Verfassungsgericht - eine Farce?

[erwin r analyst]

Seitdem es den Weg des GG verlassen hat (z.B. als die Homo-Ehe nicht sofort wegen einem Verstoß gegen §6 GG aufgehoben wurde), vertraue ich ihm nicht mehr.

[klartext]

Nur das ein Gericht neutral sein sollte. Darauf basiert nun einmal ein Rechtsstaat.

Und wenn die obersten Richter in politischer Klüngelei berufen werden, so kann man nicht sonderlich viel von ihnen erwarten.



Was weniger an der Unparteilichkeit der Karlsruher Richter als mehr an der absoluten Unfähigkeit der Etablierten lag.

Irgendwer muss ja nun mal die Besetzung berufen, oder sollen sie vom Himmel fallen.
Was du Geklüngel nennt, ist der normale politische Meinungsbildungsprozess, an dessem Ende meist ein Kompromiss steht. Etwas mehr Realismus wäre auch bei der NPD angebracht.
Wenn ich deine Beiträge quer lese, wäre es mit der NPD ohnehin überflüssig mitsamt der Demokratie. Es ist Aufgabe des Gerichts, uns vor derartigen Zuständen zu bewahren.
Das Gericht orientiert sich an unserer Verfassung, nicht an den Vorstellungen der politschen Ränder.

[Kaiser]

Irgendwer muss ja nun mal die Besetzung berufen, oder sollen sie vom Himmel fallen.

In der Tat fallen sie nicht vom Himmel. Und in der Tat müssen die obersten Richten irgendwie berufen werden. Doch die oberste Judiskative von Vertretern der obersten Legislative wählen zu lassen, ist der denkbar schlechteste Weg und mißachtet den Grundsatz der Gewaltenteilung.

Man kann die schlußendliche Wahl ebensogut per Lose treffen und Parteien davon ausschließen.

Was du Geklüngel nennt, ist der normale politische Meinungsbildungsprozess, an dessem Ende meist ein Kompromiss steht. Etwas mehr Realismus wäre auch bei der NPD angebracht.

Das Etabliertenfans an Klüngelei nichts schlimmes sehen, ist hinlänglich bekannt.

Wenn ich deine Beiträge quer lese, wäre es mit der NPD ohnehin überflüssig mitsamt der Demokratie. Es ist Aufgabe des Gerichts, uns vor derartigen Zuständen zu bewahren.

Ja, es wäre aus mit der BRD-Demokratie, die nichts anderes ist als eine Parteienoligarchie mit plebiszitären Scheinelementen, die dieses Land längst zu ihrem persönlichen Selbstbedienungsladen gemacht hat.

Der Alptraum eines jeden Etabliertenfans.

Das Gericht orientiert sich an unserer Verfassung, nicht an den Vorstellungen der politschen Ränder.

Nur das jeder Richter eine unterschiedliche Auslegung basierend auf seiner politischen Präferenz besitzt. Und die Richtung dieser Präferenz bestimmt dann welche Partei ihn dann bei der Wahl zum Bundesverfassungsrichter unterstützt und welche nicht.

Man benötigt schon eine verquere Vorstellung von Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung um dem applaudieren zu können.

[Zynixer]

Doch die oberste Judiskative von Vertretern der obersten Legislative wählen zu lassen, ist der denkbar schlechteste Weg und mißachtet den Grundsatz der Gewaltenteilung.

Sehe ich auch so, die Ernennung von Richtern aus der Legislative, und auf Länderebene aus Legislative und Exekutive, sowie die Regelung, daß Richter innerhalb von zwei Jahren ohne Begründung, und nach bis zu vier Jahren mit Begründung abgesetzt werden können, spricht weder für eine Unabhängigkeit der Richter noch für Gewaltenteilung.

Unabhängigkeit von Institutionen untereinander gibt's nur dort, wo Ernennungen und Posten nicht über Querverbindungen vergeben werden, sondern von unten kommen, also über Wahl.

Völlige Unabhängigkeit von irgendjemand (Regierung, Richter, Parlament) gibt es nirgends, denn von irgendjemand muß ja ein Posten deligiert werden.
Und in einer Demokratie macht man das eben von unten, und in autoritären Systemen von oben.

[wtf]

// FF möchte nicht mehr mitspielen.

[Weyoun]

Die Ostrentner beschweren sich? Weshalb überrascht mich das nicht?
Es war ein schwerer Fehler, diese Scheißmauer abzureißen.

Helmut Kohl hat uns doch die ganze Misere eingebrockt!

Weyoun

[pavelito]

Helmut Kohl hat uns doch die ganze Misere eingebrockt!

Weyoun

Nicht so ganz.
Es waren noch so ein Paar andere, die uns diese Misere eingebrockt haben:

-Die bis zu 10.000/Tag, die das Ost-Gefängnis verliessen
-Die Demonstranten montags in Leipzig
-Die Menschenmenge in Dresden, die Kohl so empfangen hat
- Die Ostbürger, die Ungarn über Österreich verlassen haben
-Die Menschen in der Botschaft in Prag

Man hat inzwischen offensichtlich vergessen, dass die DDR nicht aus Alt-SED-Mitglieder bestand.

[-jmw-]

Seitdem es den Weg des GG verlassen hat (z.B. als die Homo-Ehe nicht sofort wegen einem Verstoß gegen §6 GG aufgehoben wurde), vertraue ich ihm nicht mehr.

Die sog. "Homo-Ehe" ist keine Ehe und verstösst also nicht gegen Art. 6 GG.

[Kaiser]

// FF möchte nicht mehr mitspielen.

Klartext auch nicht mehr. Fällt ihm wohl nichts mehr ein.