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Ein deutscher Soldat foltert niemanden
Berlin, 13.05.2004 - Im Gespräch mit Sandra Maischberger hat Verteidigungsminister Peter Struck am Mittwoch (12. Mai) erklärt, warum es in Deutschland keine Folter geben kann und hat Stellung zu den umstrittenen Äußerungen von Professor Michael Wolffsohn genommen.
Verteidigungsminister Peter Struck schloss in einem Interview auf n-tv am Mittwoch (12. Mai) aus, dass es von Seiten deutscher Soldaten zu Übergriffen auf Gefangene kommen könne. Das Prinzip der Inneren Führung verhindere derartige Vorkommnisse. Alle deutschen Soldaten, so Struck "lernen in der Ausbildung, dass sie rechtswidrige Befehle nicht befolgen dürfen."
Ein deutscher Soldat, erklärte der Verteidigungsminister weiterhin, "foltert nicht, achtet auf die Gesundheit der Gefangenen, behandelt sie nach humanitären Regeln und nach den internationalen Regeln, wie man Kriegsgefangene behandeln muss." Gleichzeitig verwies Struck darauf, dass die Bundeswehr in der Regel keine Kriegsgefangenen habe.
Nur im Kosovo seien zu Beginn des Krieges in Übereinstimmung mit den anderen beteiligten Nationen Menschen gefangen genommen worden, bis sie dann an die UNMIG - also die Polizeikräfte der Vereinten Nationen - übergeben worden seien.
Als "in keiner Weise tolerabel und akzeptabel" bezeichnet Struck die Äußerungen von Professor Michael Wolffsohn zu Fragen der Folter. Der Professor der Bundeswehruniversität in München hatte am 5. Mai auf n-tv geäußert, dass er als eines der Mittel gegen Terroristen Folter oder die Androhung von Folter für legitim halte. Die Stellung des Verteidigungsministeriums dazu sei klar: derzeit werde geprüft, ob rechtliche Konsequenzen gegenüber Wolffsohn gezogen werden könnten. (bho)