Merkel in Polen

[kritiker_34]

Als EU-Ratspräsidentin und deutsche Bundeskanzlerin hat Angela Merkel bei ihrem zweitägigen Besuch in Polen viele offene und strittige Fragen im Gepäck. Eine Analyse.

Angela Merkel liegt sehr daran, während der deutschen EU-Präsidentschaft einige europäische Themen erfolgreich abzuschließen. Sie möchte mit der sogenannten "Berliner Erklärung" beim EU-Jubiläums-Gipfel ein starkes Zeichen für die Zukunft der EU setzen, sie will den Dialog über die Europäische Verfassung neu beleben und den Prozess der Neugestaltung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen EU und Russland in Gang bringen.

Um dies alles zu erreichen, muss sie auch die beiden polnischen Zwillingsbrüder Kaczynski gewinnen: Lech, den Staatspräsidenten, und Jaroslaw, den Premierminister. Vor noch nicht allzu langer Zeit hatten die beiden die EU-Verfassung für tot erklärt und die Gespräche der EU mit Russland blockiert, weil Moskau die Fleischexporte aus Polen mit einer Einfuhrsperre belegte. Kein leichtes Unterfangen für Angela Merkel also, denn auch im bilateralen Verhältnis gibt es einiges zu reparieren.

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Was wird Merkel bei diesem Besuch erreichen?

[IM Redro]

Hoffentlich spricht Merkel die Wiedergutmachung für die 15 Mio Vertriebenen an.

Auch freue ich mich das sie über eine Rückgabe der Deutschen Ostgebiet mit Polen sprechen will.


*gähn*

Huch... ich habe wohl geträumt...

[Gutmensch]

Schwan wirft Polen Erpressung vor
Regierungsbeauftragte kritisiert Kaczynski

Berlin - Unmittelbar vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Freitag in Polen hat die Regierungsbeauftragte Gesine Schwan die Regierung in Warschau in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. Schwan sagte dem Tagesspiegel, die Äußerungen von Premier Kaczynski, er wolle das schlechte Gewissen Deutschlands gegenüber Polen besser ausnützen, seien „eine Form moralischer Erpressung“. Wer so handele, „fördert nur Ressentiments – auf beiden Seiten“. Kaczynskis Bildungsminister Giertych, „der monatelang Gelder für das deutsch-polnische Jugendwerk gesperrt hat, bleibt ein Problemfall“, sagte Schwan. Sie kritisierte auch, das es in Warschau zurzeit keinen Koordinator für das deutsch-polnische Forum gebe. „Polen muss hier eindeutig mehr tun.“

Schwan erklärte, zwar könne man der Regierungspartei PiS von Präsident Lech Kaczynski und Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski keine faschistischen Ansichten unterstellen. „Dass die PiS allerdings mit Rechtsradikalen koaliert und damit deren Positionen toleriert, ist misslich und sicher auch für das Verhältnis Polens zu Europa und Deutschland nicht günstig.“

Merkel will sich nach Angaben aus Regierungskreisen in ihren zweitägigen Gesprächen mit dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski um eine Entspannung des Verhältnisses zwischen beiden Ländern bemühen.

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Merkel wird schön kriechen und den Polen mal ein paar Milliarden rüberwachsen lassen. Dann freuen sich wieder alle.

[Herr Bratbäcker]

Was wird Merkel bei diesem Besuch erreichen?

Eine erfreuliche Sanierung der polnischen Staatskasse?

Nach einer weiteren Aufstockung des BRD-Beitrages an die EU wäre dies wohl opportun. :cool2:

[franek]

Als EU-Ratspräsidentin und deutsche Bundeskanzlerin hat Angela Merkel bei ihrem zweitägigen Besuch in Polen viele offene und strittige Fragen im Gepäck. Eine Analyse.

Angela Merkel liegt sehr daran, während der deutschen EU-Präsidentschaft einige europäische Themen erfolgreich abzuschließen. Sie möchte mit der sogenannten "Berliner Erklärung" beim EU-Jubiläums-Gipfel ein starkes Zeichen für die Zukunft der EU setzen, sie will den Dialog über die Europäische Verfassung neu beleben und den Prozess der Neugestaltung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen EU und Russland in Gang bringen.

Um dies alles zu erreichen, muss sie auch die beiden polnischen Zwillingsbrüder Kaczynski gewinnen: Lech, den Staatspräsidenten, und Jaroslaw, den Premierminister. Vor noch nicht allzu langer Zeit hatten die beiden die EU-Verfassung für tot erklärt und die Gespräche der EU mit Russland blockiert, weil Moskau die Fleischexporte aus Polen mit einer Einfuhrsperre belegte. Kein leichtes Unterfangen für Angela Merkel also, denn auch im bilateralen Verhältnis gibt es einiges zu reparieren.

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Was wird Merkel bei diesem Besuch erreichen?

Leider nicht den Rücktritt dieser beiden Kartoffelköppe.

Da die derzeitige polnische Regierung eher durch Fettnapfpolitik auffällt, als durch konstruktive Vorschläge könnte diese Reise als Kurzurlaub mit unabwendbaren und unnützen Arbeitsterminen gewertet werden. Mir scheint, das eine politische Reise nach Polen erst wieder unter einer ernstzunehmenden polnischen Regierung sinnvoll ist.

In Bezug auf die EU wird es natürlich auch bei dieser Reise keine Fortschritte bringen. Solange die EU keine entscheidungsfähigere Struktur bekommt und sich im besten Fall auf ihren Kern zurückbesinnt, bleibt dieser Verein nur ein Wirtschaftsbund mit losem Gebiß in politischen Fragen.

[Mauser98K]

Ich befürchte, sie wird vor den Polen kriechen.

[Quo vadis]

Ich befürchte, sie wird vor den Polen kriechen.

na was denn bitteschön sonst? Wer mit soviel "Erbschuld" beladen durch die Gegend reist, dem wird der Buckel in Polen extra noch ein bischen krummer.
Seit 1945 hieß "Differenzen mit Polen" schlichten, Deutsches einknicken, was anderes ist nicht vorgesehen und erwünscht.

[Der Gerechte]

Zum Glück ist sie mit dem Flugzeug dorthin und nicht mit dem Auto
Sonst hätte sie eventuell mit dem Zug zurück fahren müssen

[Frei-denker]

Vielleicht möchte sie einfach mal sehen, wie es den vielen deutschen Firmen in Polen so geht.

Bei der Gelegenheit fragt sie dann auch gleich, ob noch genug Platz für die restlichen Betriebe vorhanden ist.

Vielleicht holt sie sich auch wie seinerzeit Kohl ihren Geldkoffer von den Unternehmen für ihre "Hilfsbereitschaft" ab.

[kritiker_34]

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Merkel wird schön kriechen und den Polen mal ein paar Milliarden rüberwachsen lassen. Dann freuen sich wieder alle.

das ist zu befürchten...

.... Schwan sagte dem Tagesspiegel, die Äußerungen von Premier Kaczynski, er wolle das schlechte Gewissen Deutschlands gegenüber Polen besser ausnützen,...

diese Art der "Erpressung" ist ja nicht neu! Ausserdem wissen die Polen, dass sie nicht alleine dastehen um D zu "erpressen" Die USA Ostküste u.a. lassen grüssen...