

[meckerle]

Ja, Lustig- nicht? Verbotsgeschrei gibts da aber nicht. Und das obwohl der Saar-Napoleon offen mit einem Systemwechsel droht.

Och weisst du, solange sich die Kommunisten und FDJler (im Westen verboten) im ehemaligen Osten frei entfalten dürfen, sollte man nicht so sehr auf die NPD gucken. Wir sollten uns ein bischen darum kümmern, bevor wir vor vollendete Tatsachen gestellt werden.

Und der Männeken Piss (Lafontaine) ist ein elendiger Schwätzer, mehr nicht.

[Gabriel]

Könnt mal Jemand prüfen, ob in dem parlamentarischen Kontrollrat, der auch über den VS zu befinden hat, nicht schon längst Postkommunisten sitzen? Und somit den Richter über die Angeklagten geben?

Alles Kommunisten, außer Mutti!