Wegen eines drastischen Rückgangs der Tabaksteuereinnahmen droht dem Bundeshaushalt ein weiteres Loch.
Allein im zweiten Quartal nahm der Bund 834 Millionen Euro Steuern weniger ein als im gleichen Zeitraum 2003 ein Minus von 13,4 Prozent, wie Tageszeitung „Die Welt“ berichtet.
Pascal Chevailler, Vorstandschef des Verbandes der Cigarettenindustrie (VdC), sagte dem Blatt: „Diese dramatischen Zahlen bestätigen unsere Befürchtungen. Weil die Bundesregierung die Steuerschraube gnadenlos überdreht hat, wird es nicht zu den erhofften Mehreinnahmen, sondern zu geringeren Einnahmen als im letzten Jahr kommen. Das wird Lücken in den Haushalt reißen.“
Schätzungen in der Branche gehen davon aus, dass am Jahresende die Steuereinnahmen um einen dreistelligen Millionenbetrag gegenüber dem Jahr 2003 zurückbleiben werden. Im Bundeshaushalt ist eine zusätzliche Milliarde Euro für den Etat von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) vorgesehen, die aus einer dreistufigen Erhöhung der Tabaksteuer resultieren sollte.
Laut Statistischem Bundesamt wurden im zweiten Quartal 2004 in Deutschland Tabakwaren im Wert von 5,4 Milliarden Euro versteuert – 13,4 Prozent weniger als im Vorjahresquartal.