CDU = politische Tiefe ???

[safix]

Und die Lösung hast Du garnicht zur Auswahl gestellt: Gerhard Schröder. DAS ist reiner Machterhalt, noch mehr als der von Kohl damals. Bloß ging es uns damals noch gut. Und heute? Nicht richtig schlecht - aber viel schlechter.

Doch was tut die rot-grüne Bundesregierung? Trotz der Tatsache, daß sie seit mehr als 5 Jahren an der Macht sind,moniert sie, alles sei nur Kohls Schuld... :flop:

Schön, daß Du die Lösung kanntest. Ich war nicht so vorschnell! Stichwort Obstruktion!

Ich möchte nur erneut betonen, daß die meisten zustimmungspflichtigen Gesetzesvorlagen zwischen 1990 & 1998 an der SPD-Übermacht im BR scheiterten. Nachzulesen in Wolfgang Rudzio "Das politische System der BRD".

das hinderte Waigel allerdings nicht daran 428 Milliarden Euro Schulden zu machen! Hast Du auch dafür ne Erklärung parat???

Falsch. Der umstrittene Punkt war lediglich von beiden Parteien unterschiedlich ausgelegt worden. Als aufkam, daß die SPD diesen (undeutlich formulierten Punkt) anders interpretiert, forderte die Union, diesen eindeutig zu formulieren im Sinne in dem ihn die CDU ausgelegt hätte.

Ich dachte, es sollte eine Kompromißlösung sein und das Gesetz wäre unter Dach und Fach gewesen. Da frage ich mich, ob die SPD in einem Anfall von Destruktivität genau diesen Punkt zu ihren Gunsten interpretierte, um von der CDU vorgeführt zu werden??? :rolleyes:

Haut rein....

[Michael Hölzle]

Schön, daß Du die Lösung kanntest. Ich war nicht so vorschnell! Stichwort Obstruktion!

Was hat eine parlamentarische Verzögerungstaktik denn damit zu tun?

das hinderte Waigel allerdings nicht daran 428 Milliarden Euro Schulden zu machen! Hast Du auch dafür ne Erklärung parat???

Und was hat Waigels Schuldenberg mit der Blockadehaltung der SPD damals zu tun?

Ich dachte, es sollte eine Kompromißlösung sein und das Gesetz wäre unter Dach und Fach gewesen. Da frage ich mich, ob die SPD in einem Anfall von Destruktivität genau diesen Punkt zu ihren Gunsten interpretierte, um von der CDU vorgeführt zu werden??? :rolleyes:

Wieso das denn?
1) wäre es doch möglich, daß man tatsächlich ohne jegliche Absicht die beiden Punkte unterschiedlich interpretiert hat.
2) Ist fraglich, ob der Rückzieher wegen dieses Punktes mehr der SPD oder der CDU schadet...womit Deine Theorie hinfällig ist.

[Botschafter]

Axel!....datt isch nich laache.

Ich sag nur Lafontaine wieviele Steuerreformen hat der scheitern lassen?

Soviele Finger hat kein Mensch. Außerdem mal eine dezente Frage: Warum sollte die Union der SPD jetzt helfen Politik zu machen wo der Stuhl des Gerds schon wackelt. Da ist es doch unklug die Katze aus den Sack zu kassen und die Sozen mal wieder alle Gesetzesvorschläge abschreiben zu lassen.

Adenauer

[WladimirLenin]

Gerhard Schröder ist der schlechteste Bundeskanzler aller Zeiten.
Es kann gar nicht mehr schlimmer kommen!
Das Projekt Rot-Grün ist gescheitert!
Keine Experimente - CDU

Wenn die CDU im Jahre 2005 NRW und Schleswig Holstein erobert, dann wird es für Rot-Grün Zeit zum gehen.

Was Merkel?
Merkel diese Arschkriecherin, trotz dass fast das gesamte Deutsche Volk gegen den Irakkrieg war, behauptet diese, dass die Deutschen eigentlich für den Krieg sind! Wie hohl muss sie sein, schon in Honeckers Zeiten kroch sie in Ärsche!

CDU ist ein Vaseill der USA!

[Kaiser]

Im Zuge des prophezeiten Machtwechsels in Deutschland hat die CDu wieder einmal bewiesen, dass ihr die politische Tiefe verloren geht.
Mittlerweile begrenzt sich die politische Argumentation auf : "Dagegen".

Und zwar nicht, weil es politisch sinnvoll ist, oder Dtl voran bringt, nein, nur, weil es von der SPD ist.

Politische Tiefe ist etwas, was den etablierten Politikern fehlt. Und warum? Sie haben keine Ideoglogie, keine festen Werte, kein Rückgrad und keine Vision für Deutschland.

Ist es da ein Wunder wenn sich immer mehr Bürger voller Ekel von der Politik abwenden?

[LiberalerJunge]

Was Merkel?
Merkel diese Arschkriecherin, trotz dass fast das gesamte Deutsche Volk gegen den Irakkrieg war, behauptet diese, dass die Deutschen eigentlich für den Krieg sind! Wie hohl muss sie sein, schon in Honeckers Zeiten kroch sie in Ärsche!

CDU ist ein Vaseill der USA!

Ja stimmt Angela Merkel ist eine Arschkriecherin und mit dem Irakkrieg hat sie das Volk verarscht.Und besser wird sie es als Unser Kanzler auch nicht machen.,. Doch schlechter geht es ja gar nicht mehr.. Das Projekt Rot- Grün ist zweifelos gescheitert! Doch haben wír eine Alternative dazu?... Ich füchrte nicht...


...... Armes Deutschland....

[l_osservatore_uno]

Ist es da ein Wunder wenn sich immer mehr Bürger voller Ekel von der Politik abwenden?

Vor einigen Tagen auf DeutschlandRadio?!

Jährlich machen sich 130.000 Deutsche auf die Socken und kehren ihrer Heimat den Rücken - und das sind eben nicht nur Rentner!

Enzo

[Schwartzer Rab]

Der Bundesrat ist einfach zu mächtig. Die Geschichte der BRD hat gezeigt, daß über kurz oder lang der Bundesrat als Regulativ zur Regierung wirkt, weil es immer so war, daß die jeweilige Oppositionspartei nach den ersten paar Landtagswahlen nach einem Machtwechsel die Ratsmehrheit erlangte. Spätestens seit der Wiedervereinigung wird diese Mehrheit von beiden großen Parteien als Blockadeinstrument mißbraucht. Es ist dabei sinnlos, einer der beiden den schwarzen Peter zuschieben zu wollen. In ihrer Machtgeilheit stehen sie einander genauso wenig nach wie im Opportunismus, Prinzipien- und Planlosigkeit und Inhaltsleere.

[derNeue]

Vor einigen Tagen auf DeutschlandRadio?!

Jährlich machen sich 130.000 Deutsche auf die Socken und kehren ihrer Heimat den Rücken - und das sind eben nicht nur Rentner!

Enzo

Aber auch, daß es viele Rentner sind, ist schlimm genug:
Ihre in Deutschland verdiente Rente geben sie im Ausland aus.
Das entzieht dem Staat Kaufkraft, lähmt die Wirtschaft,
der private Verbrauch sinkt in Deutschland. Die Einreiseländer
dagegen profitieren.

[herby]

Vor einigen Tagen auf DeutschlandRadio?!
Jährlich machen sich 130.000 Deutsche auf die Socken und kehren ihrer Heimat den Rücken - und das sind eben nicht nur Rentner!
Enzo

Wie stufen "Sie" dieses Verhalten ein?
Ansonsten stimme ich "derNeue" vollkommen zu. Deutsche Arbeitnehmer zahlen die Rente dieser Rentner, bzw. diejenigen die im Ausland Arbeit suchen, zahlen eben nichts mehr. Generationenvertrag gekündigt! Wir können also nur auf qualifizierte und willige Zuwanderer/Einwanderer hoffen, die bereit sind mehr für diesen Vertrag zu tun.