Was passiert eigentlich, wenn bei einer Bundestagswahl die Wahlbeteiligung weit unter 50 Prozent lieg würde?
Ich Frage: Ist die Wahl ungültig? Oder machen die weiter wie bisher?
Es ist Wahl und keiner geht hin?
Was passiert eigentlich, wenn bei einer Bundestagswahl die Wahlbeteiligung weit unter 50 Prozent lieg würde?
Ich Frage: Ist die Wahl ungültig? Oder machen die weiter wie bisher?
„Kein Mensch der Welt übertrifft die Germanen an Treue.“
Publius Cornelius Tacitus
AW: Es ist Wahl und keiner geht hin?
Es gibt keine konkrete verfassungsrechtliche Bestimmung, was eine Mindestteilnahmezahl betrifft.
Ggf. würd sich das BVerG vielleicht was zurechtkonstruieren - aber soweit wird's wohl nicht kommen, über 30 Prozent wird die Wahlbeteilung bei Bundestagswahlen immer liegen.
Aktueller Kalenderspruch: Das ist wohl tatsächlich das Problem. Das alte links gibt es nicht mehr. Links ist heute das gut versorgte Establishment und nicht der entrechtete Proletarier. (HenningPogwisch, 130224, https://www.zeit.de/kultur/2024-02/p...0nach8/seite-2)
AW: Es ist Wahl und keiner geht hin?
Selbst bei einer Wahlbeteiligung von <35% würden die Sesselfurzer (Politiker) noch behaupten, das Volk haette sie legitimiert, die Regierungsgeschäfte zu übernehmen...Zitat von direkt
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AW: Es ist Wahl und keiner geht hin?
Hatte ich schon mal thematisiert...
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"Lieber entdeckte ich einen Satz der Geometrie, als daß ich den Thron von Persien gewänne!"
Thales von Milet (Philosoph, Staatsmann und Mathematiker 624 v.u.Z. - 546 v.u.Z.)
AW: Es ist Wahl und keiner geht hin?
Die Wahl ist rechtlich besehen anfechtbar. Bei einer Wahl müssen 66% Wahlbeteiligung mindestens vorhanden sein, sonst kann man nicht von Legitimation sprechen.
AW: Es ist Wahl und keiner geht hin?
nachzulesen wo ? :rolleyes:
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AW: Es ist Wahl und keiner geht hin?
Darf mich Seekuhs Frage anschliessen.
Aktueller Kalenderspruch: Das ist wohl tatsächlich das Problem. Das alte links gibt es nicht mehr. Links ist heute das gut versorgte Establishment und nicht der entrechtete Proletarier. (HenningPogwisch, 130224, https://www.zeit.de/kultur/2024-02/p...0nach8/seite-2)
AW: Es ist Wahl und keiner geht hin?
Es wäre vielleicht sinnvoll wenn man sich das Wahlreht kaufen müßte.
Das Huckleberry Finn Prinzip.
AW: Es ist Wahl und keiner geht hin?
Da müsst ich mienen Vater mal fragen, der ist kommunalpolitischer Sprecher der Linkspartei (leider) und hatte mir das mal erzählt.
AW: Es ist Wahl und keiner geht hin?
Hab grad nochmal mit ihm gesprochen und er sgate, so ein Gesetz war mal für Thüringen in der Diskussion, gebe es zur Zeit aber noch nicht.
Aber mal kurz 2 Gedanken dazu:
Auf der einen Seite sind 40% Wahlbeteiligung für mich keine Legitimation für eine Regierung. Aber auf der anderen, wenn die Leute ihr Recht nicht wahrnehmen ist es ihre eigene Schuld.
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