Kann es so weitergehen, das fragt man sich jedesmal, wenn man die Lage in Afghanistan betrachtet. Täglich neue Entführungen, Geiseldramen, Terroranschläge und die Regierung in Kabul erscheint schwach wie eh und je.
Die Bundeswehr ist dem Terrorismus schutzlos ausgeliefert, weil sie sich ausschließlich sozialen Punkten widmen darf. Eine Eindämmung des Einflusses der Taliban ist ausgeschlossen. Soldaten dürfen angegriffen und entführt werden, aber ein wirkliches Vorgehen gegen die Taliban ist der Bundeswehr widersagt.
Ich halte es für sehr wichtig, dass dem sozialen Engagement in der Region nachgegangen wird. Der Demokratisierungsprozess in Afghanistan, der Wandel in eine bessere Welt erfordert dies und die Bundeswehr ist an einer Stabilisierung des afghanischen Staatsgebildes aktiv beteiligt.
Aber so sehr die ausländlichen Besatzer auch versuchen werden, das Land auf diesem Wege zu stabilisieren, so herrschen in den Gebirgen und ländlichen Gegenden immer noch die Taliban, und nicht Präsident Karsai.
Sobald die Besatzungsmächte abziehen, erscheint mir eine erneute Machtübernahme der Taliban als unausweichlich, da ihr Einfluss in einer sehr schädlichen Relation zu dem der Staatsmacht steht - er wird immer höher.
Ich glaube nicht, dass die Bundesregierung beabsichtigt, deutsche Truppen noch für die nächsten 25 Jahre in Afghanistan zu halten. Schließlich sind damit unglaubliche Kosten verbunden und der steigende Einfluss der Taliban hat auch eine erhöhte Gefahr für die Soldaten inne. Aber wenn sich die Bundeswehr nur darauf beschränkt, Schulen zu errichten (was sicher wichtig ist…), aber nie wirklich gegen die Taliban vorgeht, dann ist dem steigenden Einfluss der Taliban nichts entgegengesetzt, dann wird dies nicht verhindert - man schaut tatenlos zu.
Mir erscheint deshalb der einzige Weg die Ausweitung des Mandats in einen Kampfeinsatz. Die sozialen Engagements sollen beibehalten werden, aber die Bundeswehr muss auch gewaltsam gegen die Taliban vorgehen können.
Im Grundgesetz steht klar "Du darfst nicht töten" und der Afghanistankrieg ist offiziell beendet - aber schaut man sich die Lage am Hindukusch an, so ist der Krieg immer noch am Laufen und die Besatzungsmächte müssen dies auch anerkennen.
Der momentane Zeitpunkt ist nicht der Aufbauprozess nach dem Krieg, der Afghanistankrieg besteht immer noch. Und im Krieg darf ein Soldat töten.
Anders ist der terroristischen Taliban sowieso nichts entgegenzusetzen.
Man kann nicht zusehen, wie der Einfluss wächst - und damit auch die Geiselnahmen und Ermordungen, man muss militärisch dagegen vorgehen.
Die Aufklärungstornados waren der erste Schritt, aber diese Daten müssen auch angewandt werden. Die kargen Gebirge im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet sind zivil fast unbewohnt, aber dennoch der Hort der islamistischen Taliban.
Warum also keine Bombenangriffe gemäß den von den Aufklärungsflugzeugen erbrachten Daten? Warum zusehen, wie sich diese Truppe geisteskranker Islamisten neu formiert, so nach einem möglichen Truppenabzug der Allianz den Staat erneut übernimmt - und so den nächsten Afghanistankrieg unausweichlich macht?
Regierung und Opposition müssen einsehen, dass der Afghanistankrieg fortwährend ist. Dem gemäß müssen auch Kampfeinsätze gegen die Taliban legitimiert werden.
Anders ist das Problem nicht zu lösen. Es ist von ungeheurerer Wichtigkeit, afghanischen Kindern eine Schullaufbahn zu ermöglichen. Aber soziales und militärisches Engagement müssen parallel ablaufen.
Ich bin mir sicher, dass die CDU dies nicht ablehnen würde.
Verhindernd sind dabei allerdings Linkspartei und Grüne:
Was bei den Grünen ein fast heuchlerischer, hier eher unangebrachter Pazifismus ist, ist bei der Truppe um Oskar Lafontaine ein mit Isolationismus und Nationalismus verbundenes Syndrom, dass jedes Engagement zur Schaffung von Demokratien im Ausland ablehnt. Wenn Oskar Kanzler wäre, dann wäre die Bundeswehr in Afghanistan bereits abgezogen. Täten die anderen Allianz-Regierungen dies gleich, so hätte dies den Zusammenbruch der afghanischen Demokratie und die Machtübernahme der Taliban zur Folge.
Deshalb ist eine härtere Linie gegenüber Taliban und AlQuaida mehr als angebracht.