Sollten Abgeordnete per Misstrauensvotum abgewählt werden können?

[Benny]

Damit wollte ich nur darauf hinweisen, das es eben Unmengen von Möglichkeiten gibt, zu verändern und mitzumachen! Wie du ja selbst richtigerweise festgestellt hast, raus aus dem Sessel und ab auf zB den Markt und hören, was die Leute bewegt und dann darüber nachdenken. Also beschnitten = eingeschränkt, unterversorgt oder untergebuttert.

ach so! Alles klar

[Gärtner]

Darf ich bei dieser Gelegenheit kurz darauf hinweisen, daß der Status eines Bundeskanzlers mit dem eines MdBs nicht vergleichbar ist?

Der BK wird durchs Parlament gewählt und kann jederzeit während der Legislatur per konstruktivem Mißtrauensvotum durch einen anderen ersetzt werden.

Sollte gleiches mit MdBs durchgeführt werden, dann müßten jeweils "Wahlkreisplebiszite" stattfinden.

Und jetzt das Tolle: Die gibt´s schon! 8o Man nennt das Bundestagswahlen, und wenn ein MdB nichts taugt, dann hat der demokratische Souverän immer die Möglichkeit, ihn durch einen anderen zu ersetzen (zumindest die Direkt-Mandatierten).

[Benny]

Darf ich bei dieser Gelegenheit kurz darauf hinweisen, daß der Status eines Bundeskanzlers mit dem eines MdBs nicht vergleichbar ist?

Der BK wird durchs Parlament gewählt und kann jederzeit während der Legislatur per konstruktivem Mißtrauensvotum durch einen anderen ersetzt werden.

Sollte gleiches mit MdBs durchgeführt werden, dann müßten jeweils "Wahlkreisplebiszite" stattfinden.

Und jetzt das Tolle: Die gibt´s schon! 8o Man nennt das Bundestagswahlen, und wenn ein MdB nichts taugt, dann hat der demokratische Souverän immer die Möglichkeit, ihn durch einen anderen zu ersetzen (zumindest die Direkt-Mandatierten).

Ich habe ja schon darauf hingewiesen, dass das, was für den BK gilt auch für die Abgeordneten gelten sollte: Per konstruktivem Misstrauensvotum INNERHALB einer LP (Legislaturperiode) den/die Betreffende/n "abzuwählen" bzw abzustrafen. Das kann dann nach vielleicht einem Jahr schon der Fall sein.

[Gärtner]

Ich habe ja schon darauf hingewiesen, dass das, was für den BK gilt auch für die Abgeordneten gelten sollte: Per konstruktivem Misstrauensvotum INNERHALB einer LP (Legislaturperiode) den/die Betreffende/n "abzuwählen" bzw abzustrafen. Das kann dann nach vielleicht einem Jahr schon der Fall sein.

Ja, aber wie soll das vonstatten gehen? Die Kollegen im Bundestag wirst du dazu kaum heranziehen können. Bliebe also nur das Wahlkreisplebiszit.

Damit entwertest du aber die Bundestagswahlen selbst, und die sowieso schon zu kurze Legislatur von vier Jahren ist noch weniger als bisher für langfristige Entscheidungen geeignet.

[Siran]

Vor allem, wen willst du da fragen? Alle Wähler des Wahlkreises? Dann haben wir ab sofort ständig wechselnde Mehrheitsverhältnisse und damit wohl auch immer mal wieder konstruktive Misstrauensvoten für unsere Bundeskanzler.

[Benny]

Vor allem, wen willst du da fragen? Alle Wähler des Wahlkreises? Dann haben wir ab sofort ständig wechselnde Mehrheitsverhältnisse und damit wohl auch immer mal wieder konstruktive Misstrauensvoten für unsere Bundeskanzler.

Alle Wähler die sich in diesem Prozess einbinden würden dann die Entscheidung mittragen.

Wir hätten dann eben nicht wechselnde Mehrheitsverhältnisse, weil ja der nächste nachrückt in der Partei.

[Benny]

Ja, aber wie soll das vonstatten gehen? Die Kollegen im Bundestag wirst du dazu kaum heranziehen können. Bliebe also nur das Wahlkreisplebiszit.

Damit entwertest du aber die Bundestagswahlen selbst, und die sowieso schon zu kurze Legislatur von vier Jahren ist noch weniger als bisher für langfristige Entscheidungen geeignet.

Auch "die Kollegen" im Bundestag werden herangezogen. Sonst hätte das ja keinen Sinn. Die Basiskriterien müssen hier die gleichen sein wie in den Land- und Kommunalgremien.

Die langfristigen Entscheidungen werden doch im Parteiprogramm und im Wahlprogramm einer Partei festgelegt. Einmal im Jahr wird eben kontrolliert bzw per Kriterienkatalog kontrolliert und bewertet inwieweit hier Ehrlichkeit und Offenheit herrscht.

[Benny]

Meyer geht.
Der "Abgeordneten-TÜV" kommt immer näher!

[Siran]

Weil Meyer geht? Leute, die in Skandale verwickelt waren, wurden schon die ganze Zeit durch die öffentliche Meinung zum Rücktritt gezwungen. Die kleinen Abgeordneten trifft das aber nicht, weil da die Arbeit des einzelnen zu wenig bekannt ist. Oder kannst du mir sagen, was der Abgeordnete deines Wahlkreises in den letzten Monaten so gemacht hat?

[Benny]

Weil Meyer geht? Leute, die in Skandale verwickelt waren, wurden schon die ganze Zeit durch die öffentliche Meinung zum Rücktritt gezwungen. Die kleinen Abgeordneten trifft das aber nicht, weil da die Arbeit des einzelnen zu wenig bekannt ist. Oder kannst du mir sagen, was der Abgeordnete deines Wahlkreises in den letzten Monaten so gemacht hat?

Welchen meinst du ? den des Kreistages, des Langtages oder Bundestages?
Von allen dreien könnte ich es dir nicht im Detail sagen.

Du sprichst die "öffentliche Meinung" an. Wer ist das? Ich glaube diese Diskussion hatten wir schon mal im Forum vor langer langer Zeit.

Die "öffentliche Meinung" ist eine riesige, träge Masse. Das Trägheitsgesetz passt hier haargenau.
Was unsere Demokratie braucht sind schnelle und effiziente Mittel die dem Bürger in die Hand gegeben werden müssen, um die Trägheit zu überwinden.
Kleine Masse braucht weniger Energie um in Schwingungen versetzt zu werden. Aufteilung der Masse ist der Schlüsselbegriff. Mehr Kompetenz an den Einzelnen.