Terrorhysterie und Auftragsmorde: Innenminister Schäuble es reicht. Bitte gehen Sie !

[Jürgen Meyer]

Es reicht jetzt endgültig Herr Innenminister Schäuble und der SPD Opposition und selbst Bundespräsident
Köhler platzt jetzt wegen der geschürten Terrorhysterie und Panik durch CDU Innenminister Schäuble endgültig der Kragen.

Was Schäuble da fordert komme der Genehmigung von Auftragsmorden gleich und das kann ein Verfassungsminister, der Schäuble als Innenminister auch ist, schlicht nicht fordern

Das ist ein Anschlag auf die Verfassung bzw auf das Grundgesetz

Alle seiten rufen Schäuble zur Mässigung auf

Selbst Bundespräsident Köhler mahnt Schäuble jetzt zur Zurückhaltung und Beck SPD will die Freiheit nicht zu Tode schützen lassen


die Existenz der Grossen Koalition ist in Gefahr und Schäuble ist untragbar

geworden


Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck sagte der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung», Schäuble wolle «die Freiheit zu Tode schützen». SPD-Fraktionschef Peter Struck forderte ein Machtwort von Kanzlerin Angela Merkel (CDU): Sie dürfe «nicht ungerührt zusehen, wenn ein Minister das Koalitionsklima permanent vergiftet», sagte er dem «Tagesspiegel am Sonntag».

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Ex-Innenminister: Schäuble spielt mit der Verfassung

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Auch Bundespräsident kritisiert Anti-Terror-Pläne

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Gezielte Tötungen, Internierung von Verdächtigen – Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) provoziert Opposition und SPD. Burkhard Hirsch (FDP), Ex-Innenminister von NRW, greift Schäuble in einem Gastbeitrag für unsere Zeitung scharf an.

"Schäuble spielt mit Fragen und falschen Vergleichen: Wenn man Hooligans zum Schutz eines Fußballspiels festhalten darf, warum sollte man nicht ?Gefährder‘, die man nicht abschieben kann, internieren?", schreibt Hirsch. Dadurch stelle Schäuble zentrale Elemente des Grundgesetzes in Frage, so Hirsch.

"Nach seinen eigenen Maßstäben müsste sich der Minister als ?Gefährder‘ internieren, weil er Kernelemente der Verfassung aufheben möchte und nicht abgeschoben werden kann", so Burkhard Hirsch weiter. "Er sollte wenigstens Urlaub machen."

Mit seinenwiederholten Warnungen vor dem Terrorismus erzeuge Schäuble eine Atmosphäre, die sich mit dem Kriegszustand vergleichen lasse. So versuche er immer neue Gesetze im Anti-Terror-Kampf zu rechtfertigen.

Scharfe Kritik an Schäuble kam gestern auch von Bundespräsident Horst Köhler. Besonders kritisiert er eine mögliche gezielte Tötung von Terroristen. "Ich habe meine Zweifel, ob man Dinge wie die Tötung eines vermeintlichen Terroristen ohne Gerichtsurteil so von der leichten Hand machen kann. Wie sollen die Leute das verkraften?", fragte der Bundespräsident in einem Interview mit dem ZDF.


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Schäuble schraubt an Terrorgesetzen - Stegner spricht von Auftragsmord

Drastische Worte: Der Kieler Innenminister Stegner hat schwere Vorwürfe gegen Wolfgang Schäuble erhoben. Polizisten dafür einzusetzen, Terrorverdächtige umzubringen, sei schlicht Auftragsmord. Der Bundesinnenminister gefährde mit seinen Plänen zur Terrorabwehr die Koalition.

Jürgen Meyer

[latrop]

Da zittern einige, die schon auf der Abschussliste stehen.

Unter M fand ich u.a. moskitos :] :]

[klartext]

Eine Aussage von Scheuble, verdächtige Terroristen präventiv zu töten, gibt es nicht.
Und dass sich gerade ein Lnker auf Köhler beruft, erstaunt wirklich.

[Jürgen Meyer]

Eine Aussage von Scheuble, verdächtige Terroristen präventiv zu töten, gibt es nicht.
Und dass sich gerade ein Lnker auf Köhler beruft, erstaunt wirklich.

Erstens spricht ein Sozialdemokrat aus Kiel von Auftragsmorden und zweitens ist Köhler für seine Globalisierungskritik am Internationalen Finanzsystem bekannt , die auch von manchem Linken geteilt wird

Jürgen

[Stechlin]

Es reicht jetzt endgültig, Herr Innenminister Schäuble ...

Oh, la la! Da wird Herr Schäuble jetzt aber beeindruckt sein. Dem großen Meyer reicht´s, und die Republik erzittert gespannt darauf, wie Herr Schäuble nun reagieren wird.

germane

[klartext]

Erstens spricht ein Sozialdemokrat aus Kiel von Auftragsmorden und zweitens ist Köhler für seine Globalisierungskritik am Internationalen Finanzsystem bekannt , die auch von manchem Linken geteilt wird

Jürgen

Die Äusserung eines Hinterbäklers, mehr nicht. Was hat scheuble damit zu tun ?
Köhler auch ein Linker, ich lache mich schlapp. Auch die Reden Köhlers darüber solltest du ganz lesen und nicht nur die Sätze herauspicken, die dir gefallen.

[Stechlin]

Erstens spricht ein Sozialdemokrat aus Kiel von Auftragsmorden und zweitens ist Köhler für seine Globalisierungskritik am Internationalen Finanzsystem bekannt , die auch von manchem Linken geteilt wird

Jürgen

Oh ja, man erinnere sich an seine bahnbrechenden Reformen innerhalb des IWF, als er noch dessen Präsident war. :rolleyes:

Köhler spielt ein bißchen Demokratie für den BILD-Pöbel, und Meyer fällt drauf rein. Wer bist Du? Die Suffleuse von André Brie?

[klartext]

Oh ja, man erinnere sich an seine bahnbrechenden Reformen innerhalb des IWF, als er noch dessen Präsident war. :rolleyes:

Köhler spielt ein bißchen Demokratie für den BILD-Pöbel, und Meyer fällt drauf rein. Wer bist Du? Die Suffleuse von André Brie?

Und das sagt die Sueffleuse von Putin. Aber du solltest diese Anregung begrüssen. Dieses präventive Töten gibt es in Russland bereits als Gesetz. Worüber also regst du dich auf ? Es müsste deinen Beifall finden.

[Jürgen Meyer]

Die Äusserung eines Hinterbäklers, mehr nicht. Was hat scheuble damit zu tun ?
Köhler auch ein Linker, ich lache mich schlapp. Auch die Reden Köhlers darüber solltest du ganz lesen und nicht nur die Sätze herauspicken, die dir gefallen.

Ich bin mir sicher, dass das nicht spurlos an der Grossen Koaltion vorbei geht und deshalb etwas passieren wird

Nicht unbedingt wegen mir, obwohl schon mehrfach politische Änderungen nach einigen meiner Beiträge eingetreten sind,was aber nicht unbedingt an meinen Beiträgen liegen muss

Einmal habe ich Merkel im Forum aufgefordert, sich für Murat Kurnaz während eines US Besuches bei Bush einzusetzen, was sie dann auch machte, obwohl die Mainstreammedien eigentlich dagegen waren und es so aussah als wenn sie es nicht machen würde

Muss aber nicht an mir gelegen haben

Und einmal habe ich gefordert, dass Professor Wolffsohn sich als Ausbilder von Bundeswehroffizieren nachdem er sich für die Befürwortung von Folter während eines Irak-Folter-Skandals von US GI s auch im Lande hier eingesetzt hatte,
zur Rechenschaft zu ziehen

Tatsächlich wurde er zum Verteidigungsminister zitiert und musste sich eine Rüge abholen, obwohl die Mainstreammedien den Vorfall eigentlich heruntergespielt hatten

Kann auch Zufall gewesen sein, dass die Politik dann offiziell jeweils diese Wende vollzogen hatte

Grüsse Jürgen

[meckerle]

Ich bin mir sicher, dass das nicht spurlos an der Grossen Koaltion vorbei geht und deshalb etwas passieren wird

Nicht unbedingt wegen mir, obwohl schon mehrfach politische Änderungen nach einigen meiner Beiträge eingetreten sind,was aber nicht unbedingt an meinen Beiträgen liegen muss

Einmal habe ich Merkel im Forum aufgefordert, sich für Murat Kurnaz während eines US Besuches bei Bush einzusetzen, was sie dann auch machte, obwohl die Mainstreammedien eigentlich dagegen waren und es so aussah als wenn sie es nicht machen würde

Muss aber nicht an mir gelegen haben

Und einmal habe ich gefordert, dass Professor Wolffsohn sich als Ausbilder von Bundeswehroffizieren nachdem er sich für die Befürwortung von Folter während eines Irak-Folter-Skandals von US GI s auch im Lande hier eingesetzt hatte,
zur Rechenschaft zu ziehen

Tatsächlich wurde er zum Verteidigungsminister zitiert und musste sich eine Rüge abholen, obwohl die Mainstreammedien den Vorfall eigentlich heruntergespielt hatten

Kann auch Zufall gewesen sein, dass die Politik dann offiziell jeweils diese Wende vollzogen hatte

Grüsse Jürgen

Sag mal bist du total durchgeknallt ?
Wer bist du denn, du Armleuchter ?