Wenn's zu einer Abstimmung kommt (was ich nicht glaube) gibt's ein deftiges Nein.
Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf.
Horch, die alten Eichen rauschen ...
Mottowoche. Prinz Eugen, der edle Ritter
Treu dem Thron und dem Altar!
VIRIBUS UNITIS!
http://www.publicons.de/my/pub__262,...,488,887_2.png
Die Ablehnung dieses Reformvertrags ist nur das Ende einer langen Entwicklung, die den Unmut der Bürger Stück für Stück aufgebaut hat.
Von der Verordnung über den einheitlichen Krümmungsgrad einer Gurke bis hin zu dem verfrühten Beitritt einiger Länder hat die EU bürgerferne Entscheidungen getroffen, denen der Bürger wehrlos gegenüber stand. Da kam diese Abstimmung gerade richtig, um sein allgemein es Missfallen auszudrücken.
Der Reformvertrag bringt mehr Rechte für genau die Politiker, die auch bisher immer am Volk vorbei entschieden. Ein Mehr an Demokratie sieht anders aus. Es kann nur darin liegen, den Bürger an den Entscheidungen direkt durch Abstimmung zu beteiligen und nicht darin, gerade den Politikern, die dies nicht wollen, noch mehr Handlungsfreiheit zu geben. Davon haben sie heute schon zuviel.
Zu diesen "bürgerfernen Entscheidungen" anhand des Bsp. Gurkenkrümmung:
Diese Regel hat man eingeführt weil nicht-europäische Gurken eine andere Krümmung haben als europäische. Damit hat man die europ. PRoduktion geschützt.
Überigends Vranitzky richtet Gusenbauer/Faymann aus, einer allein kann nicht so deppert sein:
[Links nur für registrierte Nutzer]STANDARD: Aber den "lieben Herausgeber" gab es damals auch schon.
Vranitzky: Vielleicht brauchte es ja genau dafür die Doppelspitze, weil einem allein so ein kapitaler Fehlgriff nicht eingefallen wäre.
Überigends, das wichtigste bei dieser Forderung ist, den Kontext nicht zu vergessen und der ist einfach dass sich die SPÖ auf Wahlen vorbereitet und dass das nur eins der Schlachtfelder des Koalitionskriegs ist.
Mottowoche. Prinz Eugen, der edle Ritter
Treu dem Thron und dem Altar!
VIRIBUS UNITIS!
http://www.publicons.de/my/pub__262,...,488,887_2.png
Überigends für alle die diese Politik preisen:
[Links nur für registrierte Nutzer]Van der Bellen: Jämmerlicher Stil
Grün-Chef: Faymann und Strache händchenhaltend im Anti-EU-Boot - Koalition kann so nicht weitermachen
Mottowoche. Prinz Eugen, der edle Ritter
Treu dem Thron und dem Altar!
VIRIBUS UNITIS!
http://www.publicons.de/my/pub__262,...,488,887_2.png
Kommentare von Grünen sind meist auch in D nur ein übelriechender verabler Pfurz, scheint in Ö nicht anders.
Wenn SPÖ und ÖVP sich darin einig werden, dass EU-Entscheidungen, die gravierendes nationales Recht beeinflussen, eine Volksabstimmung voraussetzen, kann man das nur begrüssen als Schritt in die richtige Richtung. Welche Gründe dies dann hat, ist mir völlig egal, mich interessiert nur das Ergebnis.
Der Grund für diese überasche Wende liegt in der Tatsache das Der Spö Verluste von bis zu 8% prophezeit worden sind. Da Neuwahlen im Herbst sehr warscheinlich geworden sind hat die Spö mit dieser Überaschungstaktik die ÖVP in Schwierigkeiten gebracht. Da aber Sozialisten Chronische Lügner und Betrüger sind, bin ich mir nicht sicher wie ihr Standpunkt nach den Wahlen ausschaut. Ich wähle auf jeden Fall die FPÖ.
„ Wer in einem gewissen Alter nicht merkt , daß er hauptsächlich von Idioten umgeben ist , merkt es aus einem "gewissen" Grunde nicht .“
Mottowoche. Prinz Eugen, der edle Ritter
Treu dem Thron und dem Altar!
VIRIBUS UNITIS!
http://www.publicons.de/my/pub__262,...,488,887_2.png
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)