Ich möchte heute, obwohl es heute in diesem Jahr kein runder Jahrestag dazu gibt, ein Thema mit dem KPD-Verbot von 1956 eröffnen, um alle Gründe, Details und anderen Zusammenhänge dieses Verbots zu diskutieren.
Es wird immer behauptet die KPD wäre „verfassungsfeindlich“ gewesen. Stimmt das ja überhaupt?
Nein, hat sie nicht. Weder in ihrem Grundsatzprogramm noch im Statut noch in irgendeinem Flugblatt.
Das Verbot, von der reaktionären Adenauer-Regierung gebilligt und erlassen, das sich gegen die KPD richtete, hatte schon seine Vorgeschichte bei der Gründung der Bundesrepublik Deutschlands im Jahre 1949. Zu der Zeit hatte die KPD bis 1953 im Bundestag 15 Abgeordnete zu denen zum Beispiel Willi Agatz, Max Reimann, Heinz Renner, Grete Thiele und Friedrich Rische.
Zur selben Zeit war die KPD aktiv in Friedens- (besonders was die Remilitarisierung angeht), Arbeiterbewegung und damit auch in den Gewerkschaften. Auch die Wiedervereinigung Deutschlands und die Errichtung einer antifaschistisch-demokratischen Gesellschaft waren die Ziele der KPD gewesen. Vorrangig und damit verbunden auch die Vergesellschaftung der Produktionsmittel, dass auch im Grundgesetz der BRD (Artikel 14 und 15) stand, waren (und sind) Ziele der Kommunisten. Wo bitte hat die KPD jemals sich das Ziel gemacht, das Grundgesetz abzuschaffen, auch wenn sie nicht für diese 1949 wegen der damit verbunden Festlegung der Spaltung Deutschlands mitgestimmt haben?
Ich möchte bitten, besonders von den deutschen Genossen, hier ein paar diskussionswerte Meinungen zu äussern.