Wie nicht anders zu erwarten war, wurde das durch lästige Volksabstimmungen vor den Latz geknallt bekommene-- NEIN zur EU Verfassung, von Brüssel völlig ignoriert.Bis 2009 gibt es einen "weiteren Anlauf", was durchaus als Drohung aufgefaßt werden kann.Ein nochmalihes Scheitern wird Brüssel nicht zulassen, so dass ich persönlich zukünftig nur noch ein abnicken durch die jeweiligen Länderparlamente erwarte.....Springt der Bürger nicht wie man will, entmündigt man ihn---Deutschland kann ein Lied davon singen.......:rolleyes:
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Berlin/Brüssel (dpa) - Zum 50. Geburtstag der Europäischen Union an diesem Sonntag bekommt die totgesagte EU-Verfassung eine zweite Chance. Die EU-Staats- und Regierungschefs werden am Samstag auf dem Jubiläums-Gipfel in der deutschen Hauptstadt ihren 490 Millionen Bürgern in der «Berliner Erklärung» feierlich versprechen: Bis 2009 soll die politische Handlungsfähigkeit der Gemeinschaft vertraglich abgesichert sein.
Damit unternimmt die EU wie von EU-Ratspräsidentin und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angestrebt einen ersten Schritt aus der fast zweijährigen Verfassungskrise. Am 25. März 1957 waren in Rom die Gründungsverträge der EU unterzeichnet worden. Mit dem Bekenntnis zu einer neuen «Grundlage», über die vor der Wahl zum Europaparlament 2009 Klarheit geschaffen werden soll, wird der Verfassungsprozess zumindest wiederbelebt.
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