Institut für Staatspolitik?

[Gärtner]

das dritte reich hatte die gestapo, die ddr die staatssicherheit und die brd hat den verfassungSSchutz.

Ad 1. In den ersten beiden Systemen war das Auffallen oder gar Aufmucken allerdings ungleich gefährlicher für Leib & Leben als im dritten Beispiel.

Ad 2. Kein Land dieser Welt (gut, vielleicht San Marino) kommt ohne "Dienste" aus. Inwieweit sie effizient arbeiten, ist jedoch ein anderes Thema, aber ein wichtiges.

[RoWiSch]

Immer auf die armen rechten nech, ist euch schon bekannt das Antifa und ähnliche Organisationen die selben Parolen gegen den Verfassungsschutz benutzen wie ihr.
Komischer Weise ist das was der Verfassungsschutz sagt und tut anfechtbar insofern er gegen demokratische Rechte bzw. das Grundgesetz verstösst, hat er wohl nicht getan, im gegensatz zu denen die am meisten darauf meckern.
Und Hey, hat der Verfassungsschutz jemals jemanden exekutiert?
Unsere Organe und Institutionen die demokratiesichernde Aufgaben haben arbeiten ehrlich und offen wenn auch nicht fehlerfrei.

[mlptrainer]

Unsere Organe und Institutionen die demokratiesichernde Aufgaben haben arbeiten ehrlich und offen wenn auch nicht fehlerfrei.

Träum weiter.

Solange ehrbare Wissenschaftler wie Ernst Nolte im Internet auf Verfassungsschutzseiten wie dem IDGR diskreditiert werden, solange muss man seine Zweifel an der demokratischen Legitimierung dieses Vereins haben.

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Das schon der verbale Kampf gegen das Volksvernichtungs-System hinter Schloss und Riegel enden kann, ist einigen hier wohl noch nicht bewusst.

[derNeue]

Ad 1. In den ersten beiden Systemen war das Auffallen oder gar Aufmucken allerdings ungleich gefährlicher für Leib & Leben als im dritten Beispiel.

Ad 2. Kein Land dieser Welt (gut, vielleicht San Marino) kommt ohne "Dienste" aus. Inwieweit sie effizient arbeiten, ist jedoch ein anderes Thema, aber ein wichtiges.

Natürlich kann man die Situation bei uns nicht mit Diktaturen gleich-
setzten: exekutiert hat der Verfassungsschutz, wie ich zumindest
stark hoffen will, noch keinen.
Beim zweiten Satz irrst Du Dich aber: keine andere westliche Demokratie
hat etwas dem "Bundesamt für Verfassungsschutz" Vergleichbares.
Auslandsgeheimdienste sind etwas völlig anderes.
Der Verfassungsschutz ist dagegen dazu da, die Bürger im Inland
auszuschnüffeln.
Eigentlich ist er selbst verfassungswidrig: Der letzte Satz unserer
Vefassung lautet nämlich: Diese Verfassung ist so lange gültig, bis
sie vom Volk in freier Entscheidung geändert wird (o.ä.)
Letzteres wäre bei uns unmöglich: Da ist der Verfassungsschutz vor.

[derNeue]

Immer auf die armen rechten nech, ist euch schon bekannt das Antifa und ähnliche Organisationen die selben Parolen gegen den Verfassungsschutz benutzen wie ihr.

Das beklagen Rechte und Linke gleichermaßen zurecht.
Nur werden die Linken vom Verfassungsschutz z.Z. ziemlich
in Ruhe gelassen. Sie sind gesellschaftlich akzeptiert.

[Gärtner]

Das beklagen Rechte und Linke gleichermaßen zurecht.
Nur werden die Linken vom Verfassungsschutz z.Z. ziemlich
in Ruhe gelassen. Sie sind gesellschaftlich akzeptiert.

Nö. Sie sind schlicht nicht mehr so gefährlich wie noch in den 70er und 80er Jahren.

[derNeue]

Nö. Sie sind schlicht nicht mehr so gefährlich wie noch in den 70er und 80er Jahren.

Über die Gefährlichkeit kann man lange diskutieren.
Aber vielleicht hast Du recht: Ich sagte es ja: den Jungs
geht die Arbeit aus.
Deswegen werden jetzt schon Zeitungen und Institute
unter den Verdacht der Verfassungsfeindlichkeit gestellt, die
nicht im geringsten auch nur Ansätze dazu zeigen.
"Verfassungsfeindlichkeit" ist eben ein Begriff, der, je nach
Interessenlage, beliebig gedehnt werden kann.

[RoWiSch]

Ich sagte bereits das auch der Verfassungsschutz Fehler macht und sicherlich gibt es dort Mitarbeiter die nicht immer objektiv sind.
Aber sie arbeiten auf einer Rechtsgrundlage die dazu dient unsere Demokratie zu schützen vor genau denen die sich immer wieder beschweren. Demokratie bedeutet eben nicht totale Freiheit sondern nur soviel wie eben möglich ist ohne die Demokratie und die Menschen zu gefährden. Hohmann hat den Begriff Tätervolk verwendet und wurde von seiner Partei ausgeschlossen da das nicht zur Politik dieser Partei passen würde.
Günzel hat seine Pflicht verletzt in dem er als BWGeneral und eben nicht als Zivilist diese Aüsserung bekräftigte, er hat damit sein eigenes Grab geschauffelt da die BW neutral bleiben muss, er hat also gegen geltendes Recht verstossen. Der VS ist erst richtig aufmerksam auf diese Menschen geworden weil sie sich in jenem Institut aufhalten und dort ihren geistigen Müll verbreiten.
Die Institutionen auf die der Verfassungsschutz aufmerksam wird betreiben zu meist Irreführung bis hin zur Volksverhetzung, so etwas muss überwacht werden und bei Rechtsbruch und Verfassungsgefährdung muss gegen solche Organisationen vorgegangen werden.
Das unsere Gesellschaft extrem empfindlich gegenüber Rechtsextremismus reagiert ist bei unserer Vergangenheit nicht anderst zu erwarten.
Es ist übrigenz sehr wohl möglich die Verfassung zu ändern das muss allerdings auf demokratischem Wege geschehen und nicht durch Hetze und Verleumdung. Für Kritik am Verfassungsschutz geht niemand in den Bau nur wenn er sich in dieser Kritik verfassungswidrig verhält und nicht wiederum verhetzung betreibt.
Hier wurde der VS schon mit der Gestapo oder der Stasi verglichen was ein ziemleich dummer Vergleich ist da der VS die Verfassung schützt und nicht ein Regime. Ich habe kaum Kritik von eher gemässigten Menschen am VS wahrgenommen die Kritik kommt immer aus irgendwelchen fragwürdigen Ecken.
Was heisst hier eigentlich das andere Demokratien das nicht haben. Warum haben die Amerikaner wohl ungefähr ein Dutzend Geheimdienste und Polizei behörden auf Bundesebene?

[derNeue]

Ich sagte bereits das auch der Verfassungsschutz Fehler macht und sicherlich gibt es dort Mitarbeiter die nicht immer objektiv sind.
Aber sie arbeiten auf einer Rechtsgrundlage die dazu dient unsere Demokratie zu schützen vor genau denen die sich immer wieder beschweren. Demokratie bedeutet eben nicht totale Freiheit sondern nur soviel wie eben möglich ist ohne die Demokratie und die Menschen zu gefährden. Hohmann hat den Begriff Tätervolk verwendet und wurde von seiner Partei ausgeschlossen da das nicht zur Politik dieser Partei passen würde.
Günzel hat seine Pflicht verletzt in dem er als BWGeneral und eben nicht als Zivilist diese Aüsserung bekräftigte, er hat damit sein eigenes Grab geschauffelt da die BW neutral bleiben muss, er hat also gegen geltendes Recht verstossen. Der VS ist erst richtig aufmerksam auf diese Menschen geworden weil sie sich in jenem Institut aufhalten und dort ihren geistigen Müll verbreiten.
Die Institutionen auf die der Verfassungsschutz aufmerksam wird betreiben zu meist Irreführung bis hin zur Volksverhetzung, so etwas muss überwacht werden und bei Rechtsbruch und Verfassungsgefährdung muss gegen solche Organisationen vorgegangen werden.
Das unsere Gesellschaft extrem empfindlich gegenüber Rechtsextremismus reagiert ist bei unserer Vergangenheit nicht anderst zu erwarten.
Es ist übrigenz sehr wohl möglich die Verfassung zu ändern das muss allerdings auf demokratischem Wege geschehen und nicht durch Hetze und Verleumdung. Für Kritik am Verfassungsschutz geht niemand in den Bau nur wenn er sich in dieser Kritik verfassungswidrig verhält und nicht wiederum verhetzung betreibt.
Hier wurde der VS schon mit der Gestapo oder der Stasi verglichen was ein ziemleich dummer Vergleich ist da der VS die Verfassung schützt und nicht ein Regime. Ich habe kaum Kritik von eher gemässigten Menschen am VS wahrgenommen die Kritik kommt immer aus irgendwelchen fragwürdigen Ecken.
Was heisst hier eigentlich das andere Demokratien das nicht haben. Warum haben die Amerikaner wohl ungefähr ein Dutzend Geheimdienste und Polizei behörden auf Bundesebene?

[derNeue]

Ich sagte bereits das auch der Verfassungsschutz Fehler macht und sicherlich gibt es dort Mitarbeiter die nicht immer objektiv sind.
Aber sie arbeiten auf einer Rechtsgrundlage die dazu dient unsere Demokratie zu schützen vor genau denen die sich immer wieder beschweren. Demokratie bedeutet eben nicht totale Freiheit sondern nur soviel wie eben möglich ist ohne die Demokratie und die Menschen zu gefährden. Hohmann hat den Begriff Tätervolk verwendet und wurde von seiner Partei ausgeschlossen da das nicht zur Politik dieser Partei passen würde.
Günzel hat seine Pflicht verletzt in dem er als BWGeneral und eben nicht als Zivilist diese Aüsserung bekräftigte, er hat damit sein eigenes Grab geschauffelt da die BW neutral bleiben muss, er hat also gegen geltendes Recht verstossen. Der VS ist erst richtig aufmerksam auf diese Menschen geworden weil sie sich in jenem Institut aufhalten und dort ihren geistigen Müll verbreiten.
Die Institutionen auf die der Verfassungsschutz aufmerksam wird betreiben zu meist Irreführung bis hin zur Volksverhetzung, so etwas muss überwacht werden und bei Rechtsbruch und Verfassungsgefährdung muss gegen solche Organisationen vorgegangen werden.
Das unsere Gesellschaft extrem empfindlich gegenüber Rechtsextremismus reagiert ist bei unserer Vergangenheit nicht anderst zu erwarten.
Es ist übrigenz sehr wohl möglich die Verfassung zu ändern das muss allerdings auf demokratischem Wege geschehen und nicht durch Hetze und Verleumdung. Für Kritik am Verfassungsschutz geht niemand in den Bau nur wenn er sich in dieser Kritik verfassungswidrig verhält und nicht wiederum verhetzung betreibt.
Hier wurde der VS schon mit der Gestapo oder der Stasi verglichen was ein ziemleich dummer Vergleich ist da der VS die Verfassung schützt und nicht ein Regime. Ich habe kaum Kritik von eher gemässigten Menschen am VS wahrgenommen die Kritik kommt immer aus irgendwelchen fragwürdigen Ecken.
Was heisst hier eigentlich das andere Demokratien das nicht haben. Warum haben die Amerikaner wohl ungefähr ein Dutzend Geheimdienste und Polizei behörden auf Bundesebene?

Dein Kommentar ist eine Mischung aus Uninformiertheit und Nachplappern mit
verleumderischer Wirkung (wobei ich Dir hier keine Absicht unterstelle)
Wer schützt die Verfassung vor den Verfassungsschützern, das wäre die aktuelle Frage.
Du redest von Hetze und Verleumdung? Weißt Du nicht, was mit Hohmann
passiert ist? Er wurde ein Opfer von Hetze und einer verleumderischen
Pressekampagne. Hast Du die Rede gelesen? Dann wüßtest Du, das er das Wort "Tätervolk" nur benutzt hat, um es ausdrücklich abzulehnen!
Als die Presse es merkte, war es bereits zu spät: er stand schon auf der Abschußliste. Die CDU traute sich nicht, die Wahrheit zu sagen, da wurde eben
ein Bauernopfer gebracht. In Wirklichkeit ist Hohmanns Rede ein Apell an
das christliche Menschenbild.
Du redest von "Institutionen, die Irreführung bis hin zur Volksverhetzung betreiben"? Das ist wie aus dem Wörterbuch des Unmenschen. Glaubst Du,
der Verfassungsschutz hätte die "Wahrheit" gepachtet?
Warum nicht gleich ihre Bücher verbrennen?
Setze Dich lieber einmal mit ihren Argumenten auseinander!
Ich selbst bin, wie Du Dir denken kannst, nicht gerade ein Freund der
kommunistischen Ideologie. Trotzdem stört es mich überhaupt nicht, wenn
Kommunisten hier ihre Bücher verbreiten, ihre Tagungen abhalten oder ihre
Institutionen pflegen. Im Gegenteil: ich diskutiere gerne mit ihnen.
Wenn sie Gewalt anwenden oder dazu aufrufen, dann muß der Staat natürlich
einschreiten. Das sehe ich ein. Nicht aber gegen die Meinung an sich.
Warum fragst Du, "aus welcher Ecke" eine Kritik kommt? Höre Dir lieber die
Argumente an! Sie sind entweder richtig oder falsch.