Gepfefferte Steuern auf Alcopops

[Duck]

Mit einer Sondersteuer auf alkoholhaltige Süßgetränke sollen Jugendliche vom Alkoholkonsum abgehalten werden.

Mit den Stimmen der rot-grünen Koalitionsmehrheit beschloss der Bundestag in Berlin am Donnerstag die Einführung der Sondersteuer für die auch als „Premixes“ oder „Ready-to-Drinks“ bezeichneten Getränke. Sie beträgt für gut einen Viertel Liter mit einem Alkoholgehalt von 5,5 Prozent rund 84 Cent. Das Mehraufkommen aus der Sondersteuer soll der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zukommen.

Zugleich wird mit dem Gesetz die kostenlose Abgabe von Zigaretten als Proben oder zu Werbezwecken verboten und der Tabakindustrie eine Mindestgröße für Zigarettenpackungen vorgeschrieben. Danach muss eine Packung mindestens 17 Zigaretten enthalten. Eine Übergangsregelung gilt für kleinere Packungen, die vor Inkrafttreten der Neuregelung hergestellt wurden. Ziel der neuen Vorschrift ist es, Jugendliche durch einen hohen Packungspreis vom Rauchen abzuhalten.

Der Bundesrat wird sich voraussichtlich am 11. Juni mit der Vorlage befassen. Das Gesetz, das am 1. Juli in Kraft treten soll, bedarf nicht der Zustimmung der Unions-dominierten Länderkammer.

Gang zum Gericht angekündigt

Die Spirituosen-Industrie will gegen die Sondersteuer vor Gericht ziehen. „Es wird auf jeden Fall eine Klage geben", sagte der Sprecher von Diageo Deutschland, Holger Zikesch, dem „Tagesspiegel“ vom Freitag. Das Unternehmen stellt eine wodkahaltige Limonade her.

Die Koalition verteidigte die neue Regelung. Es müsse verhindert werden, dass sich Kinder und Jugendliche frühzeitig an Alkohol gewöhnten, sagte die SPD-Abgeordnete Ingrid Arndt-Brauer. Junge Leute hätten bei den süßen Getränken nicht den Eindruck, dass sie Alkohol konsumierten.

Die Union kritisierte, das Gesetz gehe nicht weit genug. Es erfasse nicht Mischgetränke, die auf Bier und Wein basierten. Diese Angebote erhielten damit einen weiteren Schub, sagte der CSU-Abgeordnete Georg Fahrenschon. Er forderte eine Gleichbehandlung aller Mischgetränke und eine deutliche Kennzeichnung.

Der FDP-Abgeordnete Klaus Haupt befürchtet, dass eine Steuer die Jugendliche auf andere, günstigere Getränke umsteigen lässt. Auch Hersteller würden zu anderen Produkten wechseln. Gegen den Alkoholkonsum junger Menschen helfe vielmehr Information, Aufklärung und die Verantwortung von Eltern, Handel und Gastronomie.

[Equilibrium]

Die Spirituosen-Industrie will gegen die Sondersteuer vor Gericht ziehen. „Es wird auf jeden Fall eine Klage geben", sagte der Sprecher von Diageo Deutschland, Holger Zikesch, dem „Tagesspiegel“ vom Freitag. Das Unternehmen stellt eine wodkahaltige Limonade her.

Hoffentlich schaffen sie es vor Gericht.

[Schwartzer Rab]

Wegen mir können diese ekligen Chemiebomben 100 Euro pro Flasche kosten. Trotzdem frage ich mich, ob die deutsche Politik überhaupt noch anders zu handeln versteht, als über den Geldbeutel.

[fryfan]

Hoffentlich schaffen sie es vor Gericht.

fals sie es nicht schaffen musste halt mal nach ner´ taschengeld erhöhung wegen der alcopop-steuer fragen...

[Wuschäl]

Is mir egal, trink ich eh ned... *g*

[Frank Sinatra]

Mir egal...ich trink mittlerweile wieder Jacky-Coke. Dafür ist mein Blut mittlerweile sehr empfänglich geworden.

Außerdem find ich bei den Alcopops (die ja teilweise ganz gut schmecken) blöd, daß sie erst so spät wirken und wenn Du nicht sehr langsam trinkst, dann kann's sein, daß Du von der einen auf die andere Minute unter dem Tresen hängst...und dann ist nicht mehr viel mit Frauen holen ;(

[OhneLeitfigur]

Welch eine Argumentation der rot-grünen:

Erziehung der Jugend durch Taschengeldsteuern.

[Petrocelli]

Wegen mir können diese ekligen Chemiebomben 100 Euro pro Flasche kosten. Trotzdem frage ich mich, ob die deutsche Politik überhaupt noch anders zu handeln versteht, als über den Geldbeutel.

Allerdings. Und, jaja, das machen wir nur zu Erziehungszwecken. Die Kohle geht in Aufklärungsprojekte. Sicher, sicher...


Siehe Tabaksteuer:

Erster Akt: Knappe Kassen. Rauchen ungesund. Fazit: Wir erhöhen die Tabaksteuer. Zu Erziehungszwecken. 1-2 Euro pro Schachtel. Damit alle gesünder leben.
Zweiter Akt: Ööööhm, Ullalala: Wenn so viele aufhören zu rauchen, wie anzunehmen, kriegen wir ein fettes Steuerloch...
Dritter Akt: Naja, machen wir es eben in 2-3 Schritten. Das mit der Gesundheit war ja jetzt auch ganz anders gemeint.

p.s.: Ich rauche gern

:2faces:

[Gärtner]

Naja, das Ergebnis dieser grandiosen Aktion wird sein, daß die Kiddies wieder zum Apfelschnaps etc. greifen.

Wenn man einem Rosenzüchter seine Blumen verbietet, steigt er auf Orchideen um.

[DichterDenker]

Nachdem ich eh kaum Alcopops trinke geht mir die Sache eingentlich ziemlich am A**** vorbei. Allerdings frage ich mich doch ernsthaft was diese ganze Sache für 'nen Sinn hat. Die jugendlichen die Alcopops trinken tun dies ja eigentlich nur weil sie Alkohol trinken wollen (ok, sie schmecken wie Limo, aber wenn die Leute keinen Alkohol trinken wollten würden sie eben echtes Limo trinken...). Wenn Alcopops teurer werden dann werden also entweder andere Alkoholika gekauft oder der Aufpreis bezahlt... eine Erziehungsfunktion kann ich jetzt darin nicht sehen...