Inkompetenz beim neuen Zuwanderungsgesetz - oder warum die Türken Recht haben

[Atheist]

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Unter der Hand geht es doch darum, uns die Türkenflut vom Hals zu halten. Und das ist ein erster, kleiner Schritt in die richtige Richtung.

wir brauchen keine Türkenflut, wir haben genug Musels im eigenen Land die sich in Scharen reproduzieren durch die wir bald zur Minderheit werden, selbst ohne jede Zuwanderung

[klartext]

Die Unfähigkeit der Politiker manifestiert sich mal wieder am gerade geänderten Zuwanderungsgesetz.

- Nachzugsalter des Ehegatten mind. 18 Jahre
- Deutschkenntnisse sind nachzuweisen

alles Dinge denen man vorbehaltlos zustimmen kann. Doch jetzt kommts, diese Voraussetzungen gelten nicht wenn der Ausländer

"visumfrei in das Bundesgebiet einreisen und sich darin aufhalten darf". Also Japaner, US-Bürger, Israelis, Australier sowie natürlich alle Bürger aus EU-Staaten müssen diese Voraussetzungen nicht erfüllen.

Diese hirnrissige Regelung führt natürlich zu einer Ungleichbehandlung aller Angehörigen anderer Staaten und macht das Gesetz juristisch angreifbar.

Davon abgesehen fallen die o.g. Voraussetzungen für Nachzugsalter und Deutschkenntnisse ja wieder weg wenn neue Mitglieder in die EU aufgenommen werden (bsp. Türkei) und dort dann ebenfalls Visumfreiheit für die BRD herrscht.

Der Gleichheitsgrundsatz hat immer schon nur die Menschen gegolten, die sich auf deutschem Hoheitgebiet befinden. Schon die Unterscheidung, wer ohne oder nur mit Visum einreisen kann, ist eine Ungleichheit und wurde noch nie beanstandet. Wenn man die Visumserteilung an Voraussetzungen knüpft, ist dies keine Änderung, sondern nur eine Ergänzung unserer Visabestimmungen.

[McDuff]

Der Gleichheitsgrundsatz hat immer schon nur die Menschen gegolten, die sich auf deutschem Hoheitgebiet befinden. Schon die Unterscheidung, wer ohne oder nur mit Visum einreisen kann, ist eine Ungleichheit und wurde noch nie beanstandet. Wenn man die Visumserteilung an Voraussetzungen knüpft, ist dies keine Änderung, sondern nur eine Ergänzung unserer Visabestimmungen.

So ist es. Andere Länder haben auch unterschiedliche Bedingungen zur Visaerteilung. Aber wenn man unser Land schon als Kolonie betrachtet, dann fühlt man sich natürlich benachteiligt.

[Tratschtante]

@ Tratschtante: Jo, das in Frankreich das alle können ist schonmal ein Anfang. Die sind schonmal nen ganzen Schritt weiter als wir hier damit.

Was sagst du eigentlich zu diesem Vorschlage den ich beim Thema des Tages Presseclub rein getan hab ?

Muß ich erstmal reinschaun. Welchen Vorschlag meinst Du denn? Werd gleich mal gucken. War gestern nicht mehr hier. Wetter war zu schön.

[Tratschtante]

nein das wäre rassistisch!!! Jeder Mensch der Welt muß nach Deutschland kommen dürfen und seine Familiencalsns hierherbeordern können - Deutschland öffne dich!!!!:] :] :] :] xD

Hört sich nach "Sesam öffne Dich" an. Nur daß das kein Märchen ist, sondern die Realität, und da sollten endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden.

[tabasco]

(...) "visumfrei in das Bundesgebiet einreisen und sich darin aufhalten darf". Also Japaner, US-Bürger, Israelis, Australier sowie natürlich alle Bürger aus EU-Staaten müssen diese Voraussetzungen nicht erfüllen.

Im ersten Moment wollte ich auch laut "ach wie ungerecht" aufschreien .... dann fiel mir ein, dass ich noch nie etwas über die randalierenden und herumschmarotzenden Japaner in Deutschland gelesen habe.

:]

Diese hirnrissige Regelung führt natürlich zu einer Ungleichbehandlung aller Angehörigen anderer Staaten und macht das Gesetz juristisch angreifbar.

Da hast Du - leider - recht.

[tabasco]

(...) Der Gleichbehandlungsgrundsatz gilt für Menschen, die bereits deutschem Recht unterliegen vor dem deutschen Gesetz.(...)

Darum geht es ja. Ein Deutscher, der eine Japanerin heiratet, ist besser gestellt, als einer, der eine Kolumbianerin heiratetet. Ich bin auf die ersten Urteile gespannt.

[Norman]

Erstaunlich, diese Ungleichbehandlung gibt es dann ja schon länger. Schließlich durften die Einwohner der genannten Staaten auch schon in der Vergangenheit ohne Visum einreisen während die Immigranten aus anderen Ländern ein Visum brauchen.
Eindeutig rassistisch!!eins! :rolleyes:

Um es mal so auszudrücken:
Die Aufgabe des deutschen Staates ist es nicht ein abstraktes Gerechtigkeitsideal zu verfolgen sondern Vorteile für die Bürger dieses Landes zu bringen. Wenn dazu eine eventuelle bilaterale(?) vereinfachte Einreise mit anderen Staaten wie Japan oder den USA vereinbahrt wird ist das absolut in Ordnung so.
Wenn man mit anderen Staaten, wie zB. der Türkei, wegen einem wahrscheinlichem Mißbrauch solche Verträge nicht abschließt ist das ebenfalls in Ordnung.

Das Gejammer der türkischen Regierung und des DITIB geht mir gehörig auf den Keks. Es gibt kein Recht auf Einwanderung, das ist alles was man als Erklärung zu diesem Gesetz an eventuell Unzufriedene aus anderen Staaten abgeben sollte.

[Volkov]

Muß ich erstmal reinschaun. Welchen Vorschlag meinst Du denn? Werd gleich mal gucken. War gestern nicht mehr hier. Wetter war zu schön.

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Den da

[kapitalistenschwein]

Ich sehe nur die Türken arbeiten in Deutschland, die Imbissbuden die 24 Stunden Shops und die Taxifahrer werden von unseren türkischen Mitbürgern gemacht, einen deutschen habe ich noch nie dort arbeiten sehen.

können die deutschen Überhaupt arbeiten ? Mir scheint eben nicht, naja ist ja leicht auf Elterns kosten zu leben oder auf andere und dann sein Versagen auf die Migranten schuldzuweisend zu suchen.