Neue Partei "Demokratische Liga" in Berlin-Neukölln gegründet

[antonbln]

Der Unterschied zu den Reps, DVU oder andere Parteien ist das in den Programmen nichts greifbares steht.

Außerdem ist die "Demokratische Liga" für eine konsequente Integration der in Deutschland lebenden Ausländer. Und diese Integration muss an den Grundwerten (siehe GG) und natürlich auch am Nutzen für die Aufnahmegesellschaft orientiert sein.

Die Einwanderungskriterien kommen Deutschland und auch den Einwanderern zu Gute. Denn bei einer Armutsquote von 43,9% können ja auch die Migranten nicht glücklich sein. Oder?

[antonbln]

Was ist geschehen? Linke Autonome blockieren Zugangswege um Pro Köln das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu verwehren und bewerfen ein Schiff mit Pflastersteinen. Sie greifen Polizisten tätlich an um denen ihre Waffen zu entreißen. Daraufhin verbietet die Polizei die Versammlung von Pro Köln, ein paar der übelsten autonomen Straftäter werden festgenommen, der Rest zieht unbehelligt von dannen.

Köln, 20.09.2008 - Gegendemo gegen Antiislamisierungskonferenz von Pro Köln


Perversion total. Der Kölner Oberbürgermeister Schramma sagt, wen er nicht will. Die Gewerkschaftsvertreterin haut in dieselbe Kerbe. Der Kabarettist, Heinrich Pachl, labert was von Moby Dick und schreibt eben mal die Bibel um und behauptet, Noah hätte sich in einem Wal aufgehalten. Der ist dann wohl neben der Arche hergeschwommen. Und alle wollen die Gruppierung „Pro Köln“ nicht. Alle sind natürlich lupenreine Demokraten und „Pro Köln“ die bösen Nazis. Ein Kampf Gut gegen Böse.

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[nethead]

Die Einwanderungskriterien kommen Deutschland und auch den Einwanderern zu Gute. Denn bei einer Armutsquote von 43,9% können ja auch die Migranten nicht glücklich sein. Oder?

Doch, können sie da ein deutsches "Armutsopfer" mehr Wohlstand hat als die meisten Arbeitenden in den Gegenden aus denen die Einwanderer kommen.

[antonbln]

Positionspapier zur Errichtung von Moscheebauten in Deutschland


In den letzten Jahren gab es in Deutschland einen massiven Anstieg von Anfragen auf den Bau von Moscheen. Derzeit gibt es in Deutschland 134 im Bau befindliche neue Moscheebauten oder beantragte Moscheebauprojekte, die das Genehmigungsverfahren durchlaufen.

Deutschland ist ein christlich geprägtes Land und es beunruhigt die Menschen wenn innerhalb von Jahren die Zahl von muslimischen Gebetshäusern stark ansteigt. Die Menschen haben das Gefühl das über ihre Köpfe hinweg diese Sakralbauten durchgeboxt werden. Es macht ihnen Angst, dass diese Gebäude überproportioniert in der Größe sind. Wie in Duisburg Marxloh wo eine Moschee für 1200 Gläubige erbaut wird, obwohl die Gemeinde nur 600 Mitglieder hat.

Und ein Zeichen der Integration geht von diesen auch nicht aus. Es bilden oder verfestigen sich Parallelgesellschaften. Es gibt allgemein gültige Kennzahlen wonach Immobilienpreise vom Zeitpunkt der Beantragung bis zum Bau im Bundesdurchschnitt um 19 % fallen. Dieser Wertverfall von Gebäuden im Umfeld von Moscheen macht diese Wohnlagen attraktiv für Muslime. Ethnische Deutsche und auch Migranten aus dem Mittelstand ziehen im Laufe der Jahre weg - Muslime ziehen weiter zu. So entstehen allmählich immer weiter islamisch geprägte Stadtviertel. Gewerbetreibende verlassen diese Kieze, und auch ausländische Investoren aus islamischen Ländern investieren nicht, wegen fehlender Renditen. Studien belegen, dass im Umfeld zu Moscheebauten ein Anstieg von staatlichen Transferleistungen zu verzeichnen ist. Aus der Sicht betroffener Anwohner, die Gewerbetreibende und Immobilieneigentümern im Umfeld von Moschee-Neubauprojekten sind, kommt die behördliche Durchwinken eines neuen Moscheebau-Projekts subjektiv oftmals einer Enteignung gleich.
Dieses Positionspapier berührt nicht das verfassungsmäßige Recht zur Ausübung der Religion. Aber wo steht im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland der Anspruch auf einen Monumentalbau?

Die „Demokratische Liga“ fordert:

- vor Baubeginn ist eine bindende Volksbefragung durchzuführen



- Bürgern die gegen ihren ausdrücklichen Willen Wertverluste durch den Bau einer Moschee erlitten haben, ist Schadenersatz durch den Staat zu gewähren. Als Willenserklärung gegen einen Moscheebau kann die Unterschrift auf einer Unterschriftenliste gegen den Moscheebau gelten.



- die Größe der Moschee muss im Verhältnis zur örtlichen Zahl der ansässigen Muslime stehen.



- Moscheen müssen einen adäquaten Abstand zu Kirchen haben. Die Zustimmung der Kirchengemeinden im nähern Umfeld ist Voraussetzung für eine Genehmigung.



- Nichtreligiöse Handlungen wie der Verkauf von Waren, Buchen von Reisen usw., sollen in Moscheen verboten sein.



- der Gebetsruf durch Lautsprecher ist nicht gestattet.



- Minarette dürfen nicht höher als die allgemeine Bebauung in diesem Gebiet sein.



- die Finanzierung der Grundstücke und der Baukosten sind offen zulegen



- Imame müssen von deutschen Behörden anerkannt und geprüft sein. Ausbildungszentren für Imame sind einzurichten.



- die Predigt in Moscheen bzw. Gebetsräumen und der Unterricht in Koranschulen muss zwingend in deutscher Sprache erfolgen. Zuwiderhandeln muss den Entzug der Lehrberechtigung des Imams nach sich ziehen.



- Koranschulen dürfen nur durch pädagogisch geschultes Personal betrieben werden.



- der Unterricht in Koranschulen von Kindern unter 14 Jahren ist zeitlich zu begrenzen um das Kindeswohl zu sichern und eine Integration zu gewährleisten.

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[Preuße]

Positionspapier zur Errichtung von Moscheebauten in Deutschland


In den letzten Jahren gab es in Deutschland einen massiven Anstieg von Anfragen auf den Bau von Moscheen. Derzeit gibt es in Deutschland 134 im Bau befindliche neue Moscheebauten oder beantragte Moscheebauprojekte, die das Genehmigungsverfahren durchlaufen.

Deutschland ist ein christlich geprägtes Land und es beunruhigt die Menschen wenn innerhalb von Jahren die Zahl von muslimischen Gebetshäusern stark ansteigt. Die Menschen haben das Gefühl das über ihre Köpfe hinweg diese Sakralbauten durchgeboxt werden. Es macht ihnen Angst, dass diese Gebäude überproportioniert in der Größe sind. Wie in Duisburg Marxloh wo eine Moschee für 1200 Gläubige erbaut wird, obwohl die Gemeinde nur 600 Mitglieder hat.

Und ein Zeichen der Integration geht von diesen auch nicht aus. Es bilden oder verfestigen sich Parallelgesellschaften. Es gibt allgemein gültige Kennzahlen wonach Immobilienpreise vom Zeitpunkt der Beantragung bis zum Bau im Bundesdurchschnitt um 19 % fallen. Dieser Wertverfall von Gebäuden im Umfeld von Moscheen macht diese Wohnlagen attraktiv für Muslime. Ethnische Deutsche und auch Migranten aus dem Mittelstand ziehen im Laufe der Jahre weg - Muslime ziehen weiter zu. So entstehen allmählich immer weiter islamisch geprägte Stadtviertel. Gewerbetreibende verlassen diese Kieze, und auch ausländische Investoren aus islamischen Ländern investieren nicht, wegen fehlender Renditen. Studien belegen, dass im Umfeld zu Moscheebauten ein Anstieg von staatlichen Transferleistungen zu verzeichnen ist. Aus der Sicht betroffener Anwohner, die Gewerbetreibende und Immobilieneigentümern im Umfeld von Moschee-Neubauprojekten sind, kommt die behördliche Durchwinken eines neuen Moscheebau-Projekts subjektiv oftmals einer Enteignung gleich.
Dieses Positionspapier berührt nicht das verfassungsmäßige Recht zur Ausübung der Religion. Aber wo steht im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland der Anspruch auf einen Monumentalbau?

Die „Demokratische Liga“ fordert:

- vor Baubeginn ist eine bindende Volksbefragung durchzuführen



- Bürgern die gegen ihren ausdrücklichen Willen Wertverluste durch den Bau einer Moschee erlitten haben, ist Schadenersatz durch den Staat zu gewähren. Als Willenserklärung gegen einen Moscheebau kann die Unterschrift auf einer Unterschriftenliste gegen den Moscheebau gelten.



- die Größe der Moschee muss im Verhältnis zur örtlichen Zahl der ansässigen Muslime stehen.



- Moscheen müssen einen adäquaten Abstand zu Kirchen haben. Die Zustimmung der Kirchengemeinden im nähern Umfeld ist Voraussetzung für eine Genehmigung.



- Nichtreligiöse Handlungen wie der Verkauf von Waren, Buchen von Reisen usw., sollen in Moscheen verboten sein.



- der Gebetsruf durch Lautsprecher ist nicht gestattet.



- Minarette dürfen nicht höher als die allgemeine Bebauung in diesem Gebiet sein.



- die Finanzierung der Grundstücke und der Baukosten sind offen zulegen



- Imame müssen von deutschen Behörden anerkannt und geprüft sein. Ausbildungszentren für Imame sind einzurichten.



- die Predigt in Moscheen bzw. Gebetsräumen und der Unterricht in Koranschulen muss zwingend in deutscher Sprache erfolgen. Zuwiderhandeln muss den Entzug der Lehrberechtigung des Imams nach sich ziehen.



- Koranschulen dürfen nur durch pädagogisch geschultes Personal betrieben werden.



- der Unterricht in Koranschulen von Kindern unter 14 Jahren ist zeitlich zu begrenzen um das Kindeswohl zu sichern und eine Integration zu gewährleisten.

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Es sind 184 und vergesst mal die 2600 neu geplanten Gebetshäuser nicht.

PS: Ihr werdet immer rechtsextremer